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10.05.2011, 15:10 Uhr
Lustiges Stühlerücken bei der FDP - die große Verliererin ist Birgit Homburger. (Foto: Imago) (Quelle: imago)
Nach herben Wahlniederlagen und schlechten Umfragewerten will die FDP heute die personelle Erneuerung weiter vorantreiben und heute vorzeitig ihre Führung neu wählen. Seit gestern zeichnet sich ab, dass die bisherige Fraktionsvorsitzende Birgit Homburger nicht wieder kandidieren wird.
Die 46-Jährige, der ihre Parteifreunde eine Mitverantwortung am Niedergang der FDP geben, soll Wirtschaftsminister Rainer Brüderle weichen, der dazu seinen Kabinettsposten aufgeben müsste. An seiner Stelle könnte der designierte FDP-Vorsitzende Philipp Rösler vom Gesundheits- ins Wirtschaftsministerium wechseln. Neuer Gesundheitsminister würde der bisherige Staatssekretär Daniel Bahr.
Mit dem Wechsel an der Fraktionsspitze wäre Rösler, der am Freitag auf einem Parteitag in Rostock den bisherigen FDP-Chef Guido Westerwelle ablösen will, auf einen Schlag fast alle Personalprobleme los. Brüderle ist aus der engeren Parteiführung bislang der einzige, der nicht Platz für eine Verjüngung machen will. Als neuer Fraktionschef könnte der 65-Jährige auf den Posten des FDP-Vize ohne Schwierigkeiten verzichten. Die wirkliche Leidtragende wäre Birgit Homburger.
Das künftige Personaltableau war am Montag in Berlin Thema zahlreicher Gespräche, in die sich Rösler immer wieder auch persönlich einschaltete. Brüderle macht seinen Wechsel wohl davon abhängig, dass Homburger von sich aus auf eine weitere Amtszeit verzichtet. Die 46-Jährige steht seit Oktober 2009 an der Spitze der 93 FDP-Abgeordneten. Die Neuwahl der Fraktionsführung findet heute statt, ein halbes Jahr früher als ursprünglich geplant.
Nach Informationen des Internet-Portals "DerWesten.de" will Homburger nicht mehr kandidieren. Aus ihrer Umgebung hieß es jedoch, es sei noch keine Entscheidung gefallen. Die Gespräche dauerten möglicherweise bis Dienstag an. In einer Klausur der FDP-Fraktion verzichtete Homburger darauf, sich zu ihrer Zukunft zu äußern. Eine Pressekonferenz sagte sie ab. Einer Sitzung des Fraktionsvorstands blieb sie fern.
Derweil sprach sich auch Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel dafür aus, Brüderle zum Fraktionsvorsitzenden zu wählen. "Rainer Brüderle ist ein Politprofi, der sich in unterschiedlichsten Positionen durch Leistung bewiesen hat. Natürlich könnte er auch die Bundestagsfraktion führen", sagte Niebel dem "Hamburger Abendblatt".
"Mit Philipp Rösler als Parteivorsitzender, der zugleich an der Spitze des Wirtschaftsministeriums stehen könnte, und Rainer Brüderle als Fraktionsvorsitzender würde sich die FDP in den Ergebnissen des Regierungshandelns stärker wiederfinden als bisher."
Niebel legte Birgit Homburger nahe, den Fraktionsvorsitz abzugeben. "Sollte Frau Homburger freiwillig auf den Fraktionsvorsitz verzichten, würde die Partei ihr das hoch anrechnen. Sie würde dem neuen Parteivorsitzenden einen starken Start ermöglichen - und sicherlich die Möglichkeit bekommen, für die FDP an führender Stelle zu wirken", sagte Niebel. Auf die Nachfrage, ob sie stellvertretende Parteivorsitzende werden könne, antwortete der Minister: "In einer herausgehobenen Position in der Partei." Zugleich betonte er: "Nicht jeder, der wieder kandidiert, kann damit rechnen, auch wieder gewählt zu werden."
Homburger steht seit längerer Zeit unter Druck, ihr Amt abzugeben. Ihr wird eine erhebliche Mitschuld am dramatischen Einbruch der FDP in allen Meinungsumfragen und an den jüngsten Wahlniederlagen gegeben. Hinzu kam, dass sie am Wochenende nur äußerst knapp von ihrem baden-württembergischen Heimatverband als Landesvorsitzende wiedergewählt wurde.
Die Neuordnung der Parteiführung gilt auch als erster Test für das Durchsetzungsvermögen des designierten Parteichefs Rösler. Der 38-Jährige war vor einem Monat von der Parteispitze zum Nachfolger des bisherigen Parteichefs Westerwelle gekürt worden. Die offizielle Wahl soll am Freitag beim FDP-Bundesparteitag erfolgen. Rösler soll Westerwelle auch als Vizekanzler beerben.
Der bisherige FDP-Chef will aber auf jeden Fall Außenminister bleiben. Westerwelle stand insgesamt zehn Jahre lang an der Spitze der FDP. Nach einer Reihe von Wahlniederlagen und massiver Kritik an seinem Führungsstil hatte der 49-Jährige auf eine abermalige Kandidatur für den Parteivorsitz verzichtet. Derzeit liegt die FDP nach allen Umfragen bundesweit nur noch bei etwa vier Prozent.
Quelle: dpa
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rolf schrieb:
am 10. Mai 2011 um 08:22:11
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FDP
Die FDP arbeitet nach dem Motto alten Wein in neue Schläuche,der Wähler reagiert sofort, denn der Haufen der unter Westerwelle
gearbeitet hat braucht nicht wieder antreten.Die ganzen Nieten müssen weg und neue Gesichter von der FDP müssen her,wie Genscher schon gesagt hat die FDP braucht frisches Blut.Und nicht Westerwelle Rösler Linderner Niebel Brüderle Homburger und Koch Mehrin,die Super Nieten haben die FDP unter 5% gebracht und wenn die nur Neu verbackt werden die alten Nieten,nein Danke!
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Volker schrieb:
am 10. Mai 2011 um 08:22:01
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FDP=Fürchtet diese Partei
Wann sind endlich Neuwahlen, damit dieses Gezänke von pubertierenden Möchtegernepolitikern nicht mehr die
Regierbarkeit dieses Landes behindert? Ein Westerwelle, der für die Partei nicht mehr gut genug ist, aber Aussenminister bleibt? Ein Brüderle, der eher zum Winzerkönig taugt, denn zum Wirtschaftsminister? Eine Homburger, von der man lange Zeit nicht den Namen, geschweige denn ihre Funktion kannte und dann die Riege der Milchbubis Lindner, Rösler, Bahr. FDP? Fürchtet Diese Partei!
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Zorro schrieb:
am 10. Mai 2011 um 08:21:59
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Nicht schlecht
Die Ideen der FDP sind nicht schlecht, wenn sie nur ordentlich umgesetzt werden würden. Die Leute stehen sich selbst im Weg.
Massiver Bürokratieabbau, Steuervereinfachung, Leistung soll sich lohnen - das sind gute Ansätze. Ich suche seit 6 Wochen Personal für eine einfache Tätigkeit mit normaler Bezahlung. Tendenz: Am Wochenende arbeiten - da bleib ich lieber arbeitslos. 60 Bewerber, aber eigentlich nur Alibi-Interesse. Können Sie mir eine Bescheinigung zuschicken dass ich da war? Unfassbar!
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