Kunduz-Affäre: Verteidigungsminister Guttenberg patzt

Popstar Guttenberg patzt

09.12.2009, 08:28 Uhr | Von S. Fischer und F. Gathmann, Spiegel Online

Verteidigungsminister Guttenberg: "Exzellentes Holzbläser-Quintett" (Foto: Reuters)Bisher ist ihm alles zugeflogen, nun steckt der Polit-Star in der ersten Krise: Verteidigungsminister Guttenberg gerät bei der Aufklärung des umstrittenen Tanklaster-Bombardements in Erklärungsnot. Die Truppe ist verunsichert, mancher Parteifreund verärgert.

Nein, er wird sich auch hier keine Blöße geben. Das ist an diesem Dienstag zu erkennen, bevor Karl-Theodor zu Guttenberg zur eigentlichen Begrüßung am Rednerpult angesetzt hat. "Erstmal danke ich dem exzellenten Holzbläser-Quintett", sagt der Verteidigungsminister in Richtung der fünf Herren, die soeben den Festakt zu 15 Jahren Partnerschaft zwischen der Bundeswehr und dem American Jewish Committee (AJC) musikalisch eingeleitet haben.

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Verteidigungsminister in der Defensive

Der CSU-Mann sagt das mit fester Stimme, der dunkelblaue Anzug sitzt perfekt, die nach hinten gelegten Haare glänzen unter den Deckenstrahlern. Guttenberg ist nach der Kunduz-Affäre ein Verteidigungsminister in der Defensive - aber er trägt es formvollendet. Säßen nicht so viele Uniformierte in diesem Saal, man könnte die aktuellen Probleme Guttenbergs für einige Minuten vergessen. So aber wird es ein kühler Empfang. Der Beifall ist dürftig, als Guttenberg vom Moderator begrüßt wird. Das fällt auch deshalb auf, weil sich für den anschließend vorgestellten AJC-Generalsekretär David A. Harris deutlich mehr Hände rühren.

Polit-Star in Erklärungsnöten

Die Truppe scheint verunsichert. Transparent wollte Guttenberg mit dem umstrittenen Bombardement auf zwei Tanklastzüge in Afghanistan umgehen. Ganz anders als sein gescheiterter Vorgänger Franz Josef Jung. Doch nun steckt auch Polit-Star Guttenberg in Erklärungsnöten. Denn erst erklärte er den Luftangriff, der bis zu 142 Menschenleben forderte, nach Lektüre eines knapp 600 Seiten starken geheimen Isaf-Untersuchungsberichts der Nato als "militärisch angemessen", betonte gar: "Selbst wenn es keine Verfahrensfehler gegeben hätte, hätte es zum Luftschlag kommen müssen."

Kehrtwende nach vier Wochen

Als er dann aber Kenntnis erlangte von einem kritischen Bericht deutscher Feldjäger über den Angriff, entließ er rasch Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan und Staatssekretär Peter Wichert, machte kurz darauf im Bundestag die Kehrtwende: Als "militärisch nicht angemessen" bezeichnete er plötzlich den Angriff. Dabei sind die Feldjäger-Infos teilweise auch im Guttenberg frühzeitig vorliegenden Nato-Bericht berücksichtigt. Nun wollen nicht nur die Militärs wissen, wie und warum Guttenberg innerhalb weniger Wochen zu solch gravierend unterschiedlichen Einschätzungen gekommen ist.

"Nicht ganz so schneidig"

Selbst die ihm ansonsten gewogene konservative Presse kommentiert kritisch. Wer den Isaf-Bericht gelesen habe - so die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" - und dann "schneidig von einem angemessenen Angriff sprach, für den gab es eigentlich bisher keinen Grund, seine Haltung zu ändern - es sei denn, um sich selbst vorsorglich aus der politischen Schusslinie zu bringen". Dies sei "nicht ganz so schneidig". Und die "Welt", bei der Guttenberg einst selbst kurzzeitig arbeitete, kommentierte den "gravierenden Kurswechsel": Dieser lasse "leicht den Eindruck aufkommen, Berlin habe kein klares Lagebild".

Unmut in der Union

Zudem gibt es auch in der Union politischen Unmut. Nicht, dass man Franz Josef Jung hätte stützen wollen - zu eindeutig waren dessen kommunikative Pannen in der Kunduz-Affäre. Doch die "Abläufe" leuchteten nicht wirklich ein, bemerkt einer aus der CDU-Führung. Denn mit seinem harten Schnitt, mit der prompten Entlassung von Generalinspekteur und Staatssekretär habe Guttenberg wissen müssen, dass er auch den ins Arbeitsministerium gewechselten Jung opfert.

Eine ganze Portion Schadenfreude

Die "Abteilung Solidarität", so ein anderer CDU-Mann, habe keine Rolle gespielt bei dieser Aktion. Im Klartext: Überflieger Guttenberg hat die Unionsfamilie düpiert. Natürlich mag da bei manchem Kritiker auch eine ganze Portion Schadenfreude mitspielen. Plötzlich ist er angreifbar, dieser Ausnahmepolitiker, der das Polit-Establishment mit seiner Blitzkarriere in den vergangenen Monaten regelrecht degradiert hat.

Nicht das erste Mal

Doch es ist ja nicht das erste Mal, dass Guttenberg seine Unabhängigkeit derart beweist. Als es um die Rettung des Autobauers Opel ging, stellte sich der damalige Wirtschaftsminister gegen die Kanzlerin. Als das fränkische Traditionsunternehmen Quelle auf den Untergang zusteuerte, brachte Guttenberg seinen CSU-Vorgesetzten Horst Seehofer zum Toben, weil er gegen dessen erklärte Politik zum vorsichtigen Umgang mit Staatsgeld mahnte.

Weder Freund noch Feind

Der Eindruck: Wenn es um die Sache geht, kennt Guttenberg weder Freund noch Feind. Wegen seiner Härte und Führung machte ihn der "Stern" gleich zum "Reservekanzler". Doch kann diese Härte auch täuschen, möglicherweise Probleme überdecken. Man stelle sich vor: Nicht Guttenberg, sondern Vorgänger Jung hätte Anfang November das Bombardement erst gerechtfertigt und dann, vier Wochen später, das Gegenteil verkündet. Was bei Guttenberg als Offenheit ausgelegt wird - selbst Grüne und SPD applaudierten ihm im Bundestag - , wäre bei Jung als weiterer Beleg seines Dilettierens im Amt durchgegangen.

Kaum im Amt, schon eine Fehleinschätzung

Guttenberg, bisher unantastbare Ikone und feinster Polit-Pop, ist gleich zu Beginn im neuen Amt eine Fehleinschätzung unterlaufen. Dies wird ihm seine Auftritte vorm geplanten Untersuchungsausschuss in der Kunduz-Affäre nicht gerade erleichtern. Zumindest dürfte Guttenberg Kritik an seiner Person nicht unvorbereitet treffen. Beliebtheit, sagte er im Sommer der "Zeit", sei doch "vor allem eine Mahnung zur Bodenhaftung". Er rechne schließlich damit, "dass es auch wieder anders kommt".

Von S. Fischer und F. Gathmann, Spiegel Online