Sie sind hier: Home > Nachrichten > Ausland >

Medwedew entlässt Moskaus Bürgermeister

...

Drucken

27 Kommentare

Medwedew entlässt Moskaus Bürgermeister Luschkow

28.09.2010, 11:10 Uhr

Russlands Präsident Medwedew hat Moskaus Bürgermeister Luschkow das Vertrauen entzogen (Foto: dpa) (Quelle: dpa)

Politisches Erdbeben in Russland: Präsident Dmitri Medwedew hat den seit 18 Jahren mit harter Hand regierenden Moskauer Bürgermeister Juri Luschkow entlassen. Der Kremlchef entzog dem 74-Jährigen das Vertrauen. Das meldete die Agentur Interfax nach Kremlangaben.

Medwedews Sprecherin Natalja Timakowa sprach von einer "harten Formulierung" des Dekrets über die sofortige Entlassung. Das Amt solle vorerst Luschkows bisheriger Stellvertreter Wladimir Resin ausüben.

Weitere Nachrichten und Links

Der Schritt gilt als politisches Beben und erster echter Machtbeweis von Medwedew, der sich derzeit zu einem Staatsbesuch in China aufhält. Luschkow ist einer der mächtigsten Politiker des größten Landes der Erde. Der als selbstherrlich und autoritär geltende Rathauschef hatte einen freiwilligen Rücktritt bis zuletzt energisch abgelehnt.

Korruption und Vetternwirtschaft vorgeworfen

Dem seit Wochen erwarteten Erlass des Präsidenten war eine beispiellose Kampagne in den Staatsmedien vorausgegangen. Sie hatten Luschkow Vetternwirtschaft und Korruption vorgeworfen. Dabei geriet immer wieder auch Luschkows Ehefrau Jelena Baturina ins Blickfeld der Kritik. Mit ihrem Bauunternehmen Inteko wurde sie in der Amtszeit ihres Mannes mit einem Vermögen von mindestens 2,3 Milliarden Euro zur reichsten Frau Russlands.

Mehr aktuelle Infos

Der Bürgermeister war noch unter Präsident Boris Jelzin ins Amt gekommen und gilt neben Staatsoberhaupt Medwedew und Regierungschef Wladimir Putin als mächtigster Mann Russlands. Die Amtsgeschäfte von Luschkow, der im Rathaus von seiner Entlassung erfuhr, übernahm zunächst der erste stellvertretende Bürgermeister Wladimir Ressin. Der Moskauer Bürgermeister wird seit der Präsidentschaft von Putin nicht mehr gewählt, sondern ernannt.

Luschkow gilt als Vertrauter Putins

Kommentatoren hatten den Fall Luschkow als schwerste innenpolitische Krise Russlands seit zehn Jahren bezeichnet. In dieser Zeit hatte es immer wieder Gerüchte um eine Entlassung des umstrittenen Bürgermeisters gegeben. Außerdem sahen Experten den Kampf um das Bürgermeisteramt in der Machtzentrale Moskau als Kräftemessen der Lager um Medwedew und Putin vor der Präsidentenwahl 2012. Luschkow gilt als Vertrauter Putins.

Medien hatten Medwedew in den vergangenen Tagen zögerliches Regieren vorgeworfen. Viele Beobachter meinten, Luschkow könne auch diese Krise aussitzen. Allerdings hatte Medwedew zuletzt auch betont, alte Schwergewichte wie Luschkow dürften seinen Modernisierungskurs nicht bremsen.

Luschkow war erst am Sonntag aus seinem Urlaub im österreichischen Kitzbühel zurückgekehrt. Medien hatten spekuliert, dass der Bürgermeister in seinem Lieblingsort bereits seinen Lebensabend vorbereite. Kremlsprecherin Timakowa bestätigte erstmals, dass Luschkow die Chance zum freiwilligen Abgang gegeben worden sei. Als der Bürgermeister am Dienstag vergangener Woche in Kitzbühel Geburtstag feierte, berichteten Medien, dass Kreml und Regierung sich bereits auf seine Entlassung geeinigt hätten.

Der Bürgermeister ist seit 1992 im Amt der größten Stadt Europas. Seine Gegner werfen ihm vor, Moskau im sowjetisch-autoritären Stil zu regieren. Die Opposition kritisierte immer wieder die Unterdrückung Andersdenkender sowie Polizeigewalt gegen Demonstranten. Kundgebungsverbote waren unter Luschkow an der Tagesordnung.

Viel Kriminalität in Moskau

Seine Kritiker machten ihn aber immer wieder auch für eine Zerstörung wertvoller Kulturdenkmäler verantwortlich, die modernen Bürobauten weichen mussten. Unter Luschkow wurde Moskau zu den teuersten Metropolen der Welt. Lebensqualität werde zu Luxuspreisen verkauft, dabei gebe es reichlich Kriminalität und Verschmutzung wie in der Dritten Welt, hatte der frühere Vize-Regierungschef Boris Nemzow kritisiert.

Außerdem wurde Luschkow vorgeworfen, er habe in den 18 Jahren seiner Amtszeit das Chaos im Straßenverkehr der Hauptstadt nicht in den Griff bekommen. Von den Einwohnern der russischen Hauptstadt wird dem Bürgermeister verübelt, dass er sie während der schweren Waldbrände rings um Moskau lange allein ließ und im August lieber in den Urlaub fuhr.

Auch die Gerichte der Stadt stehen im Ruf, vom Bürgermeister kontrolliert zu werden. Im vergangenen Oktober hatte Luschkow unter Vorwürfen massiver Wahlmanipulation der Putin-Partei Geeintes Russland noch einen haushohen Sieg bei der Stadtratswahl gesichert. In einem ersten offenen Streit mit Medwedew hatte Luschkow im Frühjahr trotz internationaler Proteste lange darauf bestanden, den sowjetischen Diktator Josef Stalin zum 65. Jahrestag des Sieges über Nazi-Deutschland mit großflächigen Plakaten zu würdigen. Der Kreml verhinderte das letztlich.

Quelle: dpa , AFP

Versenden

An die Redaktion

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus.
Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre Adresse an.

Name

E-Mail

Betreff

Nachricht

Wählen Sie aus dem Pull-Down-Menü Ihren gewünschten Ansprechpartner aus. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Diese Mail an

schließen

Kommentare (27)

zum Forum

Thema: "Medwedew entlässt Moskaus Bürgermeister"

der paulianer schrieb: am 28. September 2010 um 17:04:38
(0) (0) kriminelles potential
dem typen sieht man doch schon sein kriminelles potential im gesicht an.
Kommentar melden

Sirpercival schrieb: am 28. September 2010 um 16:53:21
(0) (0) Luschkow
Die können von glück reden das Russland eine Scheindemokratie hat,bei Stalin wäre dieser Auswurf der Menschheit in der Ljublanka gelandet und zwar im letzten Keller(Genickschussstation) Diesem Land hat Deutschland einen Haufen Geld des Steuerzahlers hinterher geworfen und was haben wir davon,über 2 Millionen wolgadeutsche die besser gestellt sind als Deutsche die ihre jahrhundert alten Wurzeln hier haben.
mehr Kommentar melden

Sozialist schrieb: am 28. September 2010 um 15:31:00
(0) (0) Straßenlaternen gibt es genug
wenn Luschkows Frau ein "Vermögen" von 2,3 Mrd.Euro zusammengerafft hat, dann nicht mit ehrlicher Arbeit.Sie gehört zusammen mit ihrem Mann, der ihr wohl lukrative Aufträge zugeschanzt hat, nach Sibirien in Arbeitslager geschickt.Ihr zusammengeraubtes Vermögen unter die Armen Moskaus verteilt. Das gleiche sollte Medwedew mit den Öl-u.Stahlmagnaten machen, die ihr Mrd.-Vermögen ebenfalls durch Raub am russischen Staat "erworben" haben.
mehr Kommentar melden