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Köhlers Amtszeit: Afrika-Politik, Manager-Schelte und Militäreinsätze

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Köhlers Amtszeit: Afrika-Politik, Manager-Schelte und Militäreinsätze

01.06.2010, 10:22 Uhr | AFP

Als Horst Köhler vor sechs Jahren sein Amt als Bundespräsident antrat, war er der Öffentlichkeit weitgehend unbekannt. Doch der frühere Chef des Internationalen Währungsfonds gelangte relativ rasch zu großer Popularität.

Wichtige Stationen und Äußerungen seiner Amtszeit:

23. Mai 2004: Die Bundesversammlung wählt Köhler im ersten Wahlgang zum neunten Bundespräsidenten.

Juli 2004: Sein erster Auslandsbesuch führt Köhler in sein Geburtsland Polen. Dort distanziert er sich klar von Entschädigungsforderungen deutscher Alteigentümer und Vertriebener, die in Polen für Aufregung sorgten.

September 2004: Mit seiner Aufforderung an die Deutschen, sich mit den unterschiedlichen Lebensverhältnissen in Ost und West abzufinden, löst Köhler eine Kontroverse aus.

Dezember 2004: Köhler besucht bei seiner ersten großen Auslandsreise die afrikanischen Länder Sierra Leone, Benin, Äthiopien und Dschibuti.

Februar 2005: Köhler reist zu einem Staatsbesuch nach Israel. Vor der Knesset hält er eine auf Hebräisch eingeleitete Rede.

21. Juli 2005: Köhler gibt nach der von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) herbeigeführten Niederlage bei der Vertrauensfrage am 1. Juli im Bundestag seine Zustimmung zur Auflösung des Parlaments und setzt Neuwahlen für den 18. September an. In einer Fernsehansprache begründet er seine Entscheidung mit den gewaltigen Aufgaben, vor denen das Land stehe. Dazu verweist er unter anderem auf die hohe Arbeitslosigkeit und die Haushaltslage.

24. Oktober 2006: Köhler entscheidet nach monatelanger Prüfung, die vom Bundestag beschlossene Privatisierung der Deutschen Flugsicherung wegen Verfassungsbedenken nicht auszufertigen. Bis dahin hatten Bundespräsidenten erst in sechs Fällen das Inkrafttreten von Gesetzen verhindert.

8. Dezember 2006: Köhler unterschreibt auch das Gesetz zur Verbraucherinformation nicht, da es gegen die Aufteilung der Kompetenzen zwischen Bund und Ländern verstoße.

7. Mai 2007: Das Gnadengesuch von Christian Klar lehnt Köhler nach einer Begegnung mit dem ehemaligen RAF-Terroristen ab.

22. Mai 2008: Köhler gibt seine Kandidatur für eine zweite Amtszeit bekannt.

10. Juni 2008: Bei einer Podiumsdiskussion mit Schülern wendet sich Köhler gegen eine Verklärung der DDR.

10. Oktober 2008: In einem Interview fordert Köhler, "hemmungsloser Gier" bei Managern einen Riegel vorzuschieben.

23. März 2009: In seiner vierten Berliner Rede bezeichnet Köhler die internationale Wirtschaftskrise als "Bewährungsprobe für die Demokratie".

23. Mai 2009: Mit 613 von 1223 Stimmen wird Köhler zwar mit äußerst knapper Mehrheit, aber im ersten Wahlgang wiedergewählt. In seinem ersten Interview nach der Wiederwahl beklagt Köhler zu häufige Änderungen des Grundgesetzes und plädiert zugleich für mehr direkte Demokratie.

21. März 2010: Der Bundespräsident kritisiert den Start der schwarz-gelben Koalition. Er sei mit der bisherigen Arbeit unzufrieden, sagt er in einem Interview. Das Volk habe nach der Bundestagswahl "tatkräftiges Regieren" erwartet. Die ersten Monate seien "enttäuschend" gewesen.

14. Mai 2010: Köhler beklagt eine Tendenz zur Verlagerung politischer Debatten vor das Bundesverfassungsgericht. Das Karlsruher Gericht sei "nicht gedacht als Ersatz für Politik", mahnt er.

22. Mai 2010: Auf dem Rückflug von einem Truppenbesuch in Afghanistan gibt Köhler dem Sender Deutschlandradio Kultur ein Interview, in dem er sagt, dass militärische Einsätze auch den wirtschaftlichen Interessen Deutschlands dienen können.