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05.12.2011, 09:21 Uhr | Von Friedhelm Greis, dapd
Die Piraten sind eine Art Wikipedia unter den deutschen Parteien: Alle dürfen mitmachen, alles soll möglichst transparent sein, und beide leben von und mit dem Internet. Während die Online-Enzyklopädie aber schon tagtäglich zeigt, dass sie der etablierten Konkurrenz ebenbürtig oder gar überlegen ist, muss die Piratenpartei diesen Beweis noch antreten. Lässt sich dieses neue Demokratiekonzept nicht nur in Wählerstimmen, sondern auch in eine erfolgreiche Politik umsetzen? Der Bundesparteitag am Wochenende in Offenbach könnte eine Antwort darauf geben, ob dies den Piraten gelingen kann.
Auch in der Parteispitze ist man sich klar: Die Berliner haben den Piraten im September nicht zu ihrem sensationellen Erfolg verholfen, weil sie deren Einsatz für ein freies Internet so wichtig fanden. Die Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen ist eindeutig: 80 Prozent der Befragten würden die Partei "aus Unzufriedenheit mit den anderen Parteien" wählen, nur zehn Prozent wegen der Inhalte. Die Piraten "bleiben wie die FDP bei den Kompetenzen praktisch unsichtbar", analysierten die Demoskopen. Mit dem feinen Unterschied: Die neue Partei erhielt mit 8,9 Prozent fünfmal so viele Stimmen wie die brutal abgestürzten Liberalen.
Dennoch gab das Berliner Ergebnis der Partei auch auf der Bundesebene einen starken Schub. In wenigen Wochen steigerten die Piraten die Zahl ihrer Mitglieder um die Hälfte auf mehr als 18.000. In den Landesverbänden herrscht Aufbruchstimmung. Man hofft, auf der Welle der Umfragehochs in die Länderparlamente und sogar in den Bundestag getragen zu werden. Das Problem ist aber: Im nächsten Jahr wird nach heutigem Stand nur in Schleswig-Holstein gewählt. Bis zur Bundestagswahl im September 2013 könnte die Umfrageblase längst geplatzt sein.
Um dies zu verhindern, muss sich die Internetpartei wohl ein neues politisches Fundament geben und nicht nur auf Protestwähler setzen. Dass sich die Piraten längst nicht nur mit Datenschutz und Urheberrecht im Internet beschäftigen, zeigt ein Blick auf die eingereichten Anträge zum Bundesparteitag. Darin geht es ebenso um den "Rechtlichen Status von Zwittern" wie um den "Bau der B3-Ortsumgehung Hemmingen" oder ein "Leben nach dem individuellen Tagesrhythmus ('Chronotyp')". Für alles und jedes wollen sich die Piraten einsetzen. Viele Anträge widmen sich den Themen Wirtschaft, Energie, Soziales und Bildung. Von den knapp 370 Programmanträgen beschäftigen sich dagegen nur 23 mit den Themen Urheberrecht und Datenschutz. Die Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen könnte der zweite inhaltliche Schwerpunkt der Piraten werden.
Ebenso schwierig wie die Suche nach schlagkräftigen Themen dürfte auch der Aufbau einer neuen Parteistruktur sein. Trotz der stark gestiegenen Zahl der Mitglieder wollen die Piraten ihren basis- und direktdemokratischen Ansatz nicht aufgeben. Jedes Mitglied darf am Bundesparteitag teilnehmen, Anträge stellen, mitdiskutieren, mitentscheiden. Doch bei fast 20.000 Mitgliedern stößt dieses Konzept an seine Grenzen. So gibt es Überlegungen, gleichzeitig mehrere dezentrale Parteitage abzuhalten, die per Videoübertragung miteinander verbunden sind. Oder gültige Abstimmungen über das Internet zuzulassen. Schon jetzt werden Meinungsbilder mit der Software "Liquid Feedback" eingeholt. Doch über die zukünftige Nutzung dieser Software sind harte Richtungskämpfe zu erwarten.
Erschwerend kommt hinzu, dass die Partei nahezu ausschließlich auf ehrenamtliche Arbeit angewiesen ist. Am vergangenen Wochenende stellte der Vorstand erstmals eine bezahlte Mitarbeiterin auf Bundesebene ein. Schon aus finanziellen Gründen ist die Partei auf weitere Wahlerfolge angewiesen. Ob sich diese einstellen werden, ist alles andere als ausgemacht. Aber selbst wenn die Piraten bei den Wählerstimmen auf FDP-Niveau fallen würden, wäre das Experiment nicht vergebens gewesen. Schon jetzt nehmen die etablierten Parteien die Beteiligung ihrer Mitglieder und die Netzpolitik wesentlich ernster als noch vor einigen Jahren.
Von Friedhelm Greis, dapd
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Mehmed schrieb:
am 2. Dezember 2011 um 19:59:33
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(1)
Piraten haben am 21.10.2011 in Island die "Deklaration über Nichts" unterschrieben, und eine Berlin-Tasche "mit nichts drin" und Teddybär und Gummiente verschenkt.
Berliner Piraten haben eine "Deklaration über Nichts" ausgearbeitet,mit dem Inhalt:"Die Deklaration enthält nichts Besonderes.Sie ist nicht bindend.Eine Unterschrift bringt keinerlei Verpflichtungen oder Bedingungen mit sich."Bgm. Gnarr:"Ich bin fasziniert vom Konzept des Nichts."Piraten wissen nach eigenen Angaben nicht genau welchem Geschlecht sie angehören,weil das von der Stimmung abhängt.Rauschgiftfreigabe ist ein weiteres
Thema.Gott möge uns vor solchen Chaoten vers
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beppo schrieb:
am 2. Dezember 2011 um 19:55:02
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piraten
Name der Partei Unfug, Konzept der Partei Unfug, .. also was soll dass. Wieder weg damit so schnell wie möglich. Schade nur, dass
wir bis dahin diesen Unfug mit unseren Steuergeldern noch bezahlen müssen.
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Christian Bauer schrieb:
am 2. Dezember 2011 um 18:50:43
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Piratenpartei
Mit viel Glück könnten wir bei der nächsten Wahl die "FDP" hinter uns lassen.
Aber dann bitte auch keine
"Piratenpartei" mehr.
Wir brauchen Politiker die nicht nur zum Spaß im Bundestag sitzen, sondern sich ihrer Verantwortung bewußt sind.
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