Parteiführung kommt zu Krisentreffen zusammen

Parteiführung kommt zu Krisentreffen zusammen

09.03.2008, 10:45 Uhr

SPD-Chef Kurt Beck verlässt sein Haus im pfälzischen Steinfeld (Quelle: Reuters)Nach zwei Wochen Krankheitspause wegen Grippe kehrt SPD-Chef Kurt Beck auf die politische Bühne zurück: Am Sonntagabend wird Beck in der Hauptstadt erwartet. Dort will er sich mit der engsten Führungsspitze der Sozialdemokraten beraten. Bei dem Treffen in der Landesvertretung von Rheinland-Pfalz sind nach Informationen der "Bild am Sonntag" Becks Stellvertreter Frank-Walter Steinmeier, Peer Steinbrück und Andrea Nahles dabei. Außerdem sollen Generalsekretär Hubertus Heil, SPD-Schatzmeisterin Barbara Hendricks und Fraktionschef Peter Struck an dem Treffen teilnehmen.

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Keine Richtungsänderung erwartet

Am Montag kommt die SPD zunächst zu einer Präsidiumssitzung zusammen. Um 13.30 Uhr will sich Beck dann zu dem Desaster um die Regierungsbildung in Hessen und der Debatte über den Linkskurs seiner Partei auf einer Pressekonferenz äußern. In der Parteispitze werde erwartet, dass Beck an seinem Kurs gegenüber der Linkspartei festhält, berichtete das Blatt. Ein Rücktritt des Parteichefs werde nicht erwartet.

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Partei-Linke geschlossen hinter Beck

Die Parlamentarische Linke (PL) in der SPD-Bundestagsfraktion unterstützt nach den Worten ihres Sprechers Ernst Dieter Rossmann geschlossen Becks Kurs: "Selbstverständlich bleibt Kurt Beck weiter Vorsitzender", sagte Rossmann am Sonntag. Er gehe davon aus, dass nach der Genesung von Beck nun wieder über Inhalte diskutiert werde. "Die Debatte über Bündnisfragen lenkt von diesen Inhalten nur ab", sagte Rossmann.

"Offensives" Auftreten erwartet

Der Bürger, etwa "der Taxifahrer auf der Straße" frage nicht nach der Bündnispolitik, sagte Rossmann. Er sorge sich beispielsweise um seine Rente oder um die Miethöhe. Dazu wolle er Antworten von der SPD wissen. Der schleswig-holsteinische SPD-Chef und Parteilinke Ralf Stegner, erwartet von Beck am Montag im SPD-Präsidium ein "offensives Auftreten" und ein "klares Wort zu den Disziplinlosigkeiten der vergangenen Wochen".

Struck stärkt Beck den Rücken

Unterstützung bekam Beck auch von Peter Struck: Der SPD-Fraktionschef warf Ypsilanti in der "Welt am Sonntag" vor, mit ihrem Streben nach einer von der Linken tolerierten rot-grünen Minderheitsregierung gegen den Rat der SPD-Führung gehandelt zu haben. Es sei daher falsch, Beck eine Mitschuld anzulasten. "Jeder Parteivorsitzende muss akzeptieren, dass sich die Landesverbände anders entscheiden, als er es sich wünscht."

Heil lässt keine Zweifel aufkommen

Auch der konservative Seeheimer Kreis nahm Beck in Schutz: "Fehler machen wir alle. ... Ich stehe hinter ihm", sagte Johannes Kahrs der "Bild"-Zeitung. SPD-Generalsekretär Hubertus Heil bezeichnete Beck als "starken Parteivorsitzenden", der die SPD ins Wahljahr 2009 führen werde.

Quelle: t-online.de , dpa