Reden auf UN-Vollversammlung mit Spannung erwartet
23.09.2009, 20:55 Uhr
Im Gebäude der Vereinten Nationen in New York treffen internationale Delegationen zusammen (Foto: dpa)
Am Sitz der Vereinten Nationen in New York hat die jährliche Generaldebatte der UN-Vollversammlung begonnen. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon rief zum Auftakt der Debatte die Mitgliedstaaten auf, sich gemeinsam den Herausforderungen des Klimawandels, der Bedrohung durch atomare Waffen sowie der weltweit wachsenden Armut zu stellen und sie zu bewältigen.
Mit Spannung werden die Reden von US-Präsident Barack Obama, dem iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad und des libyschen Revolutionsführers Muammar el Gaddafi erwartet.
"Globale Antwort auf globale Herausforderungen"
Nach Auszügen des am Mittwoch vorab in New York veröffentlichten Manuskripts setzt Obamas Rede einen Akzent auf den neuen Willen der USA zu internationaler Zusammenarbeit. "Wir haben uns in Worten und Taten für eine neue Ära des Engagements weltweit eingesetzt", heißt es in einer der Passagen. "Jetzt ist es an der Zeit für uns alle, unseren Teil an Verantwortung für eine globale Antwort auf globale Herausforderungen zu schultern." Diese Last könne nicht allein bei den USA abgeladen werden. Diejenigen, die Amerika in der Vergangenheit dafür gescholten hätten, dass es allein handelte, "können nun nicht dastehen und darauf warten, dass Amerika die Probleme der Welt allein löst".
"Botschaft des Friedens" aus Iran
Aus der iranischen Delegation in New York verlautete, der umstrittene Staatschef Ahmadinedschad werde eine Botschaft des Friedens an die Vollversammlung richten. In einem Interview am Rande der UN-Vollversammlung bewarb er sich als "möglicher Freund" der USA, bot seine Hilfe zur Stabilisierung Afghanistans an und beteuerte den rein friedlichen Zweck des eigenen Atomprogramms. Der Iran steht wegen seines umstrittenen Atomprogramms unter besonderer Beobachtung. Vergangene Woche sorgte Ahmadinedschad wiederholt für Empörung, als er in einer Rede in Teheran erneut den Holocaust leugnete.
EU-Botschafter erwägen Boykott
Die EU-Delegationen erwogen daher einen Boykott, sollte Ahmadinedschad wieder provozieren. Die 27 EU-Botschafter berieten am Dienstag über eine gemeinsame Linie, wie aus der französischen Delegation verlautete. Es gehe unter anderem darum zu klären, bei welchem Stichwort sie gemeinsam das UN-Plenum verlassen würden, sollte Ahmadinedschad seine Rede zu neuerlichen Attacken nutzen. Laut "Handelsblatt" erteilte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier den deutschen Vertretern bereits entsprechende Anweisungen.
Zentralrat der Juden fordert Sanktionen
Der Zentralrat der Juden in Deutschland bezeichnete einen möglichen Boykott als "absolut lobenswert", aber nicht ausreichend. Der Vizepräsident des Zentralrates, Dieter Graumann, sagte Handelsblatt.com, wer den Iran beeindrucken wolle, "darf nicht nur gelegentlich bei den ekelhaftesten Hasstiraden den Saal verlassen". Er halte "harte, wirksame Sanktionen" gegen Teheran für unumgänglich.