Netanjahu befürwortet erstmals Zwei-Staaten-Lösung

Netanjahu befürwortet erstmals Zwei-Staaten-Lösung

15.06.2009, 09:49 Uhr

Israels Ministerpräsident Netanjahu spricht erstmals von einer Zwei-Staaten-Lösung (Foto: imago)

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat zum ersten Mal die Gründung eines unabhängigen palästinensischen Staates grundsätzlich befürwortet.

Ein solcher Staat müsse entmilitarisiert sein und Sicherheitsgarantien umfassen, sagte Netanjahu am Sonntag während einer außenpolitischen Grundsatzrede in der Bar-Ilan-Universität bei Tel Aviv. Zugleich rief er die Palästinenser zu Friedensverhandlungen ohne Vorbedingungen auf. Die Lösung des Flüchtlingsproblems müsse "außerhalb Israels" liegen.

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Anerkennung Israels als jüdischer Staat

Als Grundbedingung für die Beendigung des Konflikts verlangte Netanjahu außerdem eine Anerkennung Israels als jüdischen Staat. "In meiner Vision leben zwei freie Völker Seite an Seite", sagte der Vorsitzende des rechtsgerichteten Likud. "Jedes hat seine eigene Flagge und seine eigene Hymne."

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Bisher nur Selbstverwaltung zugestanden

Netanjahu hatte den Palästinensern bislang nur eine Selbstverwaltung zugestehen wollen. Netanjahus Kurswechsel kam zehn Tage nach einer Grundsatzrede von US-Präsident Barack Obama. Obama hatte sich in Kairo ausdrücklich für einen Palästinenserstaat ausgesprochen, der Seite an Seite mit Israel in Frieden und Sicherheit lebt.

Quelle: dpa , dapd