G8 zieren sich vor Sanktionen gegen den Iran

G8 zieren sich vor Sanktionen gegen den Iran

08.07.2009, 18:20 Uhr

Irans Präsident Ahmadinedschad: Will er jetzt kooperieren? (Foto: dpa)

Auf dem G8-Gipfel in L'Aquila zeichnet sich ungeachtet der Massenproteste nach der Präsidentschaftswahl im Iran und der harten Haltung des Teheraner Regimes keine verschärfte Gangart gegen Mahmud Ahmadinedschad abgezeichnet. Der iranische Präsident hatte kurz zuvor seinerseits eine "neue Ära der Kooperation" nicht nur in der Innen-, sondern auch in der Außenpolitik angekündigt. Stehen die Zeichen also auf Entspannung?

Was Ahmadinedschad betrifft, ist Skepsis angebracht. Denn in derselben Rede warf der iranische Präsident den westlichen Ländern abermals "Einmischung" in die iranische Wahl vor und sagte, das Parlament des Landes prüfe derzeit als Reaktion darauf die mögliche Herabstufung der diplomatischen Beziehungen zu Großbritannien, Frankreich und Deutschland.

Weiter auf Dialog

Italiens Ministerpräsident Silvio Berlusconi, Gastgeber des Gipfeltreffens in den Abruzzen, hatte bereits am Dienstag erklärt, die acht Staats- und Regierungschefs würden wahrscheinlich trotzdem weiter auf einen Dialog mit Teheran setzen. Die Teilnehmer hätten sich nicht auf eine gemeinsame Erklärung zum Iran verständigt. Der Sprecher des Weißen Hauses, Robert Gibbs, sagte vor Beginn der Beratungen am Mittwoch, an dem Thema werde immer noch gearbeitet.

Frankreich gegen Russland

Vor allem Frankreich kritisiert die Niederschlagung der Proteste im Iran und spricht sich für schärfere Sanktionen aus. Russland ist jedoch strikt dagegen. Gegen den Iran bestehen bereits Sanktionen wegen des Atomprogramms. Die G8 können selbst keine Sanktionen verhängen, doch wäre ein entsprechender Beschluss eine deutliche Aufforderung an den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen.

Obama warnt Nordkorea

US-Präsident Barack Obama sagte, der Iran und Nordkorea dürften keinen Weg einschlagen, der das Wettrüsten im Mittleren Osten und auf der koreanischen Halbinsel anheize. Es sei entscheidend, dass die Weltgemeinschaft dies sicherstelle, erklärte Obama nach einem Besuch beim italienischen Staatspräsidenten Giorgio Napolitano in Rom.

Japan erwartet klare Worte

Auch Japan erhofft sich von dem Gipfeltreffen in den Abruzzen klare Worte zu Nordkorea, dessen Regierung die internationale Staatengemeinschaft mit einem Atomwaffentest und dem Abfeuern von Raketen provoziert sowie gegen UN-Resolutionen verstoßen hat. Der Sprecher des Außenministeriums, Kazuo Kodama, äußerte die Hoffnung auf eine starke Botschaft der Staatengemeinschaft an das Regime in Pjöngjang, in der die Einhaltung der UN-Resolution vom vergangenen Monat gefordert wird. Die Themen standen am Mittwochabend bei einem Arbeitsessen auf der Tagesordnung des G8-Gipfels.