Hessen: SPD-Kreisfraktion fordert Rücktritt von Andrea Ypsilanti

Kreisfraktion forderte Ypsilanti zum Rücktritt auf

14.11.2008, 11:16 Uhr

Andrea Ypsilanti bekommt mehr Gegenwind aus der Hessen-SPD (Foto: dpa)Der hessische SPD-Unterbezirk Main-Kinzig hat den Rücktritt der Landesvorsitzenden Andrea Ypsilanti und des gesamten Landesvorstandes gefordert. Dem Hessische Rundfunk (hr) liegt nach eigenen Angaben ein entsprechendes Schreiben des SPD-Unterbezirksvorsitzenden André Kavai vor. Auch der ehemalige hessische SPD-Chef Gerhard Bökel kritisierte Ypsilanti, weil sie trotz der gescheiterten Regierungsübernahme an der Spitze von Partei und Fraktion bleibt.

Mit dem Brief habe die SPD im Main-Kinzig-Kreis bereits am Dienstag vergangener Woche einstimmig beschlossen, den Landesvorstand zum Rücktritt aufzufordern, berichtete der hr am Mittwoch. Dies habe der Unterbezirk bei einer Sondersitzung am Dienstag vergangener Woche, also noch vor Ypsilantis Verzicht auf die Spitzenkandidatur, einstimmig beschlossen.

UmfrageSPD stürzt bundesweit ab
SPD-AbweichlerWalter fordert Ypsilantis Rückzug
PorträtThorsten Schäfer-Gümbel soll Neuanfang wagen
SPD-AbweichlerKeine Hilfe für CDU/FDP

Mehr Nachrichten zuParteien und zu Hessen

"Konsequenzen aus Debakel ziehen"

"Wir bitten den gesamten Landesvorstand, der Verantwortung für die hessische SPD gerecht zu werden und die Konsequenzen aus dem Debakel zu ziehen und den Weg für einen personellen Neuanfang frei zu machen", heißt es in dem als vertraulich gekennzeichneten Brief. Ein "Weiter so" könne es nicht geben.

SPD-Unterbezirk schon früher gegen Linksbündnis

Kavai sei für eine Stellungnahme nicht zu erreichen gewesen, berichtete der hr. Der SPD-Unterbezirk Main-Kinzig hatte Ypsilantis geplante Zusammenarbeit mit der Linkspartei schon in der Vergangenheit kritisiert. Am vergangenen Samstag hatte Ypsilanti auf die erneute Spitzenkandidatur verzichtet und diese Aufgabe an den Abgeordneten Thorsten Schäfer-Gümbel übergeben.

Bökel fordert Fraktionsvorsitz für Schäfer-Gümbel

Ypsilantis Vorgänger Bökel sagte der "Frankfurter Rundschau" über Ypsilantis Vorgehen: "Ich hätte politisch auch die Verantwortung gezogen." Das habe nichts mit "persönlicher Schuld" zu tun, sondern mit der Notwendigkeit eines Neuanfangs. "Ich verstehe nicht, warum sie Thorsten Schäfer-Gümbel nicht wenigstens den Fraktionsvorsitz überlässt", sagte Bökel.

Ypsilanti will Vorsitz behalten

Ypsilanti hatte am vergangenen Wochenende den weithin unbekannten Schäfer-Gümbel als SPD-Spitzenkandidaten für die Landtagswahl am 18. Januar bestimmt. Zugleich machte sie deutlich, dass sie den Vorsitz von Partei und Landtagsfraktion behalten will. Schäfer-Gümbel hat bisher kein herausgehobenes Amt in der Landespartei.

Rücktritt Ypsilantis nicht in Aussicht

Die Parteiführung wies die Forderung nach Rücktritt zurück. SPD-Sprecher Frank Steibli sagte, der Kleine Parteitag der Hessen-SPD habe am vergangenen Samstag einstimmig gebilligt, dass Schäfer-Gümbel Spitzenkandidat werde. Damit habe das Gremium sich auch hinter die Entscheidung Ypsilantis gestellt, an der Spitze von Partei und Fraktion zu bleiben. Die Frage nach einem Rücktritt stelle sich daher nicht.

Abweichlerin Everts nicht mehr nominiert

Unterdessen teilte der SPD-Unterbezirk Groß-Gerau mit, dass Carmen Everts - eine der vier Abweichler - nicht mehr als Direktkandidatin für die Landtagswahl am 18. Januar nominiert werde. Everts hatte vergangene Woche mit drei anderen Abgeordneten die Wahl Ypsilantis zur hessischen Ministerpräsidentin verhindert.

Ypsilanti: "Gesprächsverweigerung"

Ypsilanti selbst warf den vier Abgeordneten unterdessen in der ZDF-Sendung "Johannes B. Kerner" am Dienstagabend Gesprächsverweigerung vor. "Ich finde, ich hätte ein Anrecht darauf gehabt, dass sich die Vier mit mir zusammensetzen", sagte sie.

Quelle: dapd , dpa