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Katastrophe bei der Loveparade

Kaum Chancen für Abwahl von Adolf Sauerland

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229 Kommentare

"Sauerland sitzt das aus"

03.08.2010, 17:43 Uhr

Plant Adolf Sauerland, die Forderungen nach seinem Rücktritt einfach auszusitzen? (Foto: ddp)

Der Duisburger Oberbürgermeister Adolf Sauerland (CDU) hat trotz der Loveparade-Katastrophe gute Aussichten, im Amt zu bleiben. Bei jetziger Faktenlage werde die CDU-Fraktion einen Abwahlantrag geschlossen ablehnen, sagte CDU-Ratsmitglied Rainer Enzweiler. "Sauerland sitzt das aus. Was soll man dazu sagen", kritisierte SPD-Fraktionsgeschäftsführer Uwe Linsen.

CDU-Mann Enzweiler gab an, zu den Stimmen seiner Partei kämen drei weitere aus anderen Fraktionen, die sicher für Sauerland seien. Dieses Meinungsbild habe er bei persönlichen Gesprächen gewonnen. Die Duisburger CDU wandte sich zudem in einer Erklärung entschieden gegen eine "einseitige Vorverurteilung" von Sauerland.

Sauerland-Anhänger können Abwahl verhindern

Für die Abwahl ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit der 75 Mandatsträger im Duisburger Rat erforderlich. Die CDU hat 25 Sitze. Hinzu kommt die Stimme Sauerlands, der Vorsitzender des Rates ist. Auch ohne sein Votum wäre ein Abwahlantrag bei geschlossenen Reihen seiner eigenen Fraktion und mindestens einer Stimme anderer Ratsmitglieder abgelehnt.

Die FDP will eine vorgezogene Sondersitzung des Rates Ende August. Dabei werde es aber zunächst um Fakten und Fragen an die Verwaltung gehen, sagte FDP-Ratsmitglied Wilhelm Bies. Eine weitere Sondersitzung mit dem Tagesordnungspunkt Abwahl erwarte er dann für Mitte September.

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Die nächste reguläre Ratssitzung wäre erst am 4. Oktober. Ohnehin könnte der Rat Sauerland aber nur dann ohne Bürgerentscheid absetzen lassen, wenn der OB sich seinem Votum freiwillig beugen würde.

Im Duisburger Rat hatten bis zur Kommunalwahl 2009 CDU und Grüne in einer Koalition regiert. Aus dieser Zeit gebe es noch enge persönliche Kontakte zu Sauerland und der CDU, sagte der Duisburger Grünen-Chef Matthias Schneider. Er rechne aber trotzdem damit, dass alle sechs Grünen-Abgeordneten für die Abwahl stimmten. "Weiter mit Sauerland - das wäre ein Symbol für die Nichtbewältigung der Katastrophe", sagte Schneider.

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Seit 2009 regiert Sauerland die Stadt ohne Mehrheit im Rat. Dort gibt es eine informelle Mehrheit von SPD, Linken und Grünen, die etwa bei den Haushaltsberatungen im Frühjahr deutliche inhaltliche Veränderungen an Sauerlands Sparpaket durchgesetzt hatte.

Bündnis fordert direkte Abwahl durch Bürger

Die Initiative "Mehr Demokratie" forderte angesichts der Diskussion die Möglichkeit, Bürgermeister direkt per Bürgerbegehren abzuwählen. Dies ist bisher in NRW nicht möglich; zunächst muss der Rat eine Abwahl beschließen. Ein solches direktes Abwahlverfahren gebe es bereits in Brandenburg, Sachsen und Schleswig-Holstein, sagte die Sprecherin der Initiative, Lynn Gogolin gegenüber t-online.de.

Finanzielle Soforthilfe

Die Opfer der Duisburger Loveparade können unterdessen auf finanzielle Soforthilfe hoffen. Die Landesregierung will dafür eine Million Euro zur Verfügung stellen, teilte die Staatskanzlei in Düsseldorf mit. Das Geld sei für Angehörige von Todesopfern sowie Verletzte vorgesehen, die mehrere Tage im Krankenhaus verbringen mussten. Betroffene könnten die Mittel formlos bei der Landesunfallkasse Nordrhein-Westfalen beantragen.

Quelle: AFP , dapd , dpa

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Kommentare (229)

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Thema: "Kaum Chancen für Abwahl von Adolf Sauerland"

wilhelm stretz schrieb: am 3. August 2010 um 19:43:41
(0) (0) Stellungsnahme
Auch ich als langjähriges SPD Mitglied in 0berfrankern bin der Meinung dass man so nicht mit einenOB umgeht die verantwortlichen liegen in der Verwaltung obwohl die den OB unterliegt muß er nicht für alles den Kopf hinhalten aber er sollte Mitverantwortung tragen
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Torsten Heller schrieb: am 3. August 2010 um 19:43:27
(0) (0) Kaum Chancen für Abwahl von Adolf Sauerland
Richtig was da Herr Sauerland macht! Würde ich nicht anders machen. Warum soll er die Verantwortung für andere übernehmen die wirklich Schuld an dieser Katastrophe sind. Die Leute die zu solchen Veranstaltungen gehen, haben doch selber ein Gehirn und sind selber für ihr Tuhen verantwortlich! Diese Diskussion hier ist so schwachsinnig, dass hält man im Kopf nicht aus, vor allem die Meinungen von diesen vielen "Gutmenschen"!
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Klausi schrieb: am 3. August 2010 um 19:43:18
(0) (0) Charakterfrage
Die Stellung der CDU verdeutlich doch die Machtgeilheit unserer Parteien. Ob H. Sauerland jetzt juristisch schuldig ist müssen Gerichte klären, aber zu sagen er habe nichts unterschrieben und er wäre nicht schuldig das zeugt von einem erbärmlichen Charakter.
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