Hessen: Gibt es ein SPD-Verfahren gegen Ypsilanti?

Ortsverein: Ypsilanti soll raus aus Landtag

20.01.2009, 15:12 Uhr

Ein mittelhessischer SPD-Ortsverein hat ein Verfahren gegen die gescheiterte Frontfrau Ypsilanti beantragt (Quelle: dpa)

Weil sie der SPD geschadet habe, hat jetzt der erste sozialdemokratische Ortsverein ein Parteiordnungsverfahren gegen die zurückgetretene Landesvorsitzende Andrea Ypsilanti beantragt. Der Vorsitzende des Ortsvereins Münchhausen im mittelhessischen Kreis Marburg-Biedenkopf, Hans-Martin Seipp, bezweckt damit, dass Ypsilanti ihr am Sonntag errungenes Landtagsmandat niederlege. Dies kann jedoch rechtlich mit einem Parteiordnungsverfahren gar nicht erzwungen werden.

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"Es braucht einen Neuanfang"

Zur Begründung sagte Seipp laut dem Online-Portal "bild.de": "Andrea Ypsilanti hat uns durch Wahllügen schwer geschadet. Jetzt braucht es einen wirklich glaubhaften Neuanfang." Das Parteiordnungsverfahren habe sein Ortsverein bereits im November beantragt und jetzt die Gremien aufgefordert, sich nach der Landtagswahl vom Sonntag endlich damit zu befassen.

Weitere Ortsvereine angeschlossen

Nach eigenen Angaben wartet Seipp derzeit auf eine Antwort des Unterbezirks Frankfurt am Main, wo er das Schreiben eingereicht habe. Außer dem Ortsverein in der 3500-Seelen-Gemeinde Münchhausen hätten sich inzwischen fünf weitere Ortsvereine der Forderung nach einem Ordnungsverfahren gegen Ypsilanti angeschlossen. Das behauptete Seipp jedenfalls bei "bild.de".

Rücktritt nach Niederlage

Ypsilanti, die vor der Neuwahl in Hessen versucht hatte, mit Hilfe der Linkspartei Ministerpräsidentin zu werden, hatte nach der schweren Niederlage der SPD noch am Wahlabend ihre Ämter als Landes- und Fraktionsvorsitzende niedergelegt. SPD-Spitzenkandidat Thorsten Schäfer-Gümbel soll Nachfolger in beiden Funktionen werden.

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Quelle: dapd