Neue Nahost-Friedensgespräche im September?

Neue Nahost-Friedensgespräche im September?

25.08.2009, 13:02 Uhr

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu bricht gemeinsam mit seiner Frau Sarah nach London auf (Foto: dpa)

Israel hat zu Beginn der Europareise von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu eine baldige Wiederaufnahme der Nahost-Friedensgespräche in Aussicht gestellt. Auftakt könne ein Gipfeltreffen mit US-Präsident Barack Obama und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas in New York im September sein, sagte ein israelischer Regierungsvertreter in London.

Es gebe Bemühungen um ein wegweisendes Treffen zwischen Netanjahu, Abbas und Obama, sagte der ranghohe israelische Vertreter. Dieses könne in New York stattfinden, wenn dort das neue Sitzungsjahr der UN-Vollversammlung beginne. "Wir hoffen, dass die Bedingungen für ein Treffen mit Abbas und Obama in New York reifen, für einen symbolischen Start der Friedensgespräche. Das scheint derzeit machbar."

Auch Treffen mit Vertretern arabischer Staaten

Als Zeichen des guten Willens wolle Israel auch ranghohe Vertreter arabischer Staaten treffen, die keine diplomatischen Beziehungen zu Israel unterhalten, wie Katar und Oman, sagte der israelische Regierungsvertreter. Zur Eröffnung der neuen Sitzungsperiode der UN-Vollversammlung werden auch der ultranationalistische israelische Außenminister Avigdor Lieberman und Verteidigungsminister Ehud Barak erwartet.

Palästina will eigenen Staat aufbauen

Die Autonomiebehörde will die ohnehin stockenden Friedensgespräche umgehen und in den kommenden zwei Jahren am Aufbau eines eigenen Staates arbeiten, wie der palästinensische Regierungschef im Westjordanland, Salam Fajad, der Zeitung "The Times" sagte. Die Autonomiebehörde wolle mit der Schaffung eines De-facto-Staates fortfahren, der über fähige Sicherheitskräfte, funktionierende Dienstleistungen und eine gut gehende Wirtschaft verfüge.

Hoffnung auf einen israelischen Siedlungsstopp im Westjordanland

"Wir haben uns entschieden, proaktiv zu sein, das Ende der Besatzung durch sehr harte Arbeit zu beschleunigen, um positive Fakten vor Ort zu schaffen", sagte Fajad. Der sich herausbildende Staat könne nicht ignoriert werden. "Das ist unser Plan, und wir wollen ihn hartnäckig verfolgen." Wenn ein funktionierender De-facto-Staat existiere - mit oder ohne die Zusammenarbeit Israels - müsse Israel seine Karten auf den Tisch legen, ob es ihm ernst sei mit dem Ende der Besetzung des Westjordanlands. Fajad hoffe, dass dieses Ziel Mitte 2011 erreicht sei.

Netanjahu am Donnerstag in Deutschland

Netanjahu trifft am Dienstag den britischen Premier Gordon Brown, am Mittwoch den US-Nahostgesandten George Mitchell. Bei den Gesprächen in London soll es um einen Kompromiss in der Frage des umstrittenen Siedlungsbaus im Westjordanland gehen. Am Donnerstag wird Netanjahu im Bundeskanzleramt im Berlin erwartet.

Friedensgespräche ruhen seit Dezember

Die Nahost-Friedensgespräche ruhen seit der israelischen Militäroffensive gegen die Hamas im Gazastreifen Ende Dezember vergangenen Jahres. Netanjahu hatte sich kürzlich auf Druck der USA bereiterklärt, den Ausschreibungsstopp für den Bau neuer jüdischer Siedlungen in den Palästinensergebieten bis 2010 zu verlängern. Die US-Regierung sieht in einem Stopp des Siedlungsbaus eine entscheidende Voraussetzung für die Wiederbelebung der Friedensgespräche.

Israelische Luftangriffe im Gazastreifen

Die israelische Luftwaffe flog in der Nacht zum Dienstag Angriffe auf Schmugglertunnel im südlichen Gazastreifen, wie palästinensische Sicherheitskräfte mitteilten. Zuvor war vom Gazastreifen aus eine Mörsergranate auf Israel abgefeuert worden, die einen Soldaten verletzte, wie aus israelischen Militärkreisen verlautete. Am Montag hatten israelische Soldaten im nördlichen Gazastreifen einen Palästinenser getötet und einen weiteren verletzt.

Quelle: AFP