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05.01.2008, 15:16 Uhr
FDP-Generalsekretär Dirk Niebel wird aus den eigenen Reihen kritisiert (Quelle: dpa)Die FDP ist vor ihrem Dreikönigstreffen weiter zerstritten. FDP-Generalsekretär Dirk Niebel lehnte trotz neuer Kritik aus den eigenen Reihen seinen Rücktritt ab. Für Wirbel hatte sein Vergleich der großen Koalition mit dem DDR-Politbüro gesorgt. Er werde "mit Sicherheit nicht" sein Amt aufgeben, sagte Niebel im NDR. Zugleich betonte er, er habe nicht den Eindruck erwecken wollen, "dass ich die Biographie der Bundeskanzlerin persönlich angreifen wollte". In der von Ex-FDP-Chef Wolfgang Gerhardt ausgelösten Führungsdebatte forderte Fraktions-Vize Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, die Arbeit der Liberalen auf mehr Schultern zu verteilen.
"Öffentlich sein Bedauern geäußert"
Mehrere FDP-Politiker, darunter der Ehrenvorsitzende Hans-Dietrich Genscher, hatten Niebels Äußerungen scharf kritisiert. Leutheusser-Schnarrenberger sagte jetzt der "Bild am Sonntag", Niebels Vergleich der Bundesregierung mit der Nationalen Front der DDR sei ein "Fehltritt". "Klar ist: Solche Entgleisungen sollten einem Generalsekretär nicht oft unterlaufen." Der stellvertretende Parteichef Rainer Brüderle sagte dem "Hamburger Abendblatt", der Vergleich von Niebel sei sicher nicht gut gewesen. "Es ist wichtig, dass Dirk Niebel öffentlich sein Bedauern geäußert hat." Der hessische FDP-Chef Jörg-Uwe Hahn nannte es in der "BamS" bedauerlich, dass sich Niebel erst nach dem Rüffel durch Genscher zur Entschuldigung entschlossen habe.
Zoff in der FDPSchelte der alten Garde für Niebel
"Wir brauchen mehr junge Köpfe"
Hahn forderte FDP-Chef Guido Westerwelle in der von Gerhardt losgetretenen Führungsdebatte auf, mehr jüngere Liberale zum Zuge kommen zu lassen. "Wir haben hervorragende Köpfe. Ich unterstütze jeden, der zusätzlich auftritt und zur Profilierung der FDP beiträgt", sagte der Hesse der "BamS". Leutheusser-Schnarrenberger sagte dem Blatt, die FDP sei gut beraten, nicht nur eine, sondern mehrere Personen in den Vordergrund zu stellen. "Wir brauchen mehr Köpfe, vor allem junge Köpfe, in der ersten Reihe", sagte die frühere Bundesjustizministerin.
"An die eigene Nase fassen"
Die stellvertretende Parteichefin und ehemalige Generalsekretärin Cornelia Pieper forderte im "Focus" ein "sichtbares, breites Personalangebot" der Liberalen. Sie kritisierte auch die Darstellung von FDP-Positionen in der Öffentlichkeit. "Die FDP braucht eine bessere Vermarktung ihrer Politik." Dagegen stellte sich der Berliner FDP-Chef Markus Löning ausdrücklich hinter Westerwelle. "Jeder von uns sollte sich an die eigene Nase fassen", sagte Löning der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Nicht allein Westerwelle könne dafür verantwortlich gemacht werden, dass oftmals nur seine Stimme in der Öffentlichkeit zu hören sei.
"Allmachtsphantasien der Großen Koalition"
Niebel legte derweil in seiner Kritik an Bundeskanzlerin Angela Merkel und der Großen Koalition nach. "Es geht darum, dass man durchaus darauf hinweisen muss, dass eine so genannte Große Koalition sich nicht in Allmachtsphantasien auf Dauer an den Regierungssesseln festkleben kann", sagte Niebel dem NDR. Zum Führungsstreit sagte Niebel dem Sender, es sei schwierig, öffentlich wahrgenommen zu werden vor dem Hintergrund der großen Koalition.
Quelle: AFP
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