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01.06.2010, 08:26 Uhr | Von Thomas Rietig
Horst Köhler ist zurückgetreten: zu dünnhäutig? (Foto: dpa)
Für viele Bundespräsidenten kam irgendwann die Stunde, in der sie wegen der einen oder anderen Äußerung kritisiert wurden. Auf Horst Köhler konzentrierten sich die Kritiker seit Anfang des Jahres, weil er nach ihrer Ansicht zu wenig sagte.
Dabei hatte er eine sehr dezidierte Meinung zu den Ursachen der globalen Finanzkrise und dazu, warum das europäische Währungssystem aus den Fugen geraten ist. Und er äußerte sie auch, bezeichnete gar die Finanzmärkte als "Monster".
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Köhler selbst machte sich als Begründung für seinen Rücktritt eine klassische Floskel zu eigen (seine Rücktrittserklärung im Wortlaut hier). Wann immer in den letzten Jahrzehnten Kritik an einem Bundespräsidenten geäußert wurde, war der erste Reflex seiner Sympathisanten die Warnung vor Beschädigung des höchsten Staatsamtes. Dabei ging es vereinzelt um deutlich schwerwiegendere Vorwürfe als eine missverständliche Äußerung zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr.
Zum Durchklicken: Stimmen zu Köhlers Rücktritt
Anlass für die scharfe Kritik war ein Interview (das Interview im Wortlaut hier) des Deutschlandradios Kultur auf dem Rückflug von einer China-Reise, bei der Köhler einen Zwischenstopp bei den Bundeswehr-Angehörigen in Afghanistan eingelegt hatte. Seine Äußerung wurde nach mehreren Tagen Zeitverzug so interpretiert, als sehe er den Afghanistan-Einsatz als Verteidigung außenwirtschaftlicher Interessen der Bundesrepublik. Das aber sei vom Grundgesetz nicht gedeckt, argumentierten die Kritiker.
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Die Angriffe der Opposition gipfelten in einer Äußerung des Grünen-Fraktionschefs Jürgen Trittin. Köhler müsse sich korrigieren, hatte er verlangt. "Wir brauchen weder Kanonenbootpolitik noch eine lose rhetorische Deckskanone an der Spitze des Staates", sagte er. Das Interview führte Köhler ohne professionelle Begleitung eines Pressesprechers. Sein langjähriger Sprecher Martin Kothé hatte zu diesem Zeitpunkt nach internen Querelen und diversen Neubesetzungen seinen Posten aufgegeben und war in die Wirtschaft gewechselt.
Kothés Nachfolgerin Petra Diroll, langjährige Korrespondentin des Bayerischen Rundfunks und der ARD in Berlin, sollte ihr Amt erst am Dienstag antreten. So trat Köhler auch am Montag ohne Begleitung eines Sprechers, dafür mit seiner Frau an seiner Seite, vor die Presse und machte sich die klassische Floskel zu eigen: "Diese Kritik ... lässt den notwendigen Respekt für mein Amt vermissen", sagte er zur Begründung seines historischen Schritts.
Dabei war Köhler in der Bevölkerung hoch geachtet. Seine Popularität war rekordverdächtig, vielleicht gerade weil er seine Dünnhäutigkeit nicht hinter Protokoll oder Etikette eines Staatsoberhaupts versteckte. Dass er von Kabarettisten persifliert wurde, änderte nichts an seinen Popularitätswerten. Immer wieder kam Köhler als "einer von uns" rüber, ob es um seine Tränen bei der Trauerfeier für die Opfer des Amoklaufs von Winnenden oder um seine Begeisterung für deutsche Siege im Sport ging.
Aber ihm fehlte mehr oder weniger seit seiner Wiederwahl vor gut einem Jahr der Rückhalt unter den Meinungsführern. Der Historiker Paul Nolte beispielsweise hielt Köhler vor einem Jahr zugute, eine Reihe wichtiger Themen besetzt zu haben, etwa die Reformpolitik, die Stärkung der Zivilgesellschaft und die Zukunft Afrikas. In der Finanz- und Wirtschaftskrise habe das Staatsoberhaupt aus seiner Sicht aber zu populistisch argumentiert.
Zwischen den Zeilen war dergleichen auch immer wieder aus den Regierungsparteien zu hören. Auch Kanzlerin Angela Merkel hatte sich am Freitag zurückgehalten. Auf die Frage, was sie von der Köhler-Äußerung halte, ließ sie ihre stellvertretende Regierungssprecherin Sabine Heimbach ausführen, das Verfassungsorgan Bundesregierung nehme zu Äußerungen des Verfassungsorgans Bundespräsident nicht Stellung. Und im übrigen habe ein Sprecher die Köhler-Worte ja bereits klarstellend eingeordnet. Am Montag äußerte sie "tiefes Bedauern über diesen Schritt", aber es gelte, ihn zu respektieren.
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Quelle: dapd
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