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25.10.2011, 10:47 Uhr
Eigentlich hatte sich die Linke von ihrem Parteitag in Erfurt Erlösung erhofft. Er sollte die jüngsten Wahlschlappen vergessen machen und auch die Personalquerelen um das Führungsduo Klaus Ernst und Gesine Lötzsch. Tatsächlich verabschiedeten die Abgeordneten mit großer Mehrheit ein erstes Grundsatzprogramm, Appelle zur Geschlossenheit ertönten. Doch tatsächlich geholfen hat dies nicht. Bereits am Montag forderten mehrere Länderchefs der Linken, die Neuwahl der Parteispitze vorzuziehen.
Am Wochenende hatte Bundestagsfraktionschef Gregor Gysi seine Partei noch gemahnt: "Wir sind verpflichtet, unsere Selbstbeschäftigung ab Montag einzustellen." Genau an diesem Tag forderte Berliner Parteivorsitzende Klaus Lederer in der "Mitteldeutschen Zeitung": "Wir sollten den Parteitag vorziehen und den Vorstand vor der Landtagswahl in Schleswig-Holstein neu aufstellen." Die Partei könne sich keine monatelange Personaldiskussionen leisten. "Entscheidend ist, dass die Parteiführung von einer möglichst breiten Mehrheit getragen wird", sagte er. Die Landtagswahl findet am 6. Mai statt.
Der sachsen-anhaltische Landtagsfraktionschef Wulff Gallert sagte dem Blatt: "Wenn wir die Entscheidung bis zum Juni schieben, dann setzt das ein extrem hohes Maß an Disziplin bei den Personaldebatten voraus." Die habe es aber bisher nicht gegeben. Gallert nannte eine Mitgliederbefragung über die Parteispitze eine interessante Idee. "Aber sie muss vom Bundesvorstand vorstrukturiert sein", forderte er.
Gallerts thüringischer Kollege Bodo Ramelow machte auch gleich einen Personalvorschlag. "Matthias Höhn hat einen Super-Job gemacht", sagte er der Zeitung. "Der Parteitag war wesentlich geprägt von seiner ruhigen Hand. Für den Posten des Bundesgeschäftsführers wäre er für mich der Favorit." Der sachsen-anhaltische Landesvorsitzende Höhn hatte den Entwurf für das Programm der Linken mit überarbeitet.
Klaus Ernst setzte angesichts dessen auf die heilsame Wirkung des neuen Grundsatzprogramms. Nach der Klärung inhaltlicher Fragen sei es wichtig, dass die Partei geschlossen auftrete. "Ich bin zuversichtlich, dass das auch gelingt", sagte er der "Passauer Neuen Presse". Er bleibe der gewählte Vorsitzende. "Ob ich wieder antrete, entscheide ich, wenn es soweit ist", sagte er.
"Wer auch immer diese Partei führt, wird an das Programm gebunden sein, das wir nun in Erfurt beschlossen haben", betonte Ernst. Die Zeit arbeite für die gerade beschlossenen Positionen der Linken, auch wenn vieles bewusst missverstanden werde. "Wir wollen die NATO umwandeln in eine neue Sicherheitsarchitektur, unter der Beteiligung Russlands. Wir wollen mit einem 'Willy-Brandt-Korps' humanitäre und zivile Hilfe überall auf der Welt leisten, wo Not am Mann ist", sagte er. Die Linke wolle zehn Euro gesetzlichen Mindestlohn pro Stunde. Leiharbeit solle verboten werden, ebenso wie befristete Beschäftigung.
Dagegen gewännen in der SPD diejenigen wieder an Macht und Einfluss, die für Sozialabbau, Rentenkürzungen und Kriegseinsätze stünden, sagte Ernst. Der mögliche Kanzlerkandidat Peer Steinbrück sei einer von ihnen. "Er ist ein Genosse der Bankenbosse", sagte Ernst. "2008 hat er die Banken auf Kosten der Steuerzahler gerettet." Außerdem habe er die WestLB zu Risikogeschäften gedrängt.
Quelle: dapd
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Helmut schrieb:
am 24. Oktober 2011 um 16:39:27
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Neuwahlen
Neuwahlen? Tja aber ohne euch Linken. Dann bekommen die Piraten das Kreuz. Ätsch.
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tabs schrieb:
am 24. Oktober 2011 um 14:48:14
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Linke
Mit Lötsch und Ernst an der Spitze können die Linken nur verlieren. Der Protzer Ernst und die Altkommunistin Lötsch, nein danke. WEr
mir immer besser gefällt ist Frau Wagenknecht, sie trägt fundiert und sachorientiert vor und auch wenn ihre Vorstellungen noch etwas provokativ wirken, im Grunde hat sie recht. In Deutschland zählt leider der Populismus mehr als die Wahrheit. Wie weit wir damit gekommen sind sehen wir am EURO!!!!
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Berti schrieb:
am 24. Oktober 2011 um 14:34:53
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Spaßvogel
Porsche Klaus ist ne Lachnummer. Wurde als Gewerkschaftler auf Betriebsversammlungen bei Porsche regelmäßig ausgepfiffen.
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