Sie sind hier: Home > Nachrichten > Deutschland >

Hamburgs Regierungschef Ole von Beust will zurücktreten

...

Drucken

88 Kommentare

Hamburgs Regierungschef Ole von Beust will zurücktreten

19.07.2010, 10:09 Uhr

Hamburgs Regierungschef Ole von Beust legt am 25. August sein Amt nieder (Foto: ddp)

In der CDU verdichten sich die Hinweise, dass Hamburgs Regierungschef Ole von Beust (CDU) noch an diesem Sonntag seinen Rücktritt erklären will.

Es wird erwartet, dass von Beust seinen Rücktritt am Sonntagnachmittag bei einer Sitzung des CDU-Landesvorstandes bekanntgeben will. Auch die "Bild"-Zeitung und das "Hamburger Abendblatt" schreiben von einem Rücktritt des CDU-Politikers. Wie die "Bild"-Zeitung am Samstag berichtete, will von Beust zum 25. August aus dem Amt scheiden.

Mehr zum Thema

Knapp am Rekord vorbei - Ole von Beust im Porträt

Seinen grünen Koalitionspartner hat Beust bisher nicht über einen möglichen Rücktritt informiert. Das sagte Sprecherin der Grün-Alternativen Liste (GAL), Silke Lipphardt, am Samstag. "Wir gehen davon aus, dass der Bürgermeister, falls er zurücktritt, seinen Koalitionspartner informiert - und das hat er nicht getan." Beust führt in der Hansestadt das erste schwarz-grüne Bündnis auf Landesebene.

Die Gründe für Beusts Rücktritt seien "privater Natur", schreibt das "Hamburger Abendblatt". In den Medien wird seit Monaten darüber spekuliert, dass Beust amtsmüde sei. Der für Sonntagnachmittag einberufene CDU-Landesvorstand solle als Nachfolger den bisherigen Innensenator der Hansestadt, Christoph Ahlhaus (40), nominieren. Damit muss Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wenige Tage nach der Abwahl des nordrhein-westfälischen Regierungschefs Jürgen Rüttgers den nächsten Abgang eines wichtigen CDU-Ministerpräsidenten verkraften.

Deutschland

Rücktrittserklärung soll unabhängig von Volksentscheid über Schulreform erfolgen

Die "Bild"-Zeitung berichtete, von Beust wolle bewusst noch vor Schließung der Stimmlokale für den Volksentscheid über eine umstrittene Schulreform seinen Rücktritt bekannt geben. Mit diesem Zeitpunkt wolle er deutlich machen, dass er seine Entscheidung unabhängig vom Ergebnis des Volksentscheids getroffen habe. Eigentlich habe von Beust bereits am 1. März dieses Jahres zusammen mit dem damaligen Finanzsenator Michael Freytag zurücktreten wollen. Auf Drängen des Koalitionspartners GAL sei er jedoch im Amt geblieben.

Von Beust ist seit Oktober 2001 Bürgermeister von Hamburg. In seiner dritten Amtszeit regiert er seit 2008 gemeinsam mit der GAL und führt damit das erste schwarz-grüne Bündnis auf Länderebene.

Fünf CDU-Regierungschefs gingen bereits

Bei einem Rücktritt wäre der Hamburger Bürgermeister der sechste CDU-Regierungschef eines Bundeslandes, der innerhalb von gut zehn Monaten sein Amt verlässt. Thüringens Regierungschef Dieter Althaus zog am 3. September 2009 die Konsequenz aus schweren Verlusten der CDU bei der Landtagswahl vier Tage zuvor und nahm seinen Hut. Der Ministerpräsident von Baden-Württemberg, Günther Oettinger, wechselte als Energie-Kommissar in die EU-Kommission und legte am 9. Februar 2010 sein Amt in Stuttgart nieder.

Nach elf Jahren als hessischer Regierungschef kündigte der stellvertretende CDU-Vorsitzende Roland Koch am 25. Mai seinen Rückzug aus den Politik und einen Wechsel in die Wirtschaft an. Christian Wulff wurde am 30. Juni 2010 zum neuen Bundespräsidenten gewählt und legte sein Amt als Ministerpräsident von Niedersachsen nieder. Jürgen Rüttgers kündigte nach der CDU-Niederlage bei der nordrhein-westfälischen Landtagswahl am 9. Mai am 24. Juni seinen Rückzug als geschäftsführender Ministerpräsident an.

Quelle: AFP , dpa

Versenden

An die Redaktion

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus.
Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre Adresse an.

Name

E-Mail

Betreff

Nachricht

Wählen Sie aus dem Pull-Down-Menü Ihren gewünschten Ansprechpartner aus. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Diese Mail an

schließen

Kommentare (88)

zum Forum

Thema: "Hamburgs Regierungschef Ole von Beust will zurücktreten"

Beamter schrieb: am 17. Juli 2010 um 16:31:59
(0) (0) Auch ich will
aus dem Amt scheiden, aber mit den Bezügen eines scheidenden Politikers!
Kommentar melden

Mathematiker schrieb: am 17. Juli 2010 um 16:22:00
(0) (0) @ Rudi
Ich kenne ihn nicht, ich kann mir kein Urteil erlauben aber mir ist langweilig deshalb schreibe ich mal (k)ein Statement!???
Kommentar melden

mani schrieb: am 17. Juli 2010 um 16:20:43
(0) (0) @keks
der einzige der hier mit nichtwissen glänzt sind sie.ist klar das ihnen nichts besseres einfällt als die wahrheit als müll zu diffamieren.aber das ist ja typisch für sie wenn ich an die von ihnen geschriebenen kommentare denke.ich hoffe sie bekommen für ihre schlechte pro-politiker werbung nicht auch noch geld.das wäre verbrannt besser investiert.
mehr Kommentar melden