Palästina: Mahmud Abbas bleibt Fatah-Chef

Abbas bleibt Fatah-Chef

08.08.2009, 18:25 Uhr

Abbas wurde mit großer Mehrheit als Vorsitzender der Fatah bestätigt (Foto: dpa)

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas ist in Bethlehem als Vorsitzender seiner gemäßigten Organisation Fatah wiedergewählt worden. Eine überwältigende Mehrheit der 2500 Delegierten bestätigte Abbas per Handzeichen im Amt, das er nach dem Tod von Jassir Arafat 2004 übernommen hatte, wie ein Fatah-Sprecher mitteilte.

Der erste Parteitag der gemäßigten Fatah seit 20 Jahren vertagte die Wahl des Zentralkomitees und des Revolutionsrats unterdessen bereits zum dritten Mal. Die Abstimmung ist nun für Sonntag oder Montag geplant. Wegen andauernder Streitigkeiten soll der Parteitag bis Dienstag dauern.

Machtkampf zwischen alter und junger Garde

Ursprünglich hätte der Parteitag nach drei Tagen am Donnerstag mit der Wahl der Gremien zu Ende gehen sollen. Hintergrund der Streitigkeiten ist ein Machtkampf zwischen der alten und der jungen Garde in der Fatah. Letztere wollen mehr Einfluss in der Partei.

Gewalt abgeschworen

International wird mit Spannung beobachtet, ob der Parteitag auch die Statuten der Fatah ändert. Darin ist immer noch der bewaffnete Kampf gegen Israel verankert. Mit ihrer Unterstützung des Friedensprozesses aber hatte die Fatah praktisch der Gewalt abgeschworen und Israel anerkannt.

Delegierte aus dem Gazastreifen stimmten per Handy

Der frühere Informationsminister Nabil Schaath hatte am Vortag erklärt, die Parteiführung habe zugestimmt, dass die rund 400 abwesenden Delegierten aus dem Gazastreifen per Handy abstimmen dürften. Sie konnten an der Versammlung nicht teilnehmen, weil ihnen die rivalisierende radikal-islamische Hamas, die den Gazastreifen seit Juni 2007 kontrolliert, die Ausreise verweigert hat.

Hamas bei Wahlen unterlegen

Unter anderem diskutierten die Delegierten, wie die Autonomiebehörde wieder Einfluss über den Gazastreifen erlangen könnte, den die verfeindete radikalislamische Palästinenserorganisation Hamas seit Juni 2007 kontrolliert. Die Fatah war der Hamas bei den Parlamentswahlen 2006 deutlich unterlegen.

Ausdruck des "politischen Zusammenbruchs"

Ein Hamas-Sprecher kommentierte die Wiederwahl von Abbas mit den Worten, dies mache die Fatah nicht besser als zuvor. Die erneute Wahl von Abbas zum Vorsitzenden der Fatah-Bewegung sei Ausdruck des "politischen Zusammenbruchs und Verfalls", unter dem die Fatah schon seit Jahren leide, hieß es in einer Presseerklärung von Hamas-Sprecher Sami Abu Zuhri.

Quelle: dpa , AFP