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31.05.2011, 19:53 Uhr
Teheran hat die Kanzlerin auf ihrem Weg nach Asien ausgebremst - mit möglicherweise weitreichenden diplomatischen Folgen.
Der Iran hat Bundeskanzlerin Angela Merkel auf ihrer Reise nach Indien kurzzeitig den Überflug verweigert. Der neue Regierungs-Airbus 340 "Konrad Adenauer" hatte in den frühen Morgenstunden Schleife um Schleife über türkischem Gebiet an der Grenze zum Iran gezogen. Er hatte Merkel und eine große Delegation nach Neu Delhi zu den ersten deutsch-indischen Regierungskonsultationen bringen sollen. Dort traf sie verspätet ein.
Die Piloten der Regierungsmaschine waren im sicheren Wissen um gemeldete Flugdaten und Genehmigungen bereits in den Luftraum des Irans geflogen, als dessen Behörden mitteilten, es bestehe keine Überflugerlaubnis, schilderte Regierungssprecher Steffen Seibert
Zurück im türkischem Luftraum wurde verhandelt. Die Türken mussten helfen, weil die Iraner nicht mehr mit den Deutschen reden wollten. Schließlich wurde das Auswärtige Amt in Berlin alarmiert und auf Staatssekretärsebene vermittelt, ehe die Überflugrechte doch noch erteilt wurden. "So etwas habe ich noch nicht erlebt. Die Piloten auch nicht", sagte Merkel.
Bundesaußenminister Guido Westerwelle hat aus Protest gegen die Verweigerung der Überflugrechte den iranischen Botschafter in Berlin einbestellt. "Die Behinderung der Reise der deutschen Bundeskanzlerin durch den Iran ist absolut inakzeptabel", erklärte Westerwelle. "Das ist eine Respektlosigkeit gegenüber Deutschland, die wir nicht hinnehmen werden."
Das Außenministerium in Teheran versuchte, den Verdacht eines gezielten Affronts auszuräumen und sprach von einem "technischen Problem". Der iranische Botschafter in Berlin machte den Piloten verantwortlich, der ein falsches Rufzeichen gegeben habe. "Er hat den Code für die Rückkehr angegeben, nicht den für den Eintritt in den Luftraum", sagte Ali Resa Scheich Attar der "Financial Times Deutschland". "Wir sollten so etwas nicht politisieren." Im Iran sei man "sehr überrascht" über die Vorwürfe aus Deutschland.
Westerwelles Staatssekretär Wolf-Ruthart Born unterstrich in seinem Gespräch mit dem iranischen Botschafter, es habe eine Überflug-Genehmigung vorgelegen. Deswegen handele es sich um einen "präzedenzlosen Vorfall"
Ein Sprecher des iranischen Außenministeriums bestätigte laut Nachrichtenagentur IRNA, dass es eine Überfluggenehmigung gab. Das "technische Problem" sei "umgehend behoben" worden. Genauer äußerte er sich aber nicht.
Es war ausgerechnet der Jungfernflug der auf den Namen "Konrad Adenauer" getauften Regierungsmaschine von Merkel. Das Flugzeug bietet mehr Platz und Komfort als die alte Maschine der Luftwaffe vom Typ A310, mit der die anderen Kabinettsmitglieder flogen. In der "Konrad Adenauer" hat jeder Platz einen eigenen kleinen Fernseher sowie Steckdosen. Für die Kanzlerin gibt es einen kleinen Konferenzraum mit Tischen.
Merkel will in Neu Delhi ihr gutes Verhältnis zu Premierminister Manmohan Singh pflegen und Indiens Stellung als bedeutendes Schwellenland hervorheben. Mit der Atommacht will die Kanzlerin, die in Deutschland gerade den vorgezogenen Atomausstieg beschlossen hat, über erneuerbare Energien sprechen.
Umweltminister Norbert Röttgen musste zu Hause bleiben. Er soll die Stellung in Berlin halten. Denn die Koalitionsspitzen haben die Energiewende in Deutschland zwar beschlossen. In dieser Woche werden aber noch die Ministerpräsidenten der Länder gehört und erst am kommenden Montag entscheidet das Kabinett.
Sie selbst hat ihre Auslandsreise verkürzt. Ursprünglich wollte sie nach einem Abstecher in Singapur noch nach Vietnam reisen. Eine Rückkehr erst am Freitag wurde ihr aber doch zu knapp. Sie will nämlich selbst noch mit den Chefs der Landesregierungen über die sofortige Abschaltung von acht Atommeilern und das Aus für alle Meiler bis 2022 sprechen.
Quelle: AFP , dpa
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Dingo der Erste schrieb:
am 31. Mai 2011 um 12:19:06
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@ Obelix
Gerade eine "souveräner" Staat - man beachte bitte die doppelte Bedeutung des Wortes - hat sich an internationale
Spielregeln zu halten - gelichwohl Spielregeln in Deutschland auch zunehmend nicht mehr berücksichtigt werden. Es zeigt sich mal wieder die Macht des "Stärkeren" - unglaublich aber wahr!
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Karl-Heinz schrieb:
am 31. Mai 2011 um 12:18:58
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@Undankbar
Was hat denn der Iran mit EU und Euro zu tun? Hauptsache über unsere europäische Solidarität lästern, obwohl es nichts mit der Sache zu tun hat.
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Bernado schrieb:
am 31. Mai 2011 um 12:17:33
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Überrascht?
Das kommt halt davon. Seit Monaten gibt es für iranische Flugzeuge in Europa Landeverbote, Einschränkungen oder Kerosin-Rationierungen.
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