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30.09.2011, 13:49 Uhr
Der hessische Innenminister Boris Rhein hat zwei Ableger der Rockergruppe "Hells Angels" in Frankfurt am Main verboten. Die Clubs "Westend" und "Frankfurt" verstießen gegen Strafgesetze, sagte der CDU-Politiker. Die beiden Vereine hätten den Zweck, in ihrem Gebiet "kriminelle Macht zu entfalten und Gebiets- und Machtansprüche durchzusetzen".
Rhein sagte, die Clubs bestünden keineswegs nur aus harmlosen Motorradfahrern. "Viele Mitglieder sind wegen Gewalt-, Drogen- oder Waffendelikten polizeibekannt". Gegen einige von ihnen liefen staatsanwaltschaftliche Ermittlungen.
Wie es weiter hieß, dürfen mit dem Verbot die Kennzeichen der Vereine nicht mehr öffentlich verwendet oder verbreitet werden. Zudem sei das Vermögen der Clubs beschlagnahmt worden. Damit soll beiden Ablegern die finanzielle Grundlage entzogen werden. "So können sich die verbotenen Rockerclubs nicht mehr länger als Organisationen in der Öffentlichkeit präsentieren", sagte Rhein.
Vor einigen Wochen waren Vorwürfe gegen Rhein laut geworden, er habe Kontakte zu der Rockergruppe. "Der Spiegel" hatte über ein Telefonat berichtet, bei dem ein Mitglied der Rockergruppe einem anderen erzählt haben soll, Rhein habe Unterstützung bei der Lösung eines Problems zugesagt. Der Politiker hatte dem entschieden widersprochen.
Rhein sagte, die Sicherheitsbehörden beobachteten die hessische Rockerszene intensiv weiter. Er kündigte an: "Sollte gegen das Verbot verstoßen werden, greifen wir hart durch". Hier gelte eine Null-Toleranz-Strategie. Zudem seien auch andere Rockergruppen im Visier der Behörden.
Das Innenministerium kann nach eigenen Angaben Vereinsverbote aussprechen, wenn der Zweck oder die Tätigkeit des Vereins den Strafgesetzen zuwiderläuft. Darüber hinaus müsse das Handeln der Mitglieder dem Verein zuzurechnen sein.
Quelle: dapd
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Geht nicht! schrieb:
am 30. September 2011 um 20:32:55
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(14)
Verbot
wie bitte will man die Hells Angels verbieten ? dürfen die sich nicht mehr treffen oder wie ? ein Kuttenverbot ? Dann tragen alle
einen Roten Helm was dann? oder will man die alle einsperren ?
Einfach nur lächerlich dieses Verbot !
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Klaus schrieb:
am 30. September 2011 um 20:07:40
(29) (13)
...dann
sollte man aber auch die Red Devils genauso verbieten, Banditos und alle sonst dazu gehörige Clubs wo es ja bekannt ist.
und man
sollte ma da auch ma weiter machen, das so einige Mitglieder auch Beamte und Staatsschützer sind, ist auch bekannt und wird toleriert.
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colognepips schrieb:
am 30. September 2011 um 19:59:30
(61) (7)
verbot
Super! Ab Übermorgen sind Politiker verboten! Deren krimminelle Machenschaften lernt Ihr im Geschichtsunterricht seit 2000 Jahren! Schuldig! Alle.
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