Sie sind hier: Home > Nachrichten >

Normalisierung der deutschen Außenpolitik: Schocktherapie

...

Drucken

12 Kommentare

Schocktherapie

30.09.2011, 14:01 Uhr | Ein Kommentar von Kai Oppermann

Ein deutscher Soldat im Auslandseinsatz (Quelle: Burt W. Eichen)

Die deutsche Außenpolitik hat sich seit dem Ende des Ost-West-Konflikts grundlegend gewandelt – das ist in der politikwissenschaftlichen Analyse weithin geteilter Konsens. Häufig wird dieser Wandel als Prozess der Normalisierung beschrieben: Die Außenpolitik des vereinten Deutschlands ist status- und machtbewusster geworden und zunehmend bereit, ihre Machtpotenziale offen im Namen nationaler Interessen einzusetzen.

Kurz: Deutschland verhält sich in der internationalen Politik immer mehr wie ein "normales" Land vergleichbarer Größe. Spiegelbildlich dazu ist deutsche Außenpolitik zum Adressaten gestiegener Erwartungen der internationalen Gemeinschaft geworden, ihr erweitertes Repertoire für einen stärkeren deutschen Beitrag zur internationalen Ordnungspolitik einzusetzen. Die Terroranschläge vom 11. September 2001 haben als weiterer Katalysator der Normalisierung deutscher Außenpolitik gewirkt.

Weitere Themen

"Sekundäre Hilfsleistungen" sind vorbei

Erstens spiegelt die Reaktion der Bundesregierung unter Gerhard Schröder auf 9/11 das gewandelte Selbstbild Deutschlands als "normales" Mitglied der Staatengemeinschaft. So war das Bemühen, keinen politischen Zweifel an ihrer Bereitschaft zu lassen, die USA im Kampf gegen den Terrorismus auch militärisch zu unterstützen, von der Überzeugung geleitet, den antizipierten Erwartungen der westlichen Verbündeten an die neue Rolle Deutschlands in der internationalen Politik nur mit einer Politik der "uneingeschränkten Solidarität" gerecht werden zu können. Die Zeit, in der von Deutschland lediglich "sekundäre Hilfsleistungen" erwartet würden – so Bundeskanzler Schröder – sei vorbei.

Wahren von Eigeninteressen

Zweitens offenbaren die Begründungsmuster der Regierung Schröder für ihren militärischen Beitrag im Kampf gegen den Terrorismus eine deutliche Akzentverschiebung. Während noch im Falle des Kosovo stark mit humanitären Gesichtspunkten und einer historisch begründeten Verantwortung Deutschlands argumentiert wurde, hat die Bundesregierung ihre Beteiligung an Operation Enduring Freedom und der ISAF primär in Kategorien des nationalen deutschen Interesses begründet. Dieses Interesse bestünde darin, die Verlässlichkeit Deutschlands als Bündnispartner zu wahren und die deutsche Sicherheit zu verteidigen. Die Missionen seien daher – so Peter Struck – im "originären Eigeninteresse" Deutschlands. Eine solche nüchtern-interessenbasierte Begründung für den Einsatz militärischer Gewalt wäre ohne den externen Schock des 11. September kaum denkbar gewesen. Zugleich wurde damit eine argumentative Schneise für künftige Debatten um den Einsatz der Bundeswehr geschlagen.

Nachrichten-Videos

Sprung auf die internationale Bühne

Drittens hat die rot-grüne Bundesregierung den Beweis ihrer Bündnistreue in Afghanistan aktiv genutzt, um für sich – in den Worten Gerhard Schröders – "ein weiter entwickeltes Selbstverständnis deutscher Außenpolitik" zu reklamieren. Nicht zuletzt hat deutsche Außenpolitik ihr Engagement im Kampf gegen den Terror als Ressource genutzt, um sich auf internationaler Ebene Spielräume zu schaffen, den Erwartungen ihrer Bündnispartner in anderen Fällen gerade nicht zu entsprechen, wenn dies nicht den als solchen wahrgenommenen Interessen Deutschlands dient – Beispiele dafür sind der Irakkrieg 2003 und die Intervention der NATO in Libyen.

Eine Außenpolitik, deren Selbstverständnis den gestiegenen internationalen Erwartungen an sie entspricht und die eigene Interessen ins Feld führt, um zu begründen, ob und wie sie diesen Erwartungen gegebenenfalls mit dem Einsatz der Bundeswehr nachkommt – die Normalisierung deutscher Außenpolitik hat durch 9/11 weiter an Fahrt gewonnen.

Weitere Nachrichten und Links

Kai Oppermann studierte an der Philips-Universität zu Marburg Politikwissenschaften, Rechtswissenschaften und Geographie, sowie Politikwissenschaften an der FU Berlin. Von 2002 bis 2007 arbeitete er als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Internationale Politik und Außenpolitik der Universität zu Köln, bis er im Dezember 2007 Akademischer Rat a.Z. am Institut für Politische Wissenschaften und Europäische Fragen an der Universität zu Köln wurde. Er ist unter anderem Mitglied in der International Studies Association und der German Studies Association.

Ein Kommentar von Kai Oppermann

Versenden

An die Redaktion

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus.
Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre Adresse an.

Name

E-Mail

Betreff

Nachricht

Wählen Sie aus dem Pull-Down-Menü Ihren gewünschten Ansprechpartner aus. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Diese Mail an

schließen

Kommentare (12)

zum Forum

Thema: "Normalisierung der deutschen Außenpolitik: Schocktherapie"

Marduk schrieb: am 30. September 2011 um 21:25:59
(9) (1) Wahrheit
Ich wollte hier nur mal so nebenbei die Aussage eines alten indianerhäuplings erwähnen, der die Landung Columbus ald 1. Weltkrieg bezeichnete. Bis heute, sagte er, wurde sein Volk der Indianer von 60 000 000 auf 800 000 reduziert. Danke Amerika, für deine gloreichen taten und deren Opfer.
mehr Kommentar melden

Wutbürger schrieb: am 30. September 2011 um 20:43:18
(9) (1) BW
Was will man von solchen Politikversagern auch erwarten. Etwa die Aufstellung einer ordentlich ausgerüsteten Armee? Bundeswehr ist böse und das wird im eigenen Land so gesagt. Die Soldaten sollten lieber zu Hause bleiben und sich nicht von Entscheidungen der aktuellen Politikerkaste abhängig machen. Einfach einen anderen Job suchen, ich bin auch aus Frust auf den eigenen Laden gegangen...
mehr Kommentar melden

Therapeut schrieb: am 30. September 2011 um 20:04:23
(11) (1) Geschockt
Selten solchen Schwachsinn gelesen. Offenbar war das Studium des Autors völig nutzlos und er ist an der UNI Köln für den Karneval zuständig.
Kommentar melden