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20.11.2010, 19:33 Uhr
Claudia Roth und Cem Özdemir sind auf dem Parteitag in Freiburg in ihren Ämtern bestätigt worden (Foto: dpa)
Claudia Roth bleibt für weitere zwei Jahre Bundesvorsitzende der Grünen. Die 55-jährige Bundestagsabgeordnete wurde auf dem Freiburger Parteitag der Grünen am Samstag mit 79,3 Prozent in ihrem Amt bestätigt. Auch Cem Özdemir bleibt weiter in der Parteispitze. Er wurde als Vorsitzender wiedergewählt.
Roth blieb leicht hinter ihrem Ergebnis von 2008 zurück, wo sie 82,7 Prozent erreicht hatte. Sie ist mit einer Unterbrechung seit 2001 Parteichefin. Özdemir erhielt 88,5 Prozent der Stimmen und verbesserte sein Ergebnis von vor zwei Jahren (79,2 Prozent) deutlich. Neben den beiden Parteichefs Roth und Özdemir wurden auch die politische Geschäftsführerin Steffi Lemke und Schatzmeister Dietmar Strehl wiedergewählt. Ebenfalls bestätigt wurden die Beisitzerin und frauenpolitische Sprecherin Astrid Rothe-Beinlich sowie der zweite Beisitzer Malte Spitz.
Auch der frisch gekürten Berliner Spitzenkandidaten Renate Künast stärkten die Grünen den Rücken: Bei den Wahlen zum Parteirat mit 87,2 Prozent der Stimmen erzielte Künast das beste Ergebnis im Wahlgang um die sechs Frauenplätze. Die 54-Jährige bewirbt sich bei der Abgeordnetenhauswahl im Herbst 2011 um das Amt der Regierenden Bürgermeisterin von Berlin.
Auf dem Parteitag schwor Roth die Grünen auf einen intensiven Wahlkampf im kommenden Jahr ein. Roth rief bei ihrer erneuten Kandidatur für den Bundesvorsitz den Delegierten zu: "Wir können es schaffen, dass 2011 das erfolgreichste Jahr in unserer Parteigeschichte wird." Mit Blick auf die Spitzenkandidaten bei den Landtagswahlen in Berlin und Baden-Württemberg, Renate Künast und Winfried Kretschmann, betonte sie, ihre Partei spiele "auf Sieg und nicht auf Platz".
Die Grünen könnten zudem erreichen, dass "auch die letzten weißen Flecken auf der grünen Landkarte" verschwinden. "Ich möchte weiter kämpfen mit Euch für den nächsten großen Schritt."
Die Bundesregierung kritisierte Roth als "Ausgeburt an Hochmut und Rücksichtslosigkeit". Die "Gegenwehr" der Bürger mache aber deutlich, Deutschland stehe am Anfang vom "notwendigen Ende" der Kanzlerschaft von Angela Merkel (CDU) und ihrer schwarz-gelben Koalition.
Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) bezeichnete Roth wegen deren Arbeitsmarktpolitik als "eiskalten Engel", der den Reichen spende und die Armen ärmer mache. Und Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel (FDP) patrouilliere "im Military-Outfit durch Afrika".
Özdemir rief die Grünen auf, ihre gestiegenen Wahlchancen und Gestaltungsmöglichkeiten aktiv zu nutzen. "Wir haben das immer gewollt", betonte er. Der Partei dürfe wegen der guten Umfragewerte nicht Angst und Bange werden, sondern sie müsse "die Arme weit aufmachen".
Die Fraktionschefin im Bundestag und Berliner Spitzenkandidatin, Renate Künast, wandte sich vehement gegen Vorwürfe der politischen Konkurrenz, ihre Partei habe keine klare Linie. Alle Einordnungen der Grünen als Wohlfühl- oder Dagegen-Partei seien abwegig. Den Atomausstieg durchzusetzen oder für die doppelte Staatsbürgerschaft zu kämpfen, sei sicher "kein Spaziergang" gewesen. "Wir lassen uns nicht beirren", versprach Künast, "wir sind eine Konzept-Partei, die entwickelt, wie es geht. Es stehe die große Aufgabe an, Demokratie im 21. Jahrhundert zu entwickeln.
Der baden-württembergische Spitzenkandidat, Landtagsfraktionschef Winfried Kretschmann, kündigte an, wenn seine Partei in Regierungsverantwortung komme, werde das Parlament wieder gestärkt und nicht als "Ausschuss der Regierung" behandelt. Die Zivilgesellschaft werde bei wichtigen Entscheidungen besser eingebunden. Er betonte, daran wolle er gemessen werden.
Die Grünen stehen in Umfragen derzeit besonders gut da. In Berlin und Baden-Württemberg haben sie große Chancen, 2011 an die Macht zu kommen.
Quelle: dpa , AFP
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UnverbesserlicherMichel schrieb:
am 20. November 2010 um 16:33:14
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Alles wird gut, sagen die Russen immer…
Ja, prima! Die schaffen das, die Grünen und dann schaffen wir sie... P.S. Noch heißen sie
BÜNDNIS 90/Die Grünen. Vielleicht besinnen DIE sich und haben auch mal etwas zu sagen…? Dann bestünde noch ein klitzekleines Bisschen Hoffnung…
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Nervenarzt Teil II schrieb:
am 20. November 2010 um 16:29:12
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grünes Unvermögen wird sichtbar bei
den uns erdrückenden Energiepreisen weil : Solarzellen mit schlechtestem Wirkungsgrad 13-16 % erhalten
die höchste Förderung ca. 40 C / KWh , Windkraftanlagen viel billiger liefern auch im Winter werden schlechter gefördert haben Wirkungsgrad um 60 % , Blockkraftwerke haben einen Wirkungsgrad von 90-95 % werden nur mit ca. 5 Cent / KWh gefördert. Frage wird Grün von einer Art Solar-Mafia geschmiert ? An kleinen Beispielen kann jeder erkennen das mit den Grünen da oben nichts los ist.
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Wähler schrieb:
am 20. November 2010 um 16:24:00
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Roth
C. Roth ist für mich eine hysterische, krakeelende und absolut unsachliche "Politikerin". Gute Nacht Deutschland, wenn diese Chaoten,
die gegen alles - solange sich nicht in der Verantwortung stehen - sind. Sie halten sich für den Nabel der Welt und alle anderen für blöd.
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