Obama schließt Militäreinsatz nicht aus

Obama schließt Militäreinsatz nicht aus

28.09.2009, 08:44 Uhr

Obama droht dem Iran im Atomstreit mit Konsequenzen (Foto: Reuters)

US-Präsident Barack Obama hat mit Blick auf die Zuspitzung im Atomstreit mit dem Iran einen Militäreinsatz nicht ausgeschlossen. Er bevorzuge aber nach wie vor eine diplomatische Lösung, sagte Obama nach Abschluss des G20-Gipfels in Pittsburgh.

Der US-Präsident warnte die iranische Führung vor einem Konfrontationskurs. Die Staatengemeinschaft sei im Streit um das iranische Atomprogramm nie so geschlossen gewesen wie jetzt.

Zweite Anlage existiert

Zuvor war bekanntgeworden, dass im Iran eine zweite Anlage zur Urananreicherung existiert, die Teheran bislang verschwiegen hatte. In einem Brief an die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) offenbarte der Iran die Existenz der Anlage südwestlich von Teheran nahe der Stadt Ghom. Bislang war lediglich eine derartige Anlage in Natans bekannt.

Obama droht mit Konsequenzen

In seiner wöchentlichen Radio- und Internetansprache verlangte Obama am Samstag vom Iran, die unterirdische Anlage für die IAEA-Inspektoren zu öffnen und drohte andernfalls mit Konsequenzen. Die iranische Führung könne wählen zwischen engerer Zusammenarbeit mit der internationalen Staatengemeinschaft und einem "stärkeren Druck und Isolation", sagte Obama.

Russland würde Sanktionen mittragen

Russland ist laut Präsident Dmitri Medwedew dazu bereit, notfalls weitere Sanktionen gegen Teheran mitzutragen. Wenn alle Möglichkeiten der Diplomatie erschöpft seien, "dann können wir internationale Sanktionen nutzen", sagte Medwedew in Pittsburgh vor Beginn des G20-Gipfels zu einer Gruppe Studenten. Damit unterstrich Medwedew die neue Haltung Moskaus. Zuerst hatte er dies am Mittwoch am Rande der UN-Vollversammlung in New York angedeutet, allerdings weniger deutlich.

"Teheran muss sich beugen"

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon forderte vom Iran einen Stopp der Urananreicherung und eine Rückkehr an den Verhandlungstisch. Teheran müsse sich den Resolutionen des UN-Sicherheitsrats beugen, sagte Ban bei einem Gespräch mit dem iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad am Rande der UN-Vollversammlung in New York.

"Beweislast beim Iran"

Er sei angesichts der jüngsten Enthüllung des Baus einer weiteren Anlage zur Urananreicherung "sehr besorgt", sagte Ban. Der Iran müsse die internationale Gemeinschaft nun überzeugen, dass sein Atomprogramm friedlicher Natur sei. "Die Beweislast liegt beim Iran", sagte Ban.

Iran reagiert prompt

Der Iran reagierte auf die internationale Kritik prompt. Nach eigenen Angaben habe das Land bereits Absprachen mit der IAEA zur Inspektion der zweiten Anlage getroffen. Es werde eine "Inspektion der neuen Fabrik in angemessener Zeit geben", sagte der Leiter der iranischen Atomenergiebehörde, Ali Akbar Salehi, im staatlichen Fernsehen. Ein genaues Datum nannte er jedoch nicht.

Weitere Raketentests

Die iranischen Revolutionsgarden kündigten unterdessen für Sonntag weitere Raketentests an. Mit dem jährlichen Manöver solle die Fähigkeit der Streitkräfte zur Abschreckung erhalten und verbessert werden, berichtete die Nachrichtenagentur ISNA. Der Iran hatte im Juli 2008 bei einem Großmanöver neun Raketen getestet, darunter auch die modernste Version der Schahab-3-Rakete mit einer Reichweite von bis zu 2000 Kilometern. Die Regierung hatte den damaligen Raketentest als eine Warnung an die "Feinde" des Irans bezeichnet.

Quelle: dapd