Kommt es zum Bruch zwischen Grünen und AKW-Gegnern?

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Kommt es zum Bruch zwischen Grünen und AKW-Gegnern?

17.06.2011, 18:09 Uhr

Grünenchefin Claudia Roth beim gemeinsamen Protest mit AKW-Gegnern. Gehört das künftig der Vergangenheit an? (Foto: imago) (Quelle: imago)

Die Grünen sind nach Ansicht von Kernkraftgegnern nicht mehr Teil der Anti-AKW-Bewegung, wenn der Sonderparteitag am 25. Juni dem Vorstand folgt und für ein Ja zum schwarz-gelben Atomausstieg stimmt. "Wer einem Weiterbetrieb der Reaktoren bis 2022, einem AKW im Stand-by-Betrieb und reduzierten Sicherheitsanforderungen zustimmt, verliert seine Glaubwürdigkeit und kann sich nicht mehr Teil der Anti-Atom-Bewegung nennen", erklärte Jochen Stay, Sprecher der Organisation "Ausgestrahlt". Dafür hätten nicht Hunderttausende demonstriert.

Nach dem schwarz-gelbem Atomgesetz sollten nur zwei von neun Meilern bis 2017 abgeschaltet werden. Dieser Termin sollte aber nach bisheriger grüner Beschlusslage das späteste Ausstiegsdatum sein, so Stay. "Sagen die Grünen jetzt Nein dazu, dann können sie in den nächsten Wahlkampf mit der klaren Aussage ziehen, dass sie für einen wirklichen Ausstieg sorgen werden."

Delegierte sollten Antrag ablehnen

Stay warf der Grünen-Spitze vor, ihre eigene Basis auszutricksen. In ihrem Leitantrag für den Grünen-Sonderparteitag zur Atomfrage behaupte die Führung, man könne das Ende von acht Reaktoren im Parlament abnicken und gleichzeitig gegen Kaltreserve und mangelnde AKW-Sicherheit stimmen. Die Delegierten des Konvents sollten den Vorstandsantrag ablehnen.

Stimmen die Grünen auch Gorleben zu?

Auch die Atomkraftgegner im Wendland warnen die Grünen vor einer Zustimmung zum schwarz-gelben Atomausstieg. "Die Grünen laufen Gefahr, sich ohne Not einer Regierungsvorlage anzuschließen, die ihren politischen Spielraum einschränkt", erklärte die Bürgerinitiative (BI) Umweltschutz Lüchow-Dannenberg.

Die Klimaziele seien mit dem von der Regierung anvisierten Ausbau der regenerativen Energien auf 35 Prozent der Stromversorgung bis zum Jahr 2020 nicht erreichbar, sagte BI-Sprecher Wolfgang Ehmke. Die Bürgerinitiative befürchte zudem, dass die Grünen nach dem "unzureichenden Atomausstiegsgesetz" im Herbst auch einem Endlagersuchgesetz "mit Gorleben im Pool" zustimmen könnten.

Parteienforscher: Grüne sind schon längst keine Protestpartei mehr

Dass die Grünen auf ihrem Sonderparteitag gegen den Atomausstieg stimmen werden, kann sich Parteienforscher Uwe Jun nur schwer vorstellen. "Warum sollten die Grünen etwas ablehnen, das im Grundsatz ihren Zielen entspricht?", fragt der Trierer Politikprofessor im Gespräch mit t-online.de. Das würde dem Realitätssinn der Partei widersprechen. Der schwarz-gelbe Atomausstieg gehe in Teilen ja über den rot-grünen Atomausstieg hinaus.Anti

Diejenigen, die jetzt mit einem Bruch drohten, bezeichnete Jun als "sehr stark fundamentalistisch orientierte Kräfte", die die Grünen sowieso nicht dauerhaft an sich binden könnten. "Die Grünen haben die Rolle der Protestpartei längst abgelegt", sagte der Sprecher des Arbeitskreises Parteienforschung. Schon seit geraumer Zeit versuchten die Grünen, Politik zu gestalten und sich nicht mehr nur an ideellen Erwartungen abzuarbeiten.

Die Glaubwürdigkeit der Grünen sieht der Parteienforscher nicht gefährdet. "Die Grünen haben beim Thema Atomausstieg einen Glaubwürdigkeitsvorsprung." Es handle sich bei den Plänen von Merkel um eine "Übernahme von Positionen" der Grünen, so Jun.

User meinen, Grüne sollten zustimmen

t-online.de fragte: Sollten die Grünen dem schwarz-gelben Atomausstieg zustimmen? Rund 70 Prozent der mehr als 2000 User, die bis 18 Uhr abgestimmt haben, sagen Ja.

Quelle: tbo , dpa , dapd

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Kommentare (88)

zum Forum

Thema: "Kommt es zum Bruch zwischen Grünen und AKW-Gegnern?"

der paulianer schrieb: am 17. Juni 2011 um 21:23:28
(0) (0) super gemacht
ha ha ha, jetzt entscheiden doch tatsächich die schwarzen auszusteigen. ha ha ha. das schmeckt den grünen gar nicht.
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Seher schrieb: am 17. Juni 2011 um 21:22:13
(0) (0) Jetzt zeigt es sich
wessen Geistes Kind die radikalen Grüne sind. Radaubrüder deren "Ziel" Radau zu machen schwindet. Jetzt schnell Gründe suchen um weiter Randale zu machen.
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das omen schrieb: am 17. Juni 2011 um 21:20:37
(0) (0) @Dave Gerit
der holzmichel sind ja wohl sie. sie haben nichts von dem verstanden, was simplicissimus schrieb. erst denken, dann schreiben.
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