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16.05.2011, 08:03 Uhr
Die FDP hat einen neuen Vorsitzenden: Philipp Rösler (links) will den Neuanfang (Foto: dpa) (Quelle: Reuters)
Am Ende ist doch alles ruhiger als gedacht. Nach monatelangen Personalquerelen scheint sich die FDP nach ein bisschen Frieden zu sehnen. So bleibt auf dem dreitägigen Bundesparteitag in Rostock die Abrechnung mit dem langjährigen FDP-Chef Guido Westerwelle aus, der neue Vorsitzende Philipp Rösler wird begeistert gefeiert und die Kehrtwende der Regierung in der Energiepolitik abgesegnet. Nur der Euro-Rettungsschirm sorgt kurzzeitig für eine Kontroverse.
Generalsekretär Christian Lindner äußert sich zum Ende der Veranstaltung zufrieden. An diesem Wochenende sei ein "Aufbruch" geschafft worden, zieht er vor den 662 Delegierten Bilanz. Gerade die Antrittsrede des neuen Parteichefs Rösler habe motiviert, stärker für die FDP zu kämpfen, sagt Lindner und fügt hinzu, neues Vertrauen sei möglich, aber noch nicht gewonnen.
Vor dem Parteitag hatte die designierte Führungsriege die Basis eindringlich vor weiterem Krach gewarnt und sich mögliche Querulanten auch in persönlichen Gesprächen zur Brust genommen. Wer jetzt neue Personaldebatten starte, schade der ganzen Partei und vor allem dem neuen FDP-Chef Rösler, lautete die Devise. Die meisten hielten sich daran - der Fraktionsvize Martin Lindner nicht. Seinen Vorschlag, über die Zukunft Westerwelles als Außenminister abstimmen zu lassen, verfolgte der Berliner aber nach einem Gespräch mit dem neuen Bundestagsfraktionschef Rainer Brüderle nicht mehr weiter.
Nicht nur die Parteispitze, auch die Basis hat den Dauerstreit in der FDP offensichtlich satt. Das macht insbesondere das Abstimmungsverhalten der Delegierten bei der Wahl von Präsidium und Bundesvorstand deutlich. So wird Dauernörgler Jörg-Uwe Hahn mit lediglich 52,48 Prozent der Stimmen zum Beisitzer im Parteipräsidium gewählt. Hessens FDP-Landeschef verbucht damit das schlechteste Ergebnis unter den Kandidaten.
Der Bundesparteitag der FDP in Rostock hat den 38-Jährigen mit rund 95 Prozent der Stimmen zum Nachfolger von Guido Westerwelle gemacht. zum Video
Bei der Wahl des Bundesvorstands wird mit Schleswig-Holsteins Wolfgang Kubicki ebenfalls ein Parteigänger abgestraft, der seit vielen Jahren regelmäßig gegen die FDP-Spitze schießt. Er und die schwache Ex-Parteivize Cornelia Pieper schaffen es erst im zweiten Wahlgang in das Führungsgremium.
Inhaltlich gelingt es der FDP, erste inhaltliche Pflöcke einzuschlagen: Die Partei fordert Korrekturen am geplanten Euro-Rettungsschirm und fasst Beschlüsse zur Energiewende. Rösler positioniert die Liberalen in der Sicherheits-, Steuer- und Energiepolitik gegen den Koalitionspartner CDU/CSU. So geht das Treffen in Rostock zur Zufriedenheit der Freidemokraten zu Ende. Rösler kündigt an: "Ab heute kann man wieder mit der FDP als politischer Kraft rechnen."
Doch schon am nächsten Sonntag droht bei der Wahl in Bremen der nächste Dämpfer für die gebeutelten Liberalen. Aktuellen Umfragen zufolge kann die regierende rot-grüne Koalition mit einer klaren Mehrheit rechnen. Die FDP hingegen muss um ihren Wiedereinzug in die Bürgerschaft bangen.
Quelle: dapd
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Pilzkenner schrieb:
am 15. Mai 2011 um 19:42:16
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Vorsicht
Die grünen Knollenblätterpilze sind tödlich giftig, also Finger weg. Die
F.alsche D.ie P.ilze sein wollten , die haben sich abgeschafft.
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Die Schillerlocke schrieb:
am 15. Mai 2011 um 19:39:02
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@Piratenfrau
Ist doch mein ganzes Reden seit langer Zeit: immer die letztgenannte Partei in der Wählerliste ankreuzen. Erschrecken und
Freude sind gross. mfG und schönen Abend noch.
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Piratenfrau schrieb:
am 15. Mai 2011 um 19:36:00
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Wahlrezept
Mann, dann wählt doch Randparteien, z. B. die " Piraten ". Mach ich auch, dann muß ich mir nichts vorwerfen. Die Grünen sind
genauso realitätsfern wie die gelbe Schwemme.
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