Obama plant Gipfel zu nuklearer Sicherheit

Obama plant Gipfel zu nuklearer Sicherheit

29.07.2009, 11:22 Uhr

Obama beim G8-Gipfel (Foto: AFP)

US-Präsident Barack Obama hat beim G8-Gipfels in Italien detaillierte Pläne für ein Spitzentreffen über atomare Sicherheit vorgestellt. Schon im März kommenden Jahres sollen die Staats- und Regierungschefs von bis zu 30 Ländern in Washington zusammenkommen. Das erklärte Obama am Mittwochabend nach einem Bericht des US-Senders CNN bei einem Abendessen im italienischenL'Aquila. Im Ringen um ein Ende des Atomstreits mit dem Iran setzten die sieben führenden Industrienationen und Russland (G8) Teheran eine Frist bis September.

Die Staats- und Regierungschefs der G8 wollten dem Iran die Chance zu Verhandlungen geben, sagte der französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy. Er forderte eine Entscheidung bis zum G20-Gipfel.

Teheran soll sich entscheiden

Wenn die Verhandlung nirgendwohin führe, "wird das nicht ohne Konsequenzen bleiben", sagte Sarkozy. Die Staatengemeinschaft sei entschlossen, im Atomstreit Fortschritte zu erzielen. Teheran müsse sich "zwischen August und September" entscheiden, wie die Dinge sich entwickeln sollten: "Pittsburgh, das ist der Termin", fügte Sarkozy hinzu. Damit spielte er auf eine informelle Frist bis zum nächsten G20-Gipfel an, der im September in Pittsburgh in den USA stattfindet.

Westen fürchtet mögliche Atomwaffen des Iran

Der Iran betreibt ein Atomprogramm, das nach Angaben aus Teheran ausschließlich der zivilen Nutzung dient. Der Westen fürchtet aber, dass das Land unter dem Deckmantel der friedlichen Nutzung an Atomwaffen arbeitet.

Gipfeltreffen: Atommaterial sichern

Hintergrund für Obamas geplanten Gipfel sei, dass der US-Präsident die terroristische Bedrohung mit Hilfe von Atommaterial für die unmittelbarste und dringendste für die Weltsicherheit halte, sagte Mark Lippert vom Nationalen Sicherheitsrat der USA bei einer Telefonkonferenz. Hauptziel des Gipfeltreffens ist es demnach, Atommaterial zu sichern, das gestohlen werden könnte. Zudem soll die internationale Zusammenarbeit beim Kampf gegen den Handel mit diesen gefährlichen Gütern und dem entsprechenden technologischen Know-How verbessert werden. Obama hatte den Gipfel bei seinem Treffen mit dem russischen Präsidenten Dmitri Medwedew zu Wochenbeginn angeregt.

"Ernsthafte Besorgnis" über Lage im Iran

In einer gemeinsamen Erklärung äußerten die Gipfelteilnehmer ihre "ernsthafte Besorgnis" über die Gewalt im Iran nach dem umstrittenen Ausgang der Präsidentenwahl. Einmischung in die Berichterstattung, das ungerechtfertigte Festhalten von Journalisten und die jüngsten Festnahmen von Ausländern seien "inakzeptabel", kritisierten die Staats- und Regierungschefs.

Französin seit 1. Juli in Haft

Sarkozy drang in diesem Zusammenhang erneut auf die sofortige Freilassung der französischen Uni-Mitarbeiterin Clotilde Reiss, die seit dem 1. Juli in iranischer Haft sitzt. Die iranischen Behörden werfen der 23-Jährigen Spionage vor, was die französische Regierung vehement zurückweist.

Leugnung des Holocaust "inakzeptabel"

Sarkozy zufolge verurteilten die Gipfelteilnehmer zudem einmütig die "inakzeptablen" Äußerungen des wiedergewählten iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad zum Holocaust. Ahmadinedschad hat den Völkermord an den Juden immer wieder geleugnet.

"Kollektive Ungeduld mit dem Iran"

Vertreter des Nationalen Sicherheitsrats der USA betonten, die Gipfel-Teilnehmer hätten Geschlossenheit gegenüber dem Iran demonstriert. Die Beratungen in L'Aquila hätten eine "kollektive Ungeduld mit dem Iran" ebenso gezeigt wie den Wunsch nach einer richtigen Antwort Teherans, sagte der stellvertretende Nationale Sicherheitsberater Michael Froman. Sein Kollege Denis McDonough betonte, Obama sei sofort die Einmütigkeit der Gipfelteilnehmer aufgefallen.

G8 und G5 sind sich einig

Die führenden Industriestaaten und Russland (G8) konnten unterdessen aufstrebende Volkswirtschaften wie China und Indien für ein wichtiges Klimaschutzziel gewinnen. Das sagten Diplomaten am Rande des Gipfels. Die G8 wollen, dass die Erderwärmung im Vergleich zum Beginn des Industriezeitalters auf zwei Grad Celsius begrenzt wird. Dem Ziel wollen sich die übrigen neun wichtigsten Volkswirtschaften der Erde anschließen.

Quelle: AFP , dpa , dapd