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16.09.2011, 10:54 Uhr
Darf sich schon auf's Abgeordnetendasein freuen: Berlins Spitzenpirat Andreas Baum (Quelle: dapd)
Die Piratenpartei könnte bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus Geschichte schreiben. Nach den Ergebnissen zweier aktueller Umfragen ziehen die Piraten erstmals seit ihrer Gründung 2006 in ein Landesparlament ein. Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) warnte die Bürger vor deren Wahl.
In einer ARD-Umfrage (Infratest dimap) liegt die Partei bei 6,5 Prozent der Stimmen, im ZDF-Politbarometer bei 5,5. Die SPD wird demnach bei der Wahl am 18. September mit 29,5 oder 32 Prozent erneut stärkste Kraft.
Laut ZDF-Politbarometer können aber gerade bei Landtagswahlen in den letzten Tagen noch viele Wähler mobilisiert werden. So seien 44 Prozent der Berliner noch nicht sicher, wen sie wählen wollen. Dadurch könne es am Wahlabend zu anderen Ergebnissen kommen, als durch die Umfrage vorhergesagt. Würden sich die Umfragetrends bei der Wahl aber bestätigten, wäre eine rot-grüne Koalition ebenso möglich wie eine Große Koalition. Durch den Einzug der Piraten würde es für eine Fortsetzung des rot-roten Senats allerdings nicht reichen. Auch ein schwarz-grünes Bündnis wäre nicht möglich.
Auch Berlins Bürgermeister Wowereit macht die Piratenpartei nervös. "Die Menschen sollten sich sehr gut überlegen, ob sie aus reinem Protest für eine Partei stimmen, die ihren Spitzenkandidaten durch Los bestimmt und zu den wesentlichen gesellschaftlichen Themen ein völlig unklares Profil hat", sagte Wowereit der "Bild am Sonntag".
Unterdessen haben die Piraten die erste Firmengroßspende in ihrer Geschichte erhalten - 20.000 Euro vom IT-Unternehmen Jurasoft AG. Bundesschatzmeister René Brosig sagte dem "Spiegel", das sei der Beleg, "dass neben unseren Mitgliedern und Sympathisanten auch immer mehr Unternehmen die Ziele der Piratenpartei unterstützen".
Die Piratenpartei war in Deutschland im September 2006 nach schwedischem Vorbild entstanden. Ursprünglich ging es ihnen vor allem ums Internet und den freien Austausch von Wissen im Netz. Mittlerweile engagiert sich die Partei auch für Themen wie ein garantiertes Grundeinkommen, für Bildung und den öffentlichen Nahverkehr. Die Zahl der Mitglieder kletterte seit 2006 von wenigen hundert auf rund 12.000. In Berlin hat die Partei nach eigenen Angaben um die 1000 Mitglieder.
Die Piraten reklamieren für sich, die jüngsten Mitglieder unter allen Parteien zu haben. Das Durchschnittsalter soll um die 31 Jahre betragen. "Wir sind eben neu und unverbraucht", sagt der Berliner Spitzenkandidat Andreas Baum im Interview mit "Spiegel Online".
Ihren Namen hat die Piratenpartei selbstironisch von Organisationen übernommen, die sich für den Schutz des Urheberrechts stark machen und die Verbreitung von Raubkopien als Internet-Piraterie bezeichnen.
Bei der Bundestagswahl 2009 war die Partei mit 2,0 Prozent die mit Abstand stärkste Kraft unter den kleineren Parteien und Gruppierungen. Zuletzt holte sie bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern 1,9 Prozent der Wählerstimmen.
Die etablierten Parteien können die Piraten nun nicht mehr als Spaßpartei für die Generation Internet abtun. Ein Sprecher der Grünen-Spitzenkandidatin Renate Künast sagt: "Selbstverständlich nehmen wir die Piratenpartei ernst - so wie wir alle politischen Mitbewerber ernst nehmen."
CDU und SPD halten die Konkurrenten allerdings für zu einseitig. Es handle sich im wesentlichen um eine "Ein-Themen-Partei", meint der Generalsekretär des CDU-Landesverbandes, Bernd Krömer. Auch die SPD spricht davon, dass die Piraten "Partikularinteressen Einzelner" vertreten. Aus Sicht des Parteienforschers Oskar Niedermayer aber bilden die Piraten eine Art Protestventil. Von Politikern eigentlich enttäuschte Bürger könnten sich für die Partei begeistern, die für eine "gläserne Volksvertretung" eintritt.
Quelle: dpa , dapd
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horst schrieb:
am 13. September 2011 um 20:24:29
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Piratenpartei
schade hätte ich auch gerne gewählt
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Gerd schrieb:
am 13. September 2011 um 19:35:39
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Piraten haut rein
klar ist die Piratenpartei neu und man sollte ihnen eine Chance geben. Schlechter als etablierten vor Arroganz strotzenden
Regierenden können es die Piraten auch nicht machen. Denn die jetzigen Machthaber stürzen unser schönes Land in eine tiefe Krise, die wir die kleinen Bürger so richtig ausbaden dürfen. Also macht das Schiff klar zum Entern.
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dirk schrieb:
am 13. September 2011 um 18:33:51
(33) (5)
piratenpartei
das erinnert mich sehr stark an die anfnge der grünen "die können nichts , die verschwinden wieder" soche sätze gab
es damals zu den grünen und jetzt haben wir einen grünen ministerpräsidenten !!!!!
in 20 jahren eine piratenministerpräsidenten in berlin ??????
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