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Hamburg: Schulreform bei Volksentscheid durchgefallen

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373 Kommentare

Hamburger Schulreform fällt bei Volksentscheid durch

23.07.2010, 13:26 Uhr | AFP, dpa

1,3 Millionen Wahlberechtigte in Hamburg waren dazu aufgerufen, über das Schulsystem abzustimmen (Foto: dpa)

Schwere Niederlage für Schwarz-Grün in Hamburg in der Bildungspolitik: Die Schulreformgegner haben sich am Sonntag im Volksentscheid gegen die Einführung sechsjähriger Primarschulen klar durchgesetzt. Eine große Mehrheit der Bürger folgte dem Vorschlag der Reformgegner um die Initiative "Wir wollen lernen", die die vierjährigen Grundschulen beibehalten wollen.

Die schwarz-grüne Landesregierung gestand ihre Niederlage ein. Der Sprecher von "Wir wollen lernen", Walter Scheuerl, äußerte sich sehr zufrieden. Die Hamburger hätten sich für ein "tolles Schulsystem" entschieden, sagte er. Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) begrüßte die Ablehnung der Reform ebenfalls als "positives Signal für die Bildungspolitik".

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Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis stimmten 276.304 Bürger der Hansestadt für den Antrag der Bürgerinitiative, die Regierungspläne zu stoppen, teilte Landeswahlleiter Willi Beiß am späten Sonntagabend mit. Damit war die nötige Mindestzahl von 20 Prozent der Wahlbeteiligten erfüllt. 218.065 Hamburger stimmten für die Senatspläne. Die Wahlbeteiligung lag den Angaben zufolge bei nur 39 Prozent.

Grundschulzeit sollte verlängert werden

Die Verlängerung der Grundschulzeit war zentraler Teil der Schulreform, für die sich auch Bürgermeister Ole von Beust (CDU) in den vergangenen Monaten vehement eingesetzt hatte. "Wir sind sehr enttäuscht", erklärten von Beust und die grüne Bildungssenatorin Christa Goetsch (GAL). Die Koalition habe nicht genügend Menschen von der verlängerten Grundschule überzeugen können.

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"Das Ergebnis ist bitter für alle, die ihre Hoffnungen in das längere gemeinsame Lernen gesetzt haben." Von Beust hatte bereits am Nachmittag seinen Rücktritt erklärt, allerdings betont, dies habe nichts mit dem Volksentscheid zu tun.

Schwarz-grünes Prestigeprojekt

Das Ergebnis des Volksentscheids ist bindend, die übrigen Bestandteile der Schulreform sind davon allerdings nicht betroffen und können weiterhin wie geplant umgesetzt werden.

Die Schulreform, die auch von den Oppositionsparteien in der Hamburger Bürgerschaft unterstützt worden war, galt als das zentrale Prestigeprojekt des schwarz-grünen Senats. Während dieser sich von einer längeren Grundschulzeit mehr Chancengerechtigkeit im Bildungssystem versprach, warnten die Reformgegner unter anderem vor einer Schwächung der Gymnasien.

Schavan sieht Signal für ganz Deutschland

Bildungsministerin Annette Schavan sagte im ARD-"Morgenmagazin": "Es ist eine gute Nachricht für das Gymnasium. Es ist eine gute Nachricht für das Selbstbewusstsein der Bürger. Und vielleicht ist es auch ein Impuls dafür, dass jetzt über die wirklich wichtigen Fragen des Bildungssystems nachgedacht wird und nicht jede Landesregierung findet, in dem Moment, an dem sie an der Regierung ist, könne sie die Schulstruktur ändern."

Die Bürger seien es satt, "dass ständig an den Schulstrukturen herumgedoktert wird", sagte Schavan. "Vor allen Dingen ist in Hamburg der Eindruck erweckt worden, das Gymnasium sei Schuld an den Schwachstellen im Bildungssystem. Das war falsch und deswegen ist es so ausgegangen." Die Länder müssten sich auf die Eckdaten des Bildungssystems verständigen. "Deshalb finde ich, dass Hamburg jetzt das richtige Signal ist, um in Deutschland zwischen den Ländern und auch zwischen Bund und Ländern Verständigung zu erzielen und dafür zu sorgen, dass es auch bei den Schulabschlüssen mehr Vergleichbarkeit gibt." Föderalismus heiße auch, "Mobilität zu ermöglichen und für Vergleichbarkeit zu sorgen", sagte die Ministerin.

Quelle: dpa , AFP

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Kommentare (373)

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Thema: "Hamburg: Schulreform bei Volksentscheid durchgefallen"

Aussenvor schrieb: am 19. Juli 2010 um 19:48:11
(0) (0) nochmal Schulreform
Schauen und hören sie sich doch alle zeigefingererhebenden Experten (z.B.Lauterbach, W-spitz, R-häus.) an. Keiner hat was gewußt ! Keiner hat was geahnt ! Keiner hat was empfehlen können ! Hinterher den großen Gelehrten zu machen und das Geschehen zu analysieren, dafür muß man nur die Fakten zusammentragen und seine Tantiemen kassieren.
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e.m.aue schrieb: am 19. Juli 2010 um 19:45:21
(0) (0) schulreform
wir haben nach dem 8. das ABI gemacht und sind heute noch als professoren an vielen unis wissenschaftlich tätig. also was soll der blödsinn mit der verhinderung längerem gemeinsamen lernens. schafft lieber ein einheitliches schulsystem, ohne die vielen "kultusministerien" in den ländern und nehmt das geld für die begabtenförderung. weiterhin hat die entschlackung (entrümpelung) der lehrpläne und aussonderung pädagogisch unfähiger lehrer äußerste priorität.
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Aussenvor schrieb: am 19. Juli 2010 um 19:40:32
(0) (0) an Niersotter schrieb
Jetzt greifen Sie aber ganz schön in die Mottenkiste. Ich glaube wenn wir Deutsche alle so blöd wären wie das einige Analphabeten hier schreiben, dann hätten wir D schon längst schließen müssen. Theorie und Praxis sind halt mal grundverschiedene Dinge. Ich glaube kaum, dass ein Politologe o. sonstiger Theorie-Wissensch. in der Lage ist ein Haus zu bauen, geschweige denn zu konstruieren.Gebraucht werden gute Ingenieure u. weniger Schwätzer.
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