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14.11.2011, 09:27 Uhr
Selbstdarsteller zwischen Skandalen und Affären Seit rund 20 Jahren prägt Silvio Berlusconi die italienische Politik. Wie ein Stehaufmännchen überstand er Finanzaffären und Sexskandale.
Um seine hilflose Situation zu schildern, hat Italiens Ministerpräsident Silvio Berlusconi einen zweifelhaften Vergleich gezogen. Er erinnere sich an ein Buch mit Briefen des faschistischen Diktators Mussolini an seine Geliebte Claretta, sagte Berlusconi der Zeitung "La Stampa". "An einer Stelle schreibt er: 'Verstehst du denn nicht, ich zähle hier gar nichts mehr. Ich kann nur noch Empfehlungen abgeben'. Tja, und so fühle ich mich auch." Natürlich sei er aber "kein Diktator", fügte Berlusconi auf eine entsprechende Frage des Journalisten hinzu, "auch wenn Sie das jahrelang geschrieben haben".
Berlusconi hatte am Dienstag angekündigt, sein Amt niederzulegen, sobald das Parlament seine Spar- und Reformpläne verabschiedet habe, und im Falle von Neuwahlen auch nicht wieder anzutreten. "Es ermüdet mich, nicht mehr die Leitlinien diktieren und die Politik dazu bringen zu können, zu tun, was ich möchte", sagte er der Zeitung. "Als freier Bürger fühle ich mich mächtiger als als Ministerpräsident."
Es ist nicht das erste Mal, dass Berlusconi Mussolini zitiert. Im Mai 2010 hatte er bei einem Besuch in Paris Bezug auf den "großen und mächtigen Diktator" genommen, gleichfalls um zu verdeutlichen, dass seine Macht beschränkt sei. 2003 hatte sich Berlusconi bereits für die Aussage entschuldigen müssen, Mussolini habe "niemanden getötet".
Benito Mussolini, der sich "Duce" ("Führer") nennen ließ, übernahm ab 1922 die Macht in Italien und verbündete sich mit Hitler. Er wurde 1943 abgesetzt. Italienische Widerstandskämpfer erschossen ihn 1945, als er nach Deutschland fliehen wollte.
Als möglichen Kandidaten im Fall von Neuwahlen brachte Berlusconi den derzeitigen Generalsekretär seiner Partei Volk der Freiheit (PDL), Angelino Alfano, ins Gespräch: "Jetzt schlägt Alfanos Stunde, er wird unser Kandidat sein. Er ist gut."
Zunächst jedoch müsse Italien den der EU zugesagten Verpflichtungen im Kampf gegen die Schuldenkrise nachkommen, sagte Berlusconi. "Wir müssen den Märkten umgehend Antworten liefern." Er habe sich gegenüber der EU verpflichtet. "Bevor ich gehe, möchte ich mein Versprechen halten." Die Verabschiedung der Pläne im Parlament dürfte sich indes bis Ende des Monats hinziehen. Danach könne Staatschef Giorgio Napolitano mit Konsultationen über die Bildung einer neuen Regierung beginnen, sagte Berlusconi dem TV-Sender Canale 5.
Denkbare Szenarien sind sowohl die Bildung einer um die Zentrumspartei erweiterten neuen Regierung als auch eine von einem unabhängigen Experten geführte nationale Einheitsregierung. Im Gespräch für die Spitze einer solchen Einheitsregierung ist etwa der frühere EU-Kommissar und Wirtschaftsexperte Mario Monti. Gianni Letta, ein Berlusconi-Vertrauter, wird als Anführer einer Regierung mit der Zentrumspartei gehandelt. Napolitano kann zudem das Parlament auflösen und binnen 70 Tagen Neuwahlen setzen, allerdings will der Staatschef diese Option laut italienischen Medien vermeiden.
Die Finanzmärkte bleiben trotz des angekündigten Rücktritts von Italiens Ministerpräsident Silvio Berlusconi in Alarmstimmung: Die Aktienmärkte steckten tief im Minus und der Euro verlor kräftig zum Dollar. Für Italien am schlimmsten: Die Zinsen, die der Kapitalmarkt für frisches Geld verlangt, steigen auf gefährliche Höhen. Nach Einschätzung des Finanzmarktexperten Folker Hellmeyer ist Italien angesichts seiner wirtschaftlichen Stärken zu Unrecht ins Visier der Märkte geraten.
Italien ist die drittgrößte Volkswirtschaft der Eurozone. Das Land hat einen Schuldenberg von rund 1,9 Billionen Euro angehäuft. Ein Rettungseinsatz wie bei Irland, Portugal oder Griechenland könnte die anderen Euro-Länder überfordern. In Rom sollen jetzt EU-Experten Italiens Sparbemühungen überwachen.
Regierungssprecher Steffen Seibert sagte, Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) respektiere Berlusconis Entscheidung, bei Neuwahlen nicht wieder anzutreten. Zudem begrüße die Kanzlerin, dass er angekündigt habe, "noch wichtige Sparbeschlüsse auf den Weg bringen zu wollen". Der Wirtschaftsberater des russischen Präsidenten Dmitri Medwedew, Arkadi Dworkowitsch wertete Berlusconis Rücktrittsankündigung als positiven Schritt, "um die Lage zu verbessern".
Quelle: dpa , AFP
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Ingrid schrieb:
am 9. November 2011 um 21:02:41
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(5)
cicero
Statbilität durch Berlusconi? Bei Kohl war es auch dick gemütlich - bis zur Erwachung der Geldentwertung und der Gründung der heute
peinlichen EU.
Manche Politiker gehen auch in Deutschland fremd. Das ist nicht der Punkt. Neidisch ist darauf niemand - es ist eher armselig ein öffentliches Amt zu begleiten. Man ist dann eben kein Vorbild für jüngere Generationen.
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Ingrid schrieb:
am 9. November 2011 um 20:51:24
(75) (4)
Europäischer Frühling
Zu hoffen ist, dass der europäische Frühling nicht mehr so weit fern ist. Es reicht so langsam. Um zu sagen - wir
sind das Volk - nicht die bezahlten Politiker - die wenigen in Brüssel, die ganze Völker mit den Bankern in das Unglück stürzen. Menschen wollen leben, Europa macht nur Angst - sonst nichts!
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Ingrid schrieb:
am 9. November 2011 um 20:44:22
(76) (7)
Joe
Berlusconi endet - wie wir hier in Deutschland enden werden. Die sollen alle abdanken. Deutschland war mal wer - und jetzt?? Dank dem EU-Wahnsinn!
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