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01.06.2010, 14:00 Uhr
Sie könnte die neue Bundespräsidentin werden: Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen. (Foto: ddp)
In Berlin dreht sich das Karussell der Nachfolge-Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten (zur Foto-Serie). Nach dem Rücktritt von Horst Köhler werben jetzt in der CDU-Führung angeblich starke Kräfte für Ursula von der Leyen. Das berichtet die "Leipziger Volkszeitung". Die Wahl soll am 30. Juni stattfinden. Die Bundesarbeitsministerin aus der CDU wäre für die Bundesversammlung eine vergleichsweise sichere Bewerberin, schreibt das Blatt ohne konkrete Angabe von Quellen.
Ihr dürften sogar Stimmen aus dem Oppositionslager zufallen, so die Hoffnung in der Unions-Führung. Die Tochter von Niedersachsens früherem CDU-Ministerpräsidenten Ernst Albrecht sei bereits 2004 in der engsten Auswahl von CDU-Chefin Angela Merkel für die Position des Staatsoberhaupts gewesen.
Von der Leyen selbst will sich nicht an Spekulationen über Kandidaten für das höchste Staatsamt beteiligen. "Ich finde es ganz wichtig, dass der nächste Bundespräsident oder die nächste Bundespräsidentin hohes Vertrauen in unserem Land genießt", sagte die CDU-Politikerin. Auch wenn jetzt der "Zeitpunkt der Spekulanten" sei, müsse unter großem Zeitpunkt eine gute Lösung für die Nachfolge von Horst Köhler gefunden werden.
Weiter im Gespräch für das Amt des Bundespräsidenten sind unter anderem der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Jürgen Rüttgers, Bundestagspräsident Norbert Lammert und Finanzminister Wolfgang Schäuble. Gegen eine Kandidatur Schäubles spricht aber dessen angeschlagene Gesundheit.
Bundestagspräsident Norbert Lammert kündigte unterdessen an, er habe für den 30. Juni die 14. Bundesversammlung einberufen. Die Landtage sollen laut Lammert möglichst bis zum 18. Juni die Wahl der Wahlmänner und -frauen für die Bundesversammlung abschließen. Das Bundeskabinett soll nach seinen Angaben vielleicht schon bei seiner Sitzung am Mittwoch, spätestens am kommenden Montag, formal beschließen, wie viele Wahlfrauen und Wahlmänner auf die einzelnen Bundesländer entfallen. Der 30. Juni ist der nach dem Grundgesetz letztmögliche Tag für die Wahl eines Nachfolgers von Bundespräsident Köhler.
Nach Informationen der Zeitung hat sich der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel derweil mit Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin auf einen gemeinsamen rot-grünen Bewerber als Nachfolger für den am Montag zurückgetretenen Horst Köhler verständigt. Es müsse einen "engen Schulterschluss" zwischen SPD und Grünen geben, hieß es dem Bericht zufolge in Parteikreisen. Der Grünen-Vorsitzende Cem Özdemir sagte dem "Hamburger Abendblatt": "Wir brauchen in dieser ernsten Situation jetzt eine Persönlichkeit an der Spitze des Staates, die über die Partei- und Lagergrenzen hinweg unterstützt und auch in der Bevölkerung breit getragen wird." Kanzlerin Merkel solle "deshalb auf die im Bundestag vertretenen Parteien zugehen und sich ernsthaft für einen möglichst breit getragenen Vorschlag einsetzen".
Ähnlich äußerte sich der stellvertretende SPD-Vorsitzende Olaf Scholz: "Der Bundespräsident muss, egal von welchen Parteien er gewählt wird, sein Amt überparteilich wahrnehmen." Es müsse daher um eine Persönlichkeit gehen, die in der Lage sei, zu den grundsätzlichen Fragen der Demokratie zu sprechen. "Das kann nicht jeder und nicht jede", sagte Scholz dem "Hamburger Abendblatt".
Der Sprecher des rechten Seeheimer Kreises in der SPD, der Bundestagsabgeordnete Garrelt Duin, schlug den ehemaligen Bundesfinanzminister Peer Steinbrück als neuen Bundespräsidenten vor. "Peer Steinbrück hat Format. Er ist international erfahren, hat den Mut, Impulse zu geben, und wird parteiübergreifend anerkannt", sagte Duin der "Rheinischen Post". Steinbrück verbinde sprachliche Kraft und Klarheit mit klugem Humor.
Köhler war als Kandidat von Union und FDP 2004 gewählt und 2009 für fünf Jahre bestätigt worden. In der Bundesversammlung, die den neuen Präsidenten wählt, haben Union und FDP eine klare Mehrheit.
In der ersten Amtszeit hatte Köhler enorme Zustimmung genossen. Zuletzt wurde kritisiert, er habe sich zu wenig zu Wort gemeldet. Wichtige Berater hatten das Präsidialamt verlassen. Nach seinem Rücktritt stehen ihm lebenslang die Präsidenten-Bezüge von rund 280.000 Euro im Jahr zu.
Quelle: dpa , AFP
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rolf schrieb:
am 1. Juni 2010 um 18:18:05
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Ursula von der Leyen
Diese Frau als Bundespräsidentin, wie kann mann einen Bock zum
Gärtner machen. Genau wie Wulff und Stoiber, Stoiber
hat bis jetzt in der EU nichts geschaft auser jeden Monat das Gehalt abstauben. Wulff ist als Ministerpräsident auch keine Leuchte und kommt der Merkel nicht zu nahe,
also auch eine Niete als Bundespräsident.
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Tori schrieb:
am 1. Juni 2010 um 15:43:42
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Bundespräsident
Ich finde Herr Westerwelle sollte Bundespräsident werden.
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Jos schrieb:
am 1. Juni 2010 um 15:14:29
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BP
Schafft das unsägliche Amt des BP ab und reduziert den Haufen im Bundestag um 30%. Dann habt ihr das Sparziel für die nächsten 10 Jahre
erreicht.
Bei den jetzigen Vorschlägen braucht man wohl nicht an das Schamgefühl der Politiker zu appellieren, wenn die nämlich eines hätten wären sie nicht in Amt und Würden. Der Bundestag gleicht mittlerweile einer Bananenrepublik.
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