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11.11.2011, 18:22 Uhr
Bund und Länder wollen die seit Jahrzehnten umstrittene Suche nach einem Atommüll-Endlager über Parteigrenzen hinweg gemeinsam entscheiden.
35 Jahre waren sozusagen für die Katz: Als Ausweg aus dem Gorleben-Dilemma wollen Bund und Länder bei der Suche nach einem deutschen Endlager für hochradioaktiven Atommüll wieder von vorn beginnen. Der umstrittene Standort Gorleben im niedersächsischen Wendland ist damit nicht völlig aus dem Spiel, aber die jahrelange Konzentration auf den Salzstock, in dem 1986 ein Erkundungsbergwerk errichtet wurde, ist passé.
Das machte Umweltminister Norbert Röttgen (CDU) nach einem Treffen mit Vertretern der 16 Bundesländer deutlich: "Es gibt eine weiße Landkarte - kein Tabu." Es gehe darum, den sichersten Standort für ein Endlager zu finden. Dazu soll rasch ein neues Endlager-Suchgesetz erarbeitet werden.
(Quelle: stepmap.de)Wie die Prüfung von Alternativen konkret aussehen soll, muss noch in weiteren Beratungen erörtert werden. In einer Arbeitsgruppe aus acht Ländern und dem Bund, die noch im November starten soll, sollen die jetzt nötigen Schritte geklärt werden. Die Ergebnisse des angestrebten nationalen Endlager-Konsenses sollen bis Sommer 2012 in das Endlager-Suchgesetz einfließen.
Der Salzstock in Gorleben soll zunächst weiter erkundet werden. Es müsse aber klar sein, dass über keinen Standort entschieden wird, "bevor nicht ein Vergleich mit anderen Standorten vorgenommen worden ist", betonte Röttgen und sprach von einem "Entscheidungsmoratorium". Wenn es nach ihm gehe, werde gesetzlich festgelegt, dass es keine vollendeten Tatsachen für Gorleben gibt.
Seit rund 35 Jahren wird nur der Salzstock Gorleben im niedersächsischen Gorleben geprüft. Am 11. November 1976 war das an der Grenze zur DDR gelegene Gorleben bei einem Treffen der niedersächsischen Landesregierung mit drei Bundesministern ins Spiel gebracht worden - die Umstände dafür sind bis heute unklar, weil andere Salzstöcke zuvor als besser geeignet galten. 1977 fiel dann die Entscheidung, nur den Salzstock Gorleben zu prüfen, 1980 begann die Erkundung unter Tage in einer Tiefbaustelle, 1986 wurde das Erkundungsbergwerk errichtet.
Seitdem wurden rund 1,6 Milliarden Euro in Gorleben investiert. Doch SPD, Grüne, Linke und Umweltverbände dringen auf Alternativen, weil der Standort zu unsicher sei, um dauerhaft den hochradioaktiven Müll sicher zu verschließen.
Niedersachsens Ministerpräsident David McAllister (CDU) sagte vor Beginn der Gespräche: "Ich finde es gut, dass wir einen neuen Anlauf nehmen." Es sei wichtig, bei der Frage eines nationalen Endlagers zu einem Konsens zu kommen.
Aus Baden-Württemberg kommt der Vorschlag, bundesweit bis zu vier weitere Standorte zu prüfen und 2020/2021 zwischen den zwei besten Optionen das Endlager auszuwählen. Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hält zur größtmöglichen Legitimation für ein Atommüll-Endlager gar eine Volksabstimmung für sinnvoll: "Wenn es ein nationaler Konsens ist, den wir da treffen, dann könnten wir auch nur national darüber abstimmen." Allerdings sind bundesweite Volksabstimmungen im Grundgesetz nicht vorgesehen.
Umweltminister Röttgen will dennoch einen größtmöglichen Konsens wie beim Atomausstieg erreichen. Röttgen hatte zu dem Treffen deshalb die Ministerpräsidenten aller 16 Bundesländer eingeladen - es reisten aber nur Niedersachsens Regierungschef McAllister und Kretschmann an. Die anderen Länder schickten lediglich die Chefs ihrer Staatskanzleien oder Fachminister.
Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin betonte: "Wir haben zum ersten Mal die Chance, seit drei Jahrzehnten zu so etwas zu kommen wie dem Endlagerkonsens." Zuversichtlich sei er vor allem, weil Bayern und Baden-Württemberg sich einer ergebnisoffenen Endlagersuche nicht mehr verschlössen, sagte Trittin im ARD-"Morgenmagazin".
Quelle: dpa , dapd
(31)
contra schrieb:
am 11. November 2011 um 21:07:19
(2) 
(1)
Endlager
Das Problem Enlager für hochradioaktiven Atommüll stellt sich doch nicht neu.
Haben wir nicht unseren Haus-und In dustriemüll so
kostengünstig im Osten
entsorgt?? Haben wir nicht Millionen unserer Schrottautos mit Riesengewinn
den Brüdern und Schwestern im Osten angedreht??
Klever, wie wir sind, können wir denen nun doch auch das Bischen Atommüll
verkaufen, preisgünstig, versteht sich. Zu unseren Gunsten.
So wirds am Ende kommen.Die rechten Politiker haben wir im Osten in stalliert.
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Franz schrieb:
am 11. November 2011 um 20:02:08
(7) (2)
Atom-Müll
Es ist die Frage ob es überhaupt einen dauerhaft sicheren Aufbewahrungsort für diese Art von Überbleibsel unsere Gesellschaft
gibt. Wir schaffen, ähnlich wie mit der Anhäufung unserer Schuldenberge Fakten mit denen sich nachfolgende Generationen beschäftigen müssen. Aber wir leben ja Heute. Politik wird ja für Heute, für die nächste Wahl, aber nicht für die Zukunft gemacht. Oder ?
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Alfred schrieb:
am 11. November 2011 um 19:42:29
(15) (0)
35 Jahre wofür?
Kann mir irgendwer mal schlüssig erklären was da 35 Jahre lang erkundet wurde? Es ist für mich unvorstellbar daß
irgendwelche sogenannten Fachleute ihr gesamtes Arbeitsleben damit verbringen einen Salzstock zu erkunden. In der Zeit hätte man die gesamten Weltmeere erkunden können und die brauchen so lange für einen kleinen Salzstock. Möchte gerne wissen wer sich von den 1,6Mrd € da die Taschen voll gemacht hat.
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