Sie sind hier: Home > Nachrichten > Ausland >

Neue Präsidenten in Bulgarien und Kirgistan

...

Drucken

0 Kommentare

Neue Präsidenten in Bulgarien und Kirgistan gewählt

31.10.2011, 13:45 Uhr

Feiern den Wahlsieg: Bulgariens neuer Präsident Rossen Plewneliew und Vize-Präsidentin Margarita Popova (Quelle: dpa)

In Bulgarien ist der bürgerliche Regierungskandidat Rossen Plewneliew nach amtlichen Angaben zum Präsidenten des EU-Landes gewählt worden. Bei der Stichwahl am Sonntag erhielt der einstige Regionalminister 52,5 Prozent der Stimmen, teilte die staatliche Wahlbehörde mit. Der sozialistischer Ex-Außenminister Iwajlo Kalfin kam auf 47,4 Prozent, Auch in Kirgistan wurden Präsidentenwahlen abgehalten: Dort errang der Sozialdemokrat Almasbek Atambajew offenbar einen deutlichen Sieg.

Die Abstimmung galt auch als Test für die amtierende Regierung von Ministerpräsident Bojko Borissow, der seinen Parteifreund Plewneliew unterstützte. Plewneliew war als Favorit in den zweiten Durchgang für das weitgehend repräsentative Amt des Staatschefs gegangen. In der ersten Runde am Sonntag vergangener Woche hatte er gut 40 Prozent der Stimmen erhalten. Kalfin war auf knapp 29 Prozent gekommen.

Nachrichten-Videos

Berichte über Unregelmäßigkeiten

Beide Runden der Präsidentschaftswahl waren von Berichten über Unregelmäßigkeiten überschattet. Die Anti-Korruptions-Organisation Transparency International sprach von "einem ernsthaften Anstieg von Fällen des Wählerkaufs". Die Polizei nahm am Sonntag mehrere Verdächtige fest, die bei der Übergabe von Geld an Wähler beobachtet wurden.

Die oppositionellen Sozialisten warfen der Regierungspartei GERB noch am Wahlabend "Stimmenkauf und Wahlmanipulation" vor. "GERB gewann mit manipulierten, kontrollierten und gekauften Stimmen", sagte Sozialisten-Chef Sergej Stanischew nach der Stichwahl. Er kündigte rechtliche Maßnahmen an, damit sich diese Zustände "nicht mehr wiederholen".

Weitere Nachrichten und Links

In Bulgarien hat der Ministerpräsident die meiste Machtfülle inne, der Staatspräsident ist allerdings Oberbefehlshaber der Streitkräfte und kann sein Veto gegen Gesetze einlegen. Er unterzeichnet zudem internationale Verträge. Um die Nachfolge von Staatspräsident Georgi Parwanow, der nach zwei Amtszeiten nicht mehr kandidieren durfte, bewarben sich 18 Kandidaten. Plewnelijew wird sein Amt am 23. Januar antreten.

In Kirgistan liegt Atambajew vorn

In Kirgistan lag hingegen nach Auszählung fast aller Stimmen der frühere Ministerpräsident Atambajew mit mehr als 63 Prozent in Führung. Die beiden schärfsten Konkurrenten Kamtschibek Taschijew und Adachan Madumarow erhielten demnach jeweils weniger als 15 Prozent.

Der 55-Jährige Atambajew galt als Favorit bei der Abstimmung. Politische Beobachter hatten jedoch erwartet, dass keiner der Kandidaten im ersten Wahlgang die erforderlichen 50 Prozent erreichen und damit eine Stichwahl erforderlich würde.

Während sich Atambajew am Montag bereits zum Sieger erklärte, räumten Taschijew und Madumarow ihre Niederlage nicht ein. Vor Journalisten erklärten sie, zehntausende Bürger seien aus den Wahlregistern ausgeschlossen worden. "Wir werden alle juristischen Möglichkeiten nutzen, um unsere Stimmen zu schützen" , sagte Madumarow.

Internationale Wahlbeobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) lobten das Land am Montag für den friedlichen Ablauf der Wahl. Auch sie beklagten jedoch einige Unregelmäßigkeiten bei der Auszählung.

Sollte sich das vorläufige Ergebnis bestätigen, wird Atambajew Nachfolger der Interimspräsidentin Rosa Otunbajewa, die nicht zur Wahl stand. Am Tag der Abstimmung sagte Otunbajewa, die Wahlen würden ein parlamentarisches System etablieren, das bei einer Reform im vergangenen Jahr in der Verfassung verankert wurde. "Die Menschen werden den Weg der Freiheit, der Meinungsfreiheit, der Versammlungsfreiheit wählen."

Quelle: dpa , dapd , AFP

Versenden

An die Redaktion