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21.06.2010, 08:20 Uhr
Gesundheit wird für die Versicherten wohl teurer (Foto: imago)
Im monatelangen Koalitionsstreit um eine grundlegende Finanzierungsreform für das Gesundheitswesen hat es eine erste Annäherung gegeben. Union und FDP sprachen nach der Klausur der Gesundheitsexperten übereinstimmend von Fortschritten bei dem Vorhaben, das 2011 drohende Defizit von elf Milliarden Euro in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) durch Einsparungen und zusätzliche Einnahmen abzuwenden. Damit deutet sich an, dass für viele Beschäftigte und Rentner die Krankenversicherung teurer wird.
"Wir sind optimistisch, das wir das Einsparziel von vier Milliarden Euro erreichen werden", sagte Gesundheitsminister Philipp Rösler. Ein abschließendes Konzept für eine Reform steht aber noch aus. Details einer möglichen Lösung nannte er nicht. Es müssten noch in zahlreichen Punkten Berechnungen für ein tragfähiges Sparkonzept angestellt werden.
Die Fortschritte seien aber so gut gewesen, dass die auf zwei Tage angesetzt Klausur nicht wie geplant fortgesetzt wird. Als nächste Gesprächstermine wurden Mittwoch kommender Woche und der 1. Juli vereinbart. Bis dahin wollen alle Beteiligten mit ihren Fraktionen und Parteien über den jeweiligen Verhandlungsstand Rücksprache halten.
In den vergangenen Tagen hatte es heftige Auseinandersetzungen zwischen FDP und CSU um eine von Rösler geplante zusätzliche Pauschalprämie von durchschnittlich 30 Euro im Monat gegeben. Die stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Ulrike Flach betonte nach dem fast zwölfstündigen Treffen: "Der Ball ist wieder im Feld, wir spielen wieder und wir werden Ihnen auch bald ein Ergebnis liefern".
Der CSU-Gesundheitspolitiker Johannes Singhammer sagte, das Spielfeld sei jetzt "glatt und ohne Unebenheiten". Das für das Gesundheitssystem prognostizierte Defizit von elf Milliarden Euro im kommenden Jahr werde es nicht geben. Der gesundheitspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jens Spahn, kündigte an, die angepeilten Sparmaßnahmen sollten alle Bereiche gleichmäßig und ohne Ausnahme einbeziehen. Die Gespräche seien sehr konstruktiv gewesen.
Rösler zeigte sich zuversichtlich, dass zur Deckung des 2011 noch verbleibenden Defizits von sieben Milliarden Euro ein stabiles Finanzierungssystem gefunden wird, das sicherstelle, dass die Bundesbürger auch in Zukunft gut krankenversichert seien. Auf die Frage, ob dies mit erweiterten Zusatzbeiträgen verbunden sei, antwortete der Minister ausweichend, man habe "viele Optionen" diskutiert.
Quelle: dpa
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Anti Rößler schrieb:
am 19. Juni 2010 um 16:25:50
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Knüppel raus und Generalstreik
Es geht wieder an die Gelder der Leute die sich nicht wehren können. Weg mit dem Schwätzer Rößler. Seit
der da oben sitzt ist nur noch Unruhe in der Befölkerung. Jagt ihm zum Teufel. Jahre lang haben die Kassen nur Plus gemacht. Eine fängt an zu jammern und die meisten folgen. Wo bleiben den die Einnahmen der Krankenkassen Herr Schwätzer Rößler. Alles wird nur ausgelegt das es den Politikern und Beamten gut geht. Die Leute haben immer weniger Geld und werden demnächst noch weniger ausgeben.
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Rene schrieb:
am 19. Juni 2010 um 16:24:56
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Gesundheit muß billiger werden!
Bei den Ausgaben muß gespart werden ihr Deppen !!!
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Dämon schrieb:
am 19. Juni 2010 um 16:15:01
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KK-Beiträge
Ein Glück, dass ich nicht krankenversichert bin....mich will keine Kasse haben!!! So spare ich eine ganze Menge Geld, welches
nicht für die Vorstände und Aufsichtsräte missbraucht werden kann.
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