Guido Westerwelle wirbt bei USA-Besuch für Abrüstung

Westerwelle wirbt für Abrüstung

06.11.2009, 08:37 Uhr

Westerwelle in den USA: Vor dem Capitol in Washington gibt der neue Außenminister eine kurze Pressekonferenz (Foto: dpa)Der neue deutsche Außenminister Guido Westerwelle hat bei seinem Antrittsbesuch in den USA für internationale Anstrengungen bei der Abrüstung geworben. Es tue sich ein Zeitfenster auf, das Gelegenheiten für die Abrüstungspolitik biete, sagte Westerwelle am Donnerstag bei seinem Antrittsbesuch in Washington.Westerwelle traf sich bei seinem Besuch mit US-Außenministerin Hillary Clinton.

In nächster Zeit werde sich entscheiden, ob ein "Jahrzehnt der Aufrüstung oder der Abrüstung" angebrochen sei. Deutschland unterstütze das Ziel von US-Präsident Barack Obama für eine atomwaffenfreie Welt. Deutschland werde dies "nicht nur rhetorisch begleiten, sondern auch durch Taten". Am Donnerstag freilich blieb es zunächst bei den Worten. Wie die Taten einmal aussehen sollen, ließ der Minister einstweilen noch offen.

USA sollen Atomwaffen abziehen

Auf Drängen von Westerwelles FDP hat sich die schwarz-gelbe Bundesregierung auch den Abzug der restlichen US-Atomwaffen aus Deutschland zum Ziel gesetzt. Im Fliegerhorst Büchel (Rheinland-Pfalz) lagern vermutlich noch bis zu 20 atomare US-Sprengköpfe.

Clinton zeigt Verständnis für Opel-Misere

Das aktuell heikelste Thema von Westerwelles Antrittsbesuch war das Schicksal von Opel. Der Staatskonzern General Motors hatte die Bundesregierung mit seiner Entscheidung gegen einen Opel-Verkauf brüskiert. Clinton habe "viel Verständnis für unsere Haltung gezeigt", sagte Westerwelle am Donnerstag nach dem Treffen in Washington. "Die Außenministerin hat sehr klar gemacht, dass die Entscheidung ohne politische Einflussnahme der amerikanischen Regierung zustande kam." Westerwelle wertete dies als "gute Nachricht". Clinton äußerte sich auf der gemeinsamen Pressekonferenz nicht zu Opel. Westerwelle kündigte an, dass sich Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) um den weiteren Fortgang der Opel-Beratungen kümmern werde.

Appell an Karsai

Clinton bedankte sich zudem für den deutschen Afghanistan-Einsatz. Sie äußerte bei der Begegnung am Donnerstag in Washington "große Wertschätzung" für das Engagement der deutschen Soldaten, die für den Frieden in Afghanistan arbeiteten. Clinton und Westerwelle riefen die künftige Regierung des im Amt bestätigten Präsidenten Hamid Karsai zum Kampf gegen die Korruption auf.

Nächstes Treffen in Berlin geplant

Berlin Eine Woche nach der Amtsübernahme war dies die erste längere Reise des neuen deutschen Außenministers. Seine US-Kollegin Clinton wird kommende Woche anlässlich der Feierlichkeiten zum 20. Jahrestag des Mauerfalls am 9. November erstmals in Berlin erwartet. Erst am Dienstag hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vor beiden Häusern des US-Kongresses eine viel beachtete Rede gehalten. Dabei hatte sie den USA für die Unterstützung bei der deutschen Wiedervereinigung gedankt. Zugleich rief sie zu mehr Anstrengungen für den Klimaschutz auf.

Quelle: dpa , AFP