Libyen verweigert EU-Bürgern Einreise

Libyen verweigert EU-Bürgern Einreise

19.02.2010, 10:59 Uhr

Libyens Staatschef Gaddafi bleibt in der Hannibal-Affäre hart (Foto: Reuters)Bürger der Schengen-Länder können derzeit nicht nach Libyen einreisen. Die EU-Kommission bedauerte am Montag eine entsprechende Entscheidung der Regierung in Tripolis. Auch allen Bürgern aus Staaten des Schengen-Abkommens, die bereits Visa erhalten hätten, werde die Einreise in den nordafrikanischen Staat versagt, hieß es weiter. Reisende riskierten daher, an der Grenze direkt zurückgeschickt zu werden. Die libysche Regierung hat die Berichte nicht offiziell bestätigt.

EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström nannte den Schritt in einer Mitteilung "einseitig und unverhältnismäßig". Noch vor Ende der Woche würden die EU-Kommission, die Mitgliedstaaten und die Schengen-Staaten das Thema diskutieren und über eine "angemessene Reaktion" beraten.

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Vergeltungsmaßnahme gegen Schweiz

Die libysche Zeitung "Oea" hatte am Vortag unter Berufung auf einen namentlich nicht genannten Regierungsvertreter in Tripolis berichtet, das Land erwäge Vergeltungsmaßnahmen, nachdem die Schweiz - die ebenfalls zu dem grenzkontrollfreien Schengen-Raum in Europa gehört - beschlossen habe, rund 180 Libyern die Einreise zu verwehren. Die Schweiz hatte im vorigen Jahr die anderen Schengen-Partner gebeten, die Einreiseerlaubnis für Libyer restriktiver zu erteilen.

Verstimmung wegen Hannibal-Affäre

Hintergrund für die Verstimmung zwischen Libyen und der Schweiz ist die Hannibal-Affäre. Die Polizei in Genf hatte im Sommer 2008 Hannibal al-Gaddafi, einen Sohn des libyschen Staatschefs Muammar al-Gaddafi, und dessen Frau wegen Misshandlung von Hausangestellten vorübergehend festgenommen. Wenig später waren zwei Schweizer in dem nordafrikanischen Land festgesetzt worden. Gegen sie wurden Gerichtsverfahren eingeleitet: Rachid Hamdani wurde kürzlich in beiden Verfahren freigesprochen, sein Landsmann Max Göldi erhielt wegen illegalen Aufenthalts in einem Berufungsverfahren vier Monate Haft. Beide halten sich in der Schweizer Botschaft in Tripolis auf.

Quelle: dpa