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Kabinett beschließt Atomausstieg - Greenpeace protestiert gegen "Schneckentempo"

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Kabinett beschließt Atomausstieg

06.06.2011, 18:46 Uhr

Die deutschen Atomreaktoren werden bis 2022 schrittweise abgeschaltet.

Das Kabinett hat die Gesetze für den geplanten Atomausstieg bis 2022 beschlossen. Dies erfuhr die Nachrichtenagentur dapd nach eigenen Angaben am Montag aus Regierungskreisen. Damit können die Beratungen in Bundestag und Bundesrat beginnen. Sie sollen bis 8. Juli abgeschlossen sein.

Kernstück des umfangreichen Gesetzespakets ist die Novelle des Atomgesetzes, das die schrittweise Abschaltung der 17 deutschen Reaktoren regelt. Acht davon - die sieben ältesten Meiler und das Atomkraftwerk Krümmel - sind bereits abgeschaltet und sollen sofort dauerhaft stillgelegt werden, die übrigen zwischen 2015 und 2022. Darüber hinaus beschloss das Kabinett eine Reihe weiterer Entwürfe, unter anderem zum Ausbau der erneuerbaren Energien und des Stromnetzes.

Greenpeace prangert Schneckentempo an

Zuvor hatte die Umweltschutzorganisation Greenpeace mit Lichtprojektionen an allen neun noch laufenden Kernkraftwerken in Deutschland gegen die Atompolitik der Bundesregierung demonstriert. Sie projizierte die Namen sowie das jeweilige geplante Abschaltdatum des Atomkraftwerkes an Reaktoren und Kühltürme.

"Merkels Ausstieg bis 2022 ist ein Ausstieg im Schneckentempo", sagte Tobias Münchmeyer von Greenpeace. Das Bundeskabinett will heute den geplanten Ausstieg aus der Atomkraft auf den Weg bringen.

Mit der Aktion soll die Bundesregierung aufgefordert werden, den gestaffelten Ausstieg aus der Atomkraft vorzuziehen und schon bis 2015 abzuschließen. "Jeder Tag Atomkraft ist einer zu viel", sagte Münchmeyer.

Regierung "verschleppt" den Ausstieg

Entgegen ihrer Ankündigung "so schnell wie möglich" aus der Atomkraft auszusteigen, wolle die Bundesregierung den Ausstieg erst bis 2022 vollenden, kritisierte Greenpeace. Es gebe keinen vernünftigen Grund dafür, die verbleibenden neun Reaktoren noch bis zu elf Jahre laufen zu lassen, sagte Münchmeyer.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) müsse "die volle politische Verantwortung für jeden Atom-Unfall übernehmen, der sich nach 2015 aufgrund ihrer Verschleppung des Ausstiegs in einem deutschen Atomkraftwerk ereignet", so der Greenpeace-Aktivist.

Das Bundeskabinett will auf seiner heutigen Sitzung in Berlin die notwendigen Gesetzesänderungen für den Ausstieg aus der Atomkraft beschließen. Geplant ist, die bislang noch neun in Betrieb befindlichen Meiler zwischen 2015 und 2022 schrittweise abzuschalten.

Altmeiler gehen nicht mehr ans Netz

Die sieben sogenannten Altmeiler sowie der Meiler Krümmel, die bereits nach der Atomkatastrophe in Fukushima im März vom Netz genommen wurden, sollen abgeschaltet bleiben. Bundesrat und Bundestag sollen die Gesetzesänderungen bis Anfang Juli verabschieden.


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Quelle: dpa , AFP

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Kommentare (106)

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Thema: "Kabinett beschließt Atomausstieg - Greenpeace protestiert gegen "Schneckentempo""

na hallo schrieb: am 6. Juni 2011 um 20:03:25
(0) (0) deutsche michels
super rechenex-perte, deine energiesparlampen sind allesamt hochgradig krebserregend und ihre entsorgung ist wie atommüll...

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na hallo schrieb: am 6. Juni 2011 um 19:57:10
(0) (0) atomausstieg
hi sascha, na ich finds gut wie verantwortungsvoll du dich gibst. wahnsinn und irrweg...strake worte...und du bist dir dabei so
sicher...wow...da kannst du uns sicher allen hier sagen wie du das machen willst...sind sicher viele schon ganz gespannt darauf...aber ohne das wir dafür eine bank überfallen müssen um mal ne suppe koche zu können...du hast überhaupt keine ahnung...nur mitläufer... die anderen werden's schon machen...einfach schrecklich
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na hallo schrieb: am 6. Juni 2011 um 19:38:46
(0) (0) wähler
in welchen schubladen hast du eins solche technik gesehen. hier ist alles nur versuch nud irrtum wie bei allem was in diesem lande
vorgeht. es sind nur 6-7 % der erneuerbaren dentenz fallend...und die kosten dafür sind schon jetzt exorbitant...die wissen noch nicht mal wie sie den saft von a nach b bringen wollen...es sei denn durch enteignung...aber das kennen wir ja wie das geht...
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