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Kanada steigt aus Kyoto-Protokoll aus

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Kanada steigt aus Kyoto-Protokoll aus

13.12.2011, 07:14 Uhr | dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Industrie in Kanada (Quelle: dpa)

Ottawa/Berlin (dpa) - Einen Tag nach der Weltklimakonferenz in Durban ist Kanada als erster Staat aus dem Kyoto-Protokoll ausgestiegen. Umweltminister Peter Kent erklärte am Montagabend in Ottawa, das Klimaabkommen von Kyoto sei für Kanada "ein Ding der Vergangenheit".

Sein Land mache von seinem Recht Gebrauch, sich offiziell von Kyoto zurückzuziehen. Damit kehrt das zweitgrößte Land der Welt dem internationalen Klimaschutzabkommen noch vor dessen Ablauf im Dezember 2012 den Rücken. Dass die Regierung in Ottawa bereits jetzt das Aus erklärt, dürfte nach Meinung von Experten auch finanzielle Gründe haben. Mit dem Ausstieg vor dem Jahresende vermeidet Kanada, wegen Nicht-Erfüllung seiner Zusagen zum Abbau von Treibhausgasen Strafen zahlen zu müssen.

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Beim Klimagipfel in Durban hatten sich die Teilnehmer am Wochenende auf eine Verlängerung des Kyoto-Protokolls - die Vereinbarung über die Reduktion von Treibhausgasen - und ein Nachfolgeabkommen geeinigt. Außerdem wurde vereinbart, bis 2015 ein Klimaabkommen mit den Nicht-Kyoto-Staaten zu verabschieden. Die Länder, die sich noch zum Kyoto-Prozess bekennen, stoßen lediglich rund 15 Prozent der globalen Treibhausgase aus.

Kanada, Russland und Japan hatten schon im vergangenen Jahr signalisiert, dass sie die Verlängerung des Abkommens nicht unterzeichnen wollten. In kanadischen Medien war vor Durban spekuliert worden, dass die konservative Regierung von Premierminister Stephen Harper den Ausstieg plane. Allerdings war ein späterer Zeitpunkt vermutet worden.

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Kanadas Umweltminister Kent gab folgende Begründung für den Rückzug: "Das Kyoto-Protokoll bezieht die USA und China, die beiden Länder mit dem größten Ausstoß (von Treibhausgasen), nicht mit ein und kann deshalb nicht funktionieren. (...) Es ist inzwischen klar, dass Kyoto nicht zu einer globalen Lösung für den Klimaschutz führt. Wenn überhaupt, ist es ein Hindernis."

Auch das Bundesumweltministerium verwies darauf, dass das Kyoto-Abkommen für die weltweite Reduzierung von Treibhausgasen nicht ausreichend sei. "Umso bedeutsamer ist es, dass es im Durban-Paket gelungen ist, das Fundament und die Dynamik für den Abschluss eines globalen, rechtlich bindenden Abkommens zu legen", hieß es aus dem Ministerium.

Die Vorsitzende des Umweltausschusses des Bundestages, Eva Bulling-Schröter (Linke), hingegen hält die Begründung Kanadas für "eine Frechheit". "Hier drückt sich ein Land, das beim Klimaschutz versagt, mit einer fadenscheinigen Begründung vor der Verantwortung. Der Ausstieg Kanadas ist verlogen und feige", erklärte sie. Die Industrieländer hätten eine weitaus größere Verantwortung für den Klimawandel als die Entwicklungsländer.

Scharfe Kritik kam auch von Umweltorganisationen und Naturschützern.

Nach Ansicht des Kieler Klimaforschers Mojib Latif beweist Kanadas Handeln das politische Versagen beim Klimaschutz. "Das unterstreicht nur das, was in Durban schon klar geworden ist. Das Thema ist (...) inzwischen weg von der Agenda der internationalen Politik", sagte Latif am Dienstag im Bayerischen Rundfunk.

Latif wies darauf hin, dass sich der weltweite Ausstoß von Treibhausgasen seit 1990 keineswegs verringert, sondern um 40 Prozent erhöht hat. "Das heißt, es gab Klimaschutz nur auf dem Papier, aber nicht real", sagte er.

Quelle: dpa

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