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05.10.2011, 19:52 Uhr | Von Wilfried von Bredow, "The European"
Hinter verschlossenen Türen... (Foto: Manfred Brückels )
Seit einiger Zeit macht die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik einen schmerzlichen Erkenntnisprozess durch. Weder der politischen Elite noch der Öffentlichkeit schmeckt er sonderlich. Man kann ihn so charakterisieren: Der wirtschaftliche, aber auch der politische Status Deutschlands in der Weltpolitik bringt es unumgänglich mit sich, dass Deutschland mehr Führungskraft entwickeln muss. Gelingt das nicht, ergeben sich deutliche Einbußen für das Interesse an selbstbestimmter Eigenentwicklung, also am sozialen Wohlstand und der äußeren wie inneren Sicherheit.
Führungskraft - leicht gesagt, besonders wenn man es beim Einfordern belassen und entsprechende Defizite bei der Regierung beklagen kann. Davon leben die Opposition, ein großer Teil der Medien und die Politikwissenschaft. In der praktischen Politik mit ihrem Gewirr von Institutionen, Interessen, unterschiedlichen Werte-Prioritäten in der Innenpolitik und den internationalen Beziehungen ist es immer schwerer geworden, dieser Forderung nachzukommen. Führungskraft zeigt sich als Entscheidungskraft und als die Fähigkeit, getroffene Entscheidungen auch durchzusetzen. Mit Führungskraft schafft man sich in der Politik wenig Freunde. Denn die getroffenen Entscheidungen halten die, die von ihnen profitieren, für selbstverständlich. Und die anderen melden sich wortreich mit Kritik und Gegenvorstellungen zu Wort.
Deutschland hat nach dem Ende des Ost-West-Konflikts und der Vereinigung weitgehend eine Außen- und Sicherheitspolitik nach dem Kim-Prinzip betrieben. Rudyard Kipling kennzeichnet die Hauptfigur seines berühmten Romans als "Freund aller Welt". Das kann man in der Politik aber nicht sein. Entsprechende Versuche scheitern. Für die Sicherheitspolitik war der Afghanistan-Schock 2009 ein Weckruf. Die "Verteidigung der eigenen Sicherheit" kann auch in Krieg übergehen. Noch größere Probleme bereiten derzeit die internationale Finanzpolitik und, untrennbar damit verknüpft, die Währungspolitik für die Euro-Zone. Ohne eine umsichtige, auf sanfte Art unverdrossene, im Übrigen auch durchaus kostspielige Finanz- und Wirtschaftsstrategie Deutschlands wird die gemeinsame europäische Währung scheitern, zur Freude vieler anderer Akteure in und außerhalb Europas.
Hier ist Führungskraft auf mehreren Ebenen nötig. Sie verlangt im Übrigen auch, dass manche Entscheidungen (Ausweitung des Rettungsschirms, Drängen auf Schuldenabbau, Ansätze für eine gemeinsame Wirtschaftspolitik) „über die Bande“ gespielt werden müssen. Zudem braucht es permanent neue und komplizierte linkages, um verfassungsrechtliche, regierungskoalitions- und fraktionsinterne, europäische und internationale Gesichtspunkte, von denen manche sich als Zwänge geben, nicht nur kurzfristig ausbalancieren zu können.
Das hat die Bundesregierung bislang nicht schlecht hinbekommen. Insbesondere die viel gescholtene Kanzlerin hat sich als führungskräftig erwiesen. Alle Vorwürfe an ihre Adresse, sie würde die Grundsätze der CDU auflösen, sie fahre einen Zick-Zack-Kurs, sie "führe von hinten", sie lasse sich vom französischen Staatspräsidenten übervorteilen und so weiter, sind letztlich nichts anderes als das lautstarke Echo auf eine nicht auftrumpfende, sondern sich eher etwas verhüllende Führungskraft. Ob allerdings die deutsche Führungskraft ausreicht, um die gegenwärtigen und vor uns liegenden Turbulenzen zu beruhigen, kann niemand vorhersagen.
Wilfried von Bredow ist Politikwissenschaftler und war von 1972 bis 2009, unterbrochen durch mehrere Jahre an ausländischen Universitäten, Professor für internationale Politik an der Philipps-Universität Marburg. Eines seiner langjährigen Schwerpunkte in Forschung und Lehre sind das zivil-militärische Verhältnis und Sicherheitspolitik in Deutschland und in den transatlantischen Beziehungen.
Von Wilfried von Bredow, "The European"
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IH schrieb:
am 5. Oktober 2011 um 21:17:18
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(4)
Führung
Deutschland schafft sich nur Feinde mit seiner überheblichen Regierung, die das eingene Land verkommen lassen. Das hatten wir schon
einmal. Kein Mensch braucht das. Frau Merkel in ihren diktatorischen Verhaltensweisen ist sicherlich dafür nicht geeignet - samt aller Ja-Sager. Berlin, kümmere ich erst einmal um das eigene Volk bevor man Europa mit Milliarden retten möchte, die wir nicht haben.
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Bernd schrieb:
am 5. Oktober 2011 um 21:05:39
(17) (6)
"Merkels Außenpolitik"
Da haben wir zum ersten mal eine Frau als Kanzler(in) und siehe da, alles geht den Bach runter, ob
Aussenpolitik, Schulden, Ansehen u.s.w. Aber sind wir doch mal ehrlich, wäre es eine Frau aus dem Westen, wäre sicherlich alles besser. Im Osten wurde ihr doch noch nichts erlaubt, also wo soll sie denn etwas gelernt haben?
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Eugenius schrieb:
am 5. Oktober 2011 um 20:59:21
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Führungsrolle
Ich warne vor der Übernahme der Führungsrolle Deutchlands !
Deutschland möge erst einmal auf wirtschaftlichem und sozialen
Gebieten (im militärischen sind wir schon soweit) "gesundschrumpfen" und sich bescheiden,
Die "großen " Nationen-Atommächte- mögen sich ihrer stets beanspruchten Rolle (VETO im UN Sicherheitsrat) bewußt werden und ihr in diesen Krisenzeiten gerecht werden.
Germans to the front , das war vor mehr als 100 Jahren...
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