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Netanjahu und Abbas bekunden Willen zum Frieden

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Netanjahu und Abbas bekunden Willen zum Frieden

03.09.2010, 10:33 Uhr

Direkte Gespräche: Palästinenserpräsident Abbas und Israels Premierminister Netanjahu in Washington (Foto: dpa)

Direkte Gespräche: Palästinenserpräsident Abbas und Israels Premierminister Netanjahu in Washington (Foto: dpa)

Israelis und Palästinenser haben zum Beginn ihrer ersten direkten Friedensverhandlungen seit fast zwei Jahren ihre Bereitschaft zu einer Verständigung demonstriert. Zugleich ließen der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und der palästinensische Präsident Mahmud Abbas zu Beginn der von den USA vermittelten Nahost-Gespräche in Washington ihre Skepsis durchblicken, dass es ihnen in den kommenden Monaten tatsächlich gelingen wird, die zahlreichen Hindernisse hin zu einem Friedensvertrag aus dem Weg zu räumen.

US-Außenministerin Hillary Clinton versprach bei der formellen Eröffnung der Gespräche beiden Seiten, die US-Regierung werde ein "aktiver und ausdauernder Partner" sein. "Aber wir können und werden keine Lösung aufzwingen. Nur Sie können die notwendigen Entscheidungen treffen, um zu einem Vertrag zu kommen und eine friedliche Zukunft für das israelische und das palästinensische Volk zu sichern", sagte Clinton.

"Einen echten, dauerhaften Frieden wird es nur bei gegenseitigen und schmerzlichen Zugeständnissen beider Seiten geben", sagte Netanjahu. Abbas forderte Israel auf, die Siedlungen im Westjordanland sowie in weiteren von den Palästinensern beanspruchten Gebieten aufzugeben. Es müssten viele Probleme gelöst werden, aber die Ziele seien klar, und der Weg zu einem dauerhaften Frieden sei beiden Seiten bekannt, sagte Abbas. Es sollte daher möglich sein, innerhalb eines Jahres zu einer Einigung zu kommen.

Minimalziel erreicht

Nach nicht einmal drei Stunden war das mit großer Spannung erwartete erste Treffen beendet. Netanjahu und Abbas vereinbarten eine Fortsetzung ihrer Friedensverhandlungen, wie der amerikanische Nahost-Sondergesandte George Mitchell mitteilte. Das nächste Treffen soll am 14. und 15. September im Nahen Osten stattfinden. Anschließend werde es alle zwei Wochen eine Zusammenkunft geben, sagte Mitchell. Mit der Vereinbarung weiterer Gespräche hat der mit Spannung erwartete Beginn der ersten direkten Friedensverhandlungen beider Seiten seit fast zwei Jahren sein Minimalziel erreicht.

Zuvor hatte sich US-Präsident Barack Obama bei einem Essen am Mittwochabend im Weißen Haus vorsichtig optimistisch gezeigt, dass in den nächsten zwölf Monaten eine Friedenslösung erreicht werden könne, zu der die Bildung eines palästinensischen Staates gehören sollte. Er warb für eine Zwei-Staaten-Lösung zur Beendigung des Konflikts. Die direkten Verhandlungen zwischen beiden Seiten seien der einzige Weg, der zu einem dauerhaften Frieden führe, sagte er nach getrennten Gespräche mit Netanjahu und Abbas.

Obama ist "hoffnungsvoll"

"Ich bin hoffnungsvoll, vorsichtig hoffnungsvoll, aber hoffnungsvoll", sagte Obama. Abbas und Netanjahu dankten dem US-Präsidenten dafür, dass er sie zusammengebracht habe. Noch vor der ersten direkten Verhandlungsrunde stand ungelöst das Problem um den Bau jüdischer Siedlungen im Westjordanland im Raum: Netanjahu ließ nicht erkennen, ob seine Regierung einen bis Ende September befristeten Baustopp verlängern wird. Die Palästinenser haben erklärt, eine Wiederaufnahme würde den Verhandlungsprozess torpedieren.

Es sind die ersten direkten Verhandlungen zwischen Israelis und Palästinensern seit fast zwei Jahren. Die letzten direkten Gespräche scheiterten im Dezember 2008, als in Washington noch Obamas Vorgänger George W. Bush regierte.


Quelle: dapd

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