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02.06.2010, 10:36 Uhr
Gilt als Favoritin für die Köhler-Nachfolge: Ursula von der Leyen (Foto: Reuters)
Die schwarz-gelbe Koalition will den Nachfolger von Bundespräsident Horst Köhler rasch benennen. Der Name solle möglichst noch vor der am Sonntag beginnenden Sparklausur feststehen, hieß es aus Koalitionskreisen in Berlin. Arbeitsministerin Ursula von der Leyen werden große Chancen auf das Amt eingeräumt. "Es gibt eine sehr starke Präferenz für von der Leyen im Kanzleramt", hieß es nach einem Spitzentreffen von Union und FDP.
Kanzlerin Angela Merkel soll die 51-jährige von der Leyen vorgeschlagen haben. Fraktionsgeschäftsführer Peter Altmaier (CDU) sagte jedoch im Deutschlandfunk: "Sie wissen, dass Ursula von der Leyen eine ganz vorzügliche Bundesarbeitsministerin ist und über Anerkennung weit über die CDU hinaus verfügt, aber wir werden uns nicht an irgendwelchen Spekulationen beteiligen."
Auch von der Leyen wollte sich zu den Spekulationen nicht äußern. Die CDU-Ministerin sagte lediglich, es sei sehr wichtig, dass der künftige Präsident oder die künftige Präsidentin höchstes Vertrauen im gesamten Land genösse. Von der Leyen wird vor allem für ihre Familien- und Sozialpolitik über Parteigrenzen hinweg geschätzt und gilt als Frau mit großem Durchsetzungsvermögen, hieß es in Koalitionskreisen.
Liefe es tatsächlich auf von der Leyen hinaus, wären zwei der wichtigsten Ämter der Republik in Frauenhand. Genau darüber werden aber noch heftige Auseinandersetzungen in der Union erwartet, weshalb auch Bundestagspräsident Norbert Lammert noch im Rennen ist. Für ihn spreche seine souveräne Amtsführung und parteiübergreifende Anerkennung als Bundestagspräsident, hieß es aus Koalitionskreisen.
In der SPD stößt von der Leyen als Favoritin für die Nachfolge Köhlers auf wenig Sympathie. Stattdessen brachte das Mitglied des SPD-Fraktionsvorstands, Sebastian Edathy, im ZDF-"Morgenmagazin" Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger von der FDP ins Gespräch. Die Vertreterin des bürgerrechtsorientierten Flügels der Freidemokraten nannte er "eine ausgewiesene Persönlichkeit, zu der auch aus Teilen der Opposition Unterstützung kommen würde".
Der Interims-Bundespräsident, der Bremer Bürgermeister Jens Böhrnsen (SPD), schaltete sich erstmals in die Nachfolge-Debatte ein und sprach sich für einen überparteilichen Kandidaten aus. Böhrnsen sagte dem "Hamburger Abendblatt": "Warum sollten wir nicht versuchen, jenseits parteipolitischer Zuordnung eine geeignete Kandidatin oder einen Kandidaten zu finden?" Er verlangte, das Amt des Bundespräsidenten solle nicht ein Ergebnis parteipolitischer Festlegungen sein.
Verkehrsminister Peter Ramsauer sagte im ZDF-"Morgenmagazin", es sei bemerkenswert, dass das Unionslager über exzellente Kandidatinnen und Kandidaten verfüge. "Insofern ist die Situation doch gar nicht so schlecht", meinte der CSU-Politiker.
Bundestagspräsident Lammert hat die Bundesversammlung zur Wahl von Köhlers Nachfolger für den 30. Juni einberufen. Dieses Datum ist laut Grundgesetz der letztmögliche Termin. Lammert äußerte sich zuversichtlich, einen Kandidat zu finden, der von allen demokratischen Parteien getragen wird. Auf Fragen nach einer eigenen Kandidatur antwortete Lammert ausweichend.
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Quelle: dpa , dapd
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Einsparung schrieb:
am 1. Juni 2010 um 17:38:58
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Wozu einen Präsidenten
Bei einem Schuldenberg von 1,7 Bill € , müsste man sich eigentlcih überlegen, ob man das politische system nicht
verschlankt. So könnte der Vorsitzende Richter des Bundesverfassungsgerichtes in Personalunion die Gesetze unterschreiben und die Regierung ernennen und entlassen. So hätte man vielleicht auch eine Rechtssicherheit uind muss nicht Gesetze später revidieren vor Gericht.
Hier könnte man viel sparen ohne dass des Volk beeinträchtigt wird
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Berlin23 schrieb:
am 1. Juni 2010 um 17:38:04
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von da´Line
ist doch ne coole Idee, da kann Sie nicht mehr so viel kaputt machen :-)
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Dieter schrieb:
am 1. Juni 2010 um 17:37:12
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Köhler Nachfolge
dem Volkes erste wahl ist Frau Käßmann
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