Obama besucht erstmals das Oval Office

Obama besucht erstmals das Oval Office

11.11.2008, 08:38 Uhr

Amtsinhaber George W. Bush empfängt den künftigen Präsidenten Barack Obama im Weißen Haus (Foto: Reuters)Der künftige US-Präsident Barack Obama hat sich am Montag erstmals seinen neuen Arbeitsplatz angesehen - das Oval Office im Weißen Haus. Obama und seine Frau Michelle trafen am Nachmittag auf Einladung von Amtsinhaber George W. Bush vor dem Präsidentensitz in Washington ein, wo ihnen ein herzlicher Empfang bereitet wurde.

Bush und seine Frau Laura begrüßten die Obamas wie Gäste bei einem Staatsbesuch. Allerdings fehlte das protokollarische Zeremoniell, und es wurden auch keine Reden gehalten. Anschließend äußerten sich weder Bush noch Obama in der Öffentlichkeit. Nach Angaben von Vertrauten wurde über die Wirtschaftslage und die US-Außenpolitik gesprochen.

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Obama forderte wohl Hilfen für Autobauer

Obama hatte in der vergangenen Woche erklärt, er gehe mit dem Gefühl in das Treffen, dass eine Zusammenarbeit aller Parteien angesichts der derzeitigen schwierigen Lage notwendig sei und dass dies auch allen bewusst sei. Aus Obamas Umfeld verlautete, der Demokrat habe mit Bush unter anderem über Hilfen für die amerikanischen Autobauer gesprochen. Die Vorsitzende des Repräsentantenhauses Nancy Pelosi und der Mehrheitsführer der Demokraten im Senat Harry Reid hatten die Regierung am Wochenende gebeten, die 700-Milliarden-Dollar-Hilfe für Finanzinstitute auf die Autobauer auszudehnen.

First Ladys unter sich

Bush geleitete Obama gleich ins Oval Office. "Ich bin sicher, dass jeder von ihnen eine Liste mit Themen hat", erklärte Bushs Stabschef Josh Bolten. "Ich weiß, dass der Präsident versuchen wird, Obama seine Vorstellung von der Führung der Amtsgeschäfte zu vermitteln. Aber wie das genau verlaufen wird, weiß ich auch nicht", sagte er. Währenddessen zogen sich die derzeitige und die künftige First Lady zu einem eigenen Gespräch unter vier Augen zurück.

Medien befürchten "unbehagliche" Atmosphäre

Der Demokrat hatte im Vorfeld auf einer Pressekonferenz gesagt, er erwarte einen "substanziellen Meinungsaustausch" und komme im "Geist der Überparteilichkeit" nach Washington. Der Republikaner seinerseits hatte dem künftigen Präsidenten nach dem Wahlsieg am 4. November einen "reibungslosen Übergang" und volle Kooperation bei der Vorbereitung der Machtübergabe zugesichert. Angesichts der häufigen Angriffe Obamas gegen Präsident Bush im Wahlkampf kommentierten am Montag aber viele Medien, die Begegnung könne für beide Seiten unbehaglich sein - "vielleicht unangenehm", wie es beispielsweise in der "New York Times" hieß.

Obama will Bush-Verfügungen rückgängig machen

Nur kurz vor dem Treffen war zudem bekanntgeworden, dass das Obama-Team eine Liste von etwa 200 Bush-Verfügungen zusammengestellt hat, die schon kurz nach dem Amtsantritt des neuen Präsidenten rückgängig gemacht werden könnten. Darunter sind nach einem Bericht der "Washington Post" etwa Maßnahmen zum Klimawandel, zur Stammzellenforschung und zum Abtreibungsrecht. Der neue Präsident werde aber etwaige Änderungen erst nach Beratungen mit seinem Kabinett, das ja noch gar nicht existiert, bekanntgeben, hieß es am Montag in der "New York Times" unter Berufung auf wichtige Obama-Berater.

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Team-Leiter bestätigt Überprüfung

Dazu gehört John Podesta, ein ehemaliger Mitarbeiter von Präsident Bill Clinton und jetzt Leiter des Obama-Teams, das den Regierungswechsel vorbereitet. "Senator Obama wollte alle Bush-Entscheidungen überprüft haben und entscheiden, welche beibehalten, welche widerrufen und welche verändert werden sollten - und dies geschieht zur Zeit", bestätigte er am Sonntag dem Sender Fox News.

Verfügungen in letzter Minute?

Umgekehrt waren bereits vor der Wahl am 4. November Berichte kursiert, wonach die Bush-Regierung in letzter Minute etwa beim Umweltschutz oder der Energiepolitik noch eine ganze Reihe von Verfügungen auf den Weg bringen wolle. Bush hatte auch nach seinem Amtsantritt im Januar 2001 schon an seinem ersten vollen Arbeitstag im Oval Office eine Verfügung in Kraft gesetzt, wonach keine Steuergelder zur Unterstützung für internationale Familienplanungs-Organisationen verwendet werden dürfen, die Abtreibungen durchführen. Das hatte seinerzeit schon Präsident Ronald Reagan angeordnet, aber die Verfügung war dann später vom demokratischen Präsidenten Bill Clinton aufgehoben worden.

Obama will Bush nicht in die Quere kommen

Wie unterdessen aus dem Obama-Lager verlautete, ist in dieser Woche nicht mit der Bekanntgabe von Namen für Kabinettsposten zu rechnen. Manche Experten hatten mit Blick auf den G20-Finanzgipfel am kommenden Wochenende in Washington erwartet, dass Obama zumindest einen Finanzminister nominiert. Der Demokrat war von Bush zur Teilnahme an dem Treffen eingeladen worden, hat nach Angaben der "Washington Post" aber abgewinkt. In seiner ersten Pressekonferenz nach der Wahl hatte er am Freitag noch einmal ausdrücklich betont, dass es immer nur einen Präsidenten gebe, das heißt, dass er Bush nicht in die Quere kommen wolle.

Quelle: AFP , dapd