Französischer Senat billigt Genozid-Gesetz

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Französischer Senat billigt Genozid-Gesetz

23.01.2012, 22:34 Uhr | dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Protest von Türken in Paris (Quelle: dpa)

Paris (dpa) - Der Pariser Senat hat am Montag trotz aller Drohungen der Türkei ein neues Völkermordgesetz verabschiedet. Das Gesetz stellt die Leugnung von gesetzlich anerkannten Völkermorden unter Strafe - darunter den Tod zahlloser Armenier während des Ersten Weltkriegs im Osmanischen Reich.

Die Türkei als Nachfolger des Osmanischen Reiches streitet einen Völkermord ab und hat für den Fall einer Annahme des Gesetzes mit schweren Konsequenzen gedroht. Der bereits von der Nationalversammlung gebilligte Gesetzestext passierte am Montag die zweite Kammer ohne jegliche Änderung. Er gilt damit als vom Parlament angenommen und kann in Kraft treten. 127 Senatoren stimmten für den Gesetzentwurf und 86 Senatoren dagegen. Viele Senatoren waren der siebeneinhalbstündigen Debatte ferngeblieben. Begleitet war die Abstimmung in Paris mit Protesten von mehreren hundert Befürwortern und Gegnern vor dem Senats-Gebäude.

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Aus Protest gegen die Verabschiedung des Gesetzestextes durch die Nationalversammlung Mitte Dezember hatte die türkische Regierung zeitweise ihren Botschafter zu Konsultationen in die Heimat zurückgeholt und die Militär-Beziehungen zu Frankreich eingeschränkt.

Quelle: dpa

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Kommentare (1)

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Thema: "Französischer Senat billigt Genozid-Gesetz"

Anonym schrieb: am 24. Januar 2012 um 11:48:44
(0) (0) Genozid-Gesetz
Es ist einfach unfassbar, dass es in unserer heutigen angeblich so aufgeklärten Welt Länder gibt die solche Verbrechen offen leugnen. Es soll hier niemandem ein Spiegel vorgehalten werden, aber solche Ereignisse müssen behandelt werden um sie zukünftig zu vermeiden. Einfach die Augen zu verschließen und mit blindem Hass auf alles und jeden zu reagieren der darüber spricht zeugt in meinen Augen einfach nur von purer Ignoranz!
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