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Italien: Berlusconi tritt offiziell zurück

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Berlusconi tritt offiziell zurück

12.11.2011, 22:01 Uhr

Der Regierungschef reicht bei Staatspräsident Napolitano ein Rücktrittsgesuch ein.

Der italienische Regierungschef Silvio Berlusconi ist zurückgetreten. Er reichte bei Staatspräsident Giorgio Napolitano am Abend wie angekündigt sein Rücktrittsgesuch ein. Das bestätigte das Präsidialamt. Der 75-Jährige verließ nach dem Treffen umgehend den Quirinalspalast, die Residenz des Staatsoberhaupts.

Die Nachricht des Rücktritts wurde von tausenden Berlusconi-Gegnern in den Straßen Roms mit Beifall, Jubel und spontanen Hupkonzerten aufgenommen. Viele Italiener auch aus anderen Teilen des Landes waren zusammengekommen, über sms und Facebook mobilisiert, wie italienische Medien berichteten. Zur Musik der italienischen Nationalhymne und Georg Friedrich Händels "Halleluja" zelebrierten sie den "12. November - Tag der Befreiung".


Senat stimmt für Reformpaket

Zuvor hatte nach dem Senat auch das Abgeordnetenhaus einem von Brüssel verlangten Reformpaket zugestimmt. Berlusconi hatte bereits vorher angekündigt, nach der Billigung des Gesetzes abtreten zu wollen. Er hatte zuletzt im Parlament keine Mehrheit mehr.

Video
Selbstdarsteller zwischen Skandalen und Affären

Seit rund 20 Jahren prägt Silvio Berlusconi die italienische Politik. Wie ein Stehaufmännchen überstand er Finanzaffären und Sexskandale. zum Video

380 der 630 Abgeordneten sprachen sich für das Gesetz aus, 26 votierten dagegen. Es gab zwei Enthaltungen. Die größte Oppositionspartei PD (Demokratische Partei) war in der Kammer präsent, stimmte aber nicht mit ab. Die Abstimmung war der letzte Akt der vor dreieinhalb Jahren eingesetzten Regierung Berlusconi. Der Senat hatte das Gesetz bereits am Freitag gebilligt.

Monti ist Favorit für Nachfolge

Der ehemalige EU-Kommissar Mario Monti gilt als Favorit für die Leitung einer Übergangsregierung für das hoch verschuldete und unter starkem Druck der Finanzmärkte stehende Italien. Eine Alternative zu einer Notregierung wären Neuwahlen.

Staatspräsident Napolitano muss am Sonntag in Konsultationen mit den parlamentarischen Parteien und Gruppen prüfen, welche Lösung sich anbietet. Er selbst macht sich für eine Regierung unter Monti stark, wie italienische Medien übereinstimmend berichten.


Quelle: dpa

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