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Phänomen Tea Party: "Bald können wir tanzen"

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Phänomen Tea Party: "Bald können wir tanzen"

02.11.2010, 10:37 Uhr | Von Gabriele Chwallek, dpa

Noch kämpfen die US-Demokraten tapfer im Wahlkampf, obwohl sie mit empfindlichen Verlusten vor allem durch die "Tea-Party"-Bewegung rechnen müssen (Foto: Reuters)

Noch vor zwei Jahren waren die Republikaner in den USA am Boden zerstört, ein rasches Comeback schien ausgeschlossen. Jetzt bahnt sich ein Riesenerfolg bei den Kongresswahlen an - und eine ultrakonservative Welle rollt nach Washington. Doch die sogenannte "Tea-Party"-Bewegung ängstigt nicht nur die Demokraten, sondern auch etablierte Republikaner.

"Bald können wir alle tanzen", sagte Sarah Palin bei einem Wahlkampfauftritt in Nevada voraus. Die Ex-Gouverneurin von Alaska, die als Vizekandidatin von John McCain beim Wahlkampf gegen Barack Obama 2008 noch in alle Fettnäpfchen tappte, liegt wohl richtig damit. Zwar wird den US-Republikanern bei der Wahl am 2. November wahrscheinlich nicht der erhoffte Doppel-Coup gelingen, also "das Niedermetzeln der Demokraten" in beiden Häusern des Kongresses, wie es ein Meinungsforscher einmal formuliert hat. Aber es zeichnet sich ein Erdrutschsieg im Abgeordnetenhaus ab, bis zu 55 Sitze könnten die Republikaner hinzugewinnen und damit - als Trophäe - die ihnen persönlich so verhasste Parlamentspräsidentin Nancy Pelosi stürzen.

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Präsident Obama wird es dann nicht nur mit einer selbstbewussteren "Grand Old Party" im Kongress zu tun haben, sondern auch mit einer noch konservativeren. Dass die Republikaner nach ihrer demoralisierenden Schlappe an allen Fronten 2008 jetzt ein beachtliches Comeback erwarten können, haben sie wesentlich der "Tea Party" zu verdanken, dem Phänomen in diesem Kongresswahlkampf.

Feindbild: Obama, der Marxist

Die rechtspopulistische rebellische Basisbewegung mit Palin im Rücken ist seit dem vergangenen Jahr zu einer Welle angeschwollen, mit deren Stärke weder die Demokraten noch das republikanische Partei-Establishment gerechnet haben. Die "Tea Party" wurde zu einem mächtigen Sprachrohr der Millionen von Unzufriedenen, Frustrierten und Zornigen im Land - verbunden mit einer grenzenlosen Abneigung gegen Obama und dessen vermeintlich marxistische Politik der staatlichen Übermacht, aber auch gegen das "alte Washington" insgesamt.

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Der Name der Bewegung geht zurück auf die Bostoner "Tea Party" von 1773. Siedler der neuen Welt lehnten sich damals gegen Steuerpläne ihrer britischen Kolonialherren auf. Aus Protest gegen die britische Herrschaft warfen die Revolutionäre Teeladungen aus Großbritannien ins Hafenbecken.

Wie damals bei Clinton

Und nun geht die konservative Basis so aufgemöbelt und motiviert in die Kongresswahl wie seit 1994 nicht mehr, als ein anscheinend kollektiver Hass auf den damaligen Präsidenten Bill Clinton die Partei einte. Aber die Macht der "Tea Party" hat ihren Preis.

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Von ihr unterstützte ultrakonservative Kandidaten haben bei den republikanischen Vorwahlen reihenweise gemäßigten Bewerbern den Garaus gemacht. Dutzende von ihnen werden den Sprung ins Abgeordnetenhaus schaffen, einige auch in den Senat. Natürlich nicht alle, aber doch eine Reihe der "Tea-Party"-Kandidaten sind radikale Exoten, erklärte Schwulenhasser oder auch totale Antizentralisten, die bis auf Pentagon und Außenamt so ziemlich alle Washingtoner Ministerien abschaffen wollen.

Zähneknirschend nachgegeben

Die Parteiführung hat lange gezaudert, aber dann dem ultrakonservativen Druck zähneknirschend nachgegeben: Auch Bewerber, die sogar die Ablösung der Parteiführung wollen, wurden im Wahlkampfendspurt aus der zentralen Kasse unterstützt. Einst moderate Republikaner wie Senator McCain rückten wohlweislich schon bei den Vorwahlen nach rechts, um ihre Chancen zu wahren.

"Ich bin kein Maverick", heißt es in einem Werbespot des früheren Präsidentschaftskandidaten. Ein Maverick ist ein Freigeist. McCain legte bisher immer großen Wert darauf, ein solcher zu sein - aber das war vor der "Tea Time" in den USA.

Eine Fraktion in der Fraktion?

Experten glauben, dass so viele Kandidaten der fundamentalen Rebellenbewegung in das Abgeordnetenhaus einziehen werden, dass sie eine Art eigene Fraktion innerhalb der republikanischen Fraktion bilden können. Gibt es kein offizielles "Tea-Party"-Programm, so sind sich doch alle Kandidaten einig: Erstes Hauptziel ist es, Obamas Gesundheitsreform rückgängig zu machen.

Abschaffung zumindest des Bildungsministeriums, der Einkommensteuer in ihrer bisher gestaffelten Form, vielleicht sogar der gesamten Steuerbehörde oder auch der staatlichen Rentenversicherung zugunsten privater Kassen? Solche Extreme werden sich zwar nicht durchsetzen lassen, aber der Druck der Ultrakonservativen könnte die Partei vor erhebliche Zerreißproben stellen.

Zweischneidiges Schwert

So räumen denn auch republikanische Strategen ein: Die "Tea Party" ist ein zweischneidiges Schwert für die Partei. In Sachen Senatswahl hat sich die Basis-Revolte schon mehr als Fluch denn Segen erwiesen. Manche "Tea-Party"-Vorwahlgewinner sind so extrem, dass sie am 2. November aller Wahrscheinlichkeit nach scheitern werden - in Wahlkreisen, in denen ein Republikaner-Sieg vordem sicher zu sein schien.