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29.08.2011, 09:54 Uhr
Bundeswehrsoldaten, die bei besonderen Auslandseinsätzen wie in Afghanistan körperlich oder seelisch verletzt wurden, sollen künftig finanziell besser unterstützt werden. Einmalzahlungen sollen auf bis zu 150.000 Euro steigen, wie die Zeitung "Die Welt" am Samstag berichtete.
Die Bundesregierung will demnach über einen entsprechenden Gesetzentwurf am Mittwoch abstimmen. Der Bundestag wird darüber Ende September befinden. Das sogenannte Einsatzversorgungsverbesserungsgesetz soll dann 2012 in Kraft treten, rückwirkend zum Januar dieses Jahres. Die Bundesregierung rechnet mit Mehrausgaben von geschätzten zehn Millionen Euro.
Nach dem Gesetzentwurf, der der Zeitung nach eigenen Angaben vorliegt, sollen Soldaten bis zu 150.000 Euro Einmalzahlungen erhalten, wenn sie durch Verwundungen zu Schwerbehinderten werden und ihre Erwerbstätigkeit damit um 50 Prozent gemindert wurde. Die bisherige Entschädigungszahlung beträgt 80.000 Euro. Darüber hinaus will die Bundesregierung Angehörige von Kriegsgeschädigten stärker unterstützen. Hinterbliebene von Zeitsoldaten hätten demnach die gleichen Ansprüche wie jene von Berufssoldaten.
Überdies können auch Soldaten, die vor dem 1. Dezember 2002, dem Start des Afghanistan-Einsatzes, einen Einsatzunfall erlitten, aus dem Versorgungsgesetz Nutzen ziehen. Neuer Stichtag ist der 1.Juli 1992, damit umfasst das Gesetz künftig auch den ersten Bundeswehr-Auslandseinsatz in Kambodscha.
Die Schwerbehindertenregelung wird dem Bericht zufolge allerdings von der SPD kritisiert: So müssen Bundeswehrsoldaten einen Schädigungsgrad von 50 Prozent attestiert bekommen, um einen lebenslangen Job bei der Truppe zu erhalten. Allerdings liegt der Grad bei posttraumatischen Belastungsstörungen oft unter dieser Marke. Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Rainer Arnold, fordert in der "Welt" deshalb, die Grenze auf 30 Prozent herabzusetzen: "Wir brauchen diese großzügige Regelung, wir brauchen eine deutliche Verbesserung", sagt er.
Quelle: dpa , AFP
(14)
der pontifex schrieb:
am 27. August 2011 um 19:00:09
(28) 
(0)
@mathias
was ihr in euch erzeugt, das wird euch, wenn ihr es habt, retten. was ihr nicht in euch erzeugt, das wird euch, wenn ihr es nicht
habt, umbringen.
wer es fassen kann der fasse es.
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Mathias schrieb:
am 27. August 2011 um 18:07:28
(5) (27)
@Pontifex
Schwerter zu Pflugscharen hatten wir schon mal ab 1949, hat uns ja super vorangebracht. Wenn ich sowas schon höre. Dadurch haben
wir heute ein geeintes und doch noch geteiltes Ost/Westdeutschland. Also lassen Sie diese Kommunistenausrufe, bringt uns nicht vorwärts sondern rückwärts auch wenn Ihr Genosse Honecker es anders sagte. Das sage ich Ihnen als Ostdeutscher damit nichts falsch verstanden wird. Mfg Mathias
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der pontifex schrieb:
am 27. August 2011 um 16:07:30
(38) (6)
schwerter
zu pflugscharren. tuet busse und kehret um. wenn ihr euere augen schließt und es finster ist, wie dunkel muss dann erst die
finsternis sein???
wer es fassen kann der fasse es.
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