Kundus: Oberst Klein übernimmt Verantwortung für Bombardement

Oberst Klein übernimmt Verantwortung für Angriff

10.03.2010, 18:38 Uhr

Kundus-Ausschuss: Oberst Klein hält den Angriff weiter für rechtmäßig (Foto: AP)Der Bundeswehroberst Georg Klein hat vor dem Kundus-Untersuchungsausschuss die Gesamtverantwortung für die Bombardierung von zwei Tanklastern mit bis zu 142 Toten in der Nähe von Kundus in Nordafghanistan übernommen. In der fast fünfstündigen Vernehmung wurde aber auch klar, dass Klein während des Einsatzes am 4. September nicht über alle Schritte informiert worden war. Das berichteten Ausschussmitglieder nach der Sitzung.

Die Opposition sieht auch nach der Aussage Kleins noch erheblichen Klärungsbedarf. Es stelle sich die Frage, welche Rolle das Sonderkommando Task Force 47 bei dem Bombardement gespielt habe, sagten die Vertreter von Grünen und Linken. Auch der SPD-Politiker Rainer Arnold sagte, aus der Aussage Kleins ergäben sich weitere Fragen.

Klein sagte freiwillig aus

Die Koalition entlastete Klein vom Vorwurf leichtfertigen Handelns. "Die einzige Motivation für seine Entscheidung war tatsächlich der Schutz der Soldaten", sagte der Unions-Obmann Ernst-Reinhard Beck. "Er konnte davon ausgehen, ... dass Zivilisten nicht zu Schaden kommen." Klein hatte sich überraschend dafür entschieden, den 31 Abgeordneten im Kundus-Ausschuss Rede und Antwort zu stehen. Er hätte die Aussage auch verweigern können, weil die Bundesanwaltschaft Ermittlungen gegen ihn prüft.

"Jeder Tote ist einer zu viel"

Dem Oberst sei bewusst gewesen, "dass jede seiner Entscheidungen - auch Nicht-Handeln - weitreichende Folgen haben musste", hieß es in der Erklärung seines Anwalts Bernd Müssig. Klein bedauere jedes Opfer des Afghanistan-Konflikts, insbesondere den Tod unschuldiger Zivilisten. "Jeder Tote ist einer zu viel", sagte der Anwalt. Klein ist inzwischen aus Afghanistan an seinen alten Dienstort Leipzig zurückgekehrt. Das Verteidigungsministerium hatte ihm für den Ausschuss eine Aussagegenehmigung erteilt und ihn sogar ermuntert, im Sinne "größtmöglicher Transparenz" Auskunft zu geben.

Ausschuss tagt unter Ausschluss der Öffentlichkeit

Neben Klein waren heuet drei weitere Soldaten vor den Ausschuss geladen, die im Bundeswehr-Feldlager in Kundus dabei waren, als der Befehl zum Angriff auf die Tanklaster gegeben wurde. Die Sitzung des als Untersuchungsausschuss tagenden Verteidigungsausschusses fand unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Um die Zeugen von Kameras und Fotografen abzuschirmen, zog das Gremium ausnahmsweise in einen für Medien unzugänglichen Trakt im Reichstagsgebäude um.

Auch Jung und Guttenberg geladen

Es war die erste von insgesamt drei Sitzungen, die der Sachaufklärung über die Vorgänge in Kundus dienen sollen. Erst ab dem 18. März sollen Spitzenpolitiker, darunter der frühere Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) und sein Nachfolger Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) auf die Zeugenliste gesetzt werden. Dabei wird es unter anderem um die Verantwortung für Informationspannen in Bundeswehr und Regierung nach dem Bombardement gehen.

Quelle: AFP , dpa