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27.01.2012, 16:08 Uhr | dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH
Washington (dpa) - Die US-Militärs machen mit dem Sparen ernst: Erstmals seit über zehn Jahren soll der Verteidigungsetat 2013 leicht zurückgehen. Mindestens 90 000 Soldaten werden in den nächsten Jahren eingespart. Außerdem sollen teure Waffenprogramme gestreckt werden.
Dennoch betonte Verteidigungsminister Leon Panetta: "Wir wollen weiterhin die stärksten Streitkräfte der Welt bleiben." Die US-Militärs seien weiterhin in der Lage, "jeden Gegner überall und jederzeit" zu besiegen.
Drastische Einschnitte müssen vor allem das Heer und die Marines hinnehmen, sagte Panetta am Donnerstag (Ortszeit) in Washington. Das aktive Heer werde in den nächsten fünf Jahren um rund 70 000 auf 490 000 Mann verkleinert. Die Marines würden um 20 000 auf 182 000 Soldaten zurückgefahren. Allerdings gebe es auch künftig noch ein wenig mehr Bodentruppen als vor den Terroranschlägen vom 11. September 2001.
Verstärkt werden sollen dagegen Spezialkräfte, die klein und flexibel sind, um rasch zu Sondereinsätzen kommandiert zu werden - wie etwa die Seals-Einheit, die im Frühjahr in Pakistan Terrorchef Osama bin Laden getötet hatte.
Als schwerste gegenwärtige Bedrohung bezeichnete Panetta vor allem die Atomprogramme im Iran und in Nordkorea. Außerdem betonte er die Gefahr von Cyberattacken.
Panetta bekräftigte damit die neue Militärstrategie, die Präsident Barack Obama bereits vor Wochen verkündet hatte. Kern der Neuausrichtung: Die US-Streitkräfte sollen zwar schlanker, dafür aber flexibler werden. Das Augenmerk liege künftig stärker in Asien und im Nahen Osten. Allerdings sieht das neue Konzept nicht mehr vor, dass die USA zwei Kriege gleichzeitig führen können - wie etwa im Irak und in Afghanistan.
Die amerikanische Militärpräsenz in Europa wird drastisch heruntergefahren: Zwei der gegenwärtig vier Brigaden in Europa sollen gestrichen werden, bekräftigte Panetta, nannte aber keine konkreten Standorte. Drei der Brigaden befinden sich in Deutschland, die vierte ist in Italien stationiert.
Dies dürfte das Aus für die 170. Infanteriebrigade in Baumholder (Rheinland-Pfalz) und die 172. Infanteriebrigade in Grafenwöhr (Bayern) bedeuten. "Die einzigen zwei schweren Brigaden (in Europa), die wir haben, sind die 170. und die 172. Brigade", erläuterte ein Sprecher der US-Army in Heidelberg am Freitag.
Eine wichtige weitere Einsparung betrifft das Programm des neuen F-35 Tarnkappen-Kampfjets. Es solle zeitlich gestreckt werden, hieß es. Außerdem würden sechs Flug-Geschwader von jeweils 18 bis 24 Maschinen sowie mehrere Marine-Kreuzer abgebaut. Dafür setzt die Armee künftig mehr auf Hightech: So soll vor allem die Flotte unbemannter Drohnen vergrößert und mehr Geld in Forschung und neue Technologien sowie in die Abwehr von Cyberangriffen fließen.
Die Einsparungen seien ein "schwieriges Unternehmen", sagte Panetta. Es gebe aber keine Alternative, sagte er mit Blick auf den Kongress, der zustimmen muss. In ersten Reaktionen kritisierten führende Republikaner die Vorschläge. Sollten allerdings Regierung und Opposition im Parlament keine Einigung erreichen, drohen noch härtere Einschnitte - dies hatten beide Seiten im Zuge der Schuldenbegrenzung im vergangenen Sommer vereinbart.
Erstmals seit 1998 wird der Verteidigungsetat im nächsten Jahr leicht zurückgehen - um rund ein Prozent auf 525 Milliarden Dollar (400 Milliarden Euro). Allein in den nächsten fünf Jahren seien gemessen an ursprünglichen Plänen Einsparungen in Höhe von 259 Milliarden Dollar vorgesehen, sagte Panetta. Bis 2022 seien es 487 Milliarden Dollar.
Quelle: dpa
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