Obama: "Lieber ein guter Präsident für eine Amtszeit"

Obama: "Lieber ein guter Präsident für eine Amtszeit"

12.02.2010, 18:41 Uhr

Präsident Obama will sich nicht von seinem Kurs abbringen lassen (Foto: Reuters) US-Präsident Barack Obama hält weiter an umstrittenen Regierungsvorhaben wie der Gesundheitsreform fest - und koste es ihn auch seine Wiederwahl. "Ich wäre lieber ein guter Präsident für eine Amtszeit als ein mittelmäßiger Präsident über zwei Regierungsperioden", sagte Obama dem TV-Sender ABC-News.

Der Präsident erklärte vor seiner mit Spannung erwarteten Ansprache an die Nation, dass er bei seinem bisherigen Regierungskurs bleiben will. Sinn seines Jobs sei es nicht wiedergewählt zu werden, sondern "Probleme zu lösen und den Menschen zu helfen", sagte Obama.

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Entlastung der Mittelschicht

In dem Interview legte er sich nicht darauf fest, dass es künftig Steuererhöhungen ausschließlich für Besserverdiener gibt. "Ich kann garantieren, dass es das Schlimmste wäre, die Steuern zu erhöhen, wenn die Wirtschaft derart schwächelt", sagte Obama lediglich auf Nachfrage. Zuvor hatte der US-Präsident ein Programm zur Entlastung der Mittelklasse-Familien verkündet. Es sieht unter anderem eine Verdoppelung der Steuerabzüge für Aufwendungen zur Kinderbetreuung und Begrenzungen bei der Rückzahlung von Studentendarlehen vor. Allerdings muss der Kongress den Maßnahmen zustimmen.

Unzufriedenheit als Grund für Wahlschlappe

Obamas Äußerungen kamen eine Woche nach der Niederlage seiner Partei bei der Senatsnachwahl in Massachusetts. Die Schlappe wird zum großen Teil auf verbreitete Unzufriedenheit und Besorgnis bei den Wählern über die nur langsame Wirtschaftserholung, die hohe Arbeitslosigkeit und die gigantische Staatsverschuldung zurückgeführt.

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Teil des Haushaltes einfrieren

Am Mittwochabend (Ortszeit) wird Obama im Kongress seinen Bericht zur Lage der Nation abgeben. Nach Angaben des Weißen Hauses werden Maßnahmen zur weiteren Konjunkturbelebung und Schaffung von Arbeitsplätzen "Schlüsselelemente" der Rede sein, in der Obama sein Programm für die kommenden zwölf Monate erläutert. Zum Abbau ihrer Rekordschulden wollen die USA einen Teil des Haushalts ab 2011 drei Jahre lang einfrieren, teilte ein hochrangiger Regierungsvertreter mit. Vorgesehen ist demnach, die Ausgaben, die nichts mit dem Verteidigungs- und Sicherheitshaushalt zu tun haben, strikt zu drosseln. Auf diese Weise sollten in in zehn Jahren 250 Milliarden Dollar eingespart werden, sagte der Regierungsvertreter, der nicht namentlich genannt werden wollte.

Defizit von 1,5 Billionen Dollar

Das Weiße Haus will dem Kongress den Haushaltsentwurf für 2011 Anfang Februar vorstellen. Im Haushaltsjahr 2009, das Ende September endete, lag das Defizit bei 1,42 Billionen Dollar (951 Milliarden Euro), der höchste Wert seit Ende des Zweiten Weltkriegs. Für das laufende Haushaltsjahr wird ein Defizit von 1,5 Billionen Dollar erwartet - mehr als zehn Prozent des Bruttoinlandsprodukts.

Quelle: dpa