Parteitag der Piraten
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Bundesparteitag der Piraten: Rund 1500 Mitglieder der Piratenpartei kommen in Neumünster zusammen. Dort wird unter anderem das Thema Rechtsextremismus thematisiert.
Am Rande der Veranstaltung äußert sich bereits die scheidende politische Geschäftsführerin der Piratenpartei, Marina Weisband, zu den Rechtsextremis-Vorwürfen gegen ihre Partei. Sie kann die Anschuldigungen nicht verstehen, denn ein Nein zu Rechts ist sogar in der Satzung der Partei festgehalten.
Beim Parteitag wird neben 200 Anträgen ein neuer Bundesvorstand gewählt und eine neue Struktur der Partei verabschiedet.
Zudem will sich die Partei professioneller aufstellen. Marina Weisband betont in ihrer Rede, dass man die Piraten inzwischen ernst nehme. Damit tragen sie eine "unheimliche Verantwortung" für die Gesellschaft.
Bereits beschlossen ist die Vergrößerung des Vorstand. Das siebenköpfige Gremium wird um einen stellvertretenden Vorsitzenden und einen Beisitzer erweitert. Ein klares Ja gab es von den Mitgliedern auch dazu, dass der Vorstand weiterhin jährlich gewählt werden soll.
Zum neuen Vorsitzenden der Piraten wird Bernd Schlömer gewählt.
Er löst Geschäftsführerin Marina Weisband ab: Occupy-Mitglied Johannes Ponader. Der 35-Jährige sieht sich als "Gesellschaftskünstler".
Für ihre Transparenz und Dialogformen im Internet kassieren die Newcomer vorab Lob von FDP und Linke. Hier könnten sich die Liberalen "von den Piraten ruhig eine Scheibe abschneiden", sagt FDP-Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr.
