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04.05.2011, 13:59 Uhr
Der angeschlagene Parteivize Rainer Brüderle (links) soll nach dem Willen von Philip Rösler nicht erneut kandidieren (Foto: dpa) (Quelle: dpa)
Der Machtkampf in der FDP steuert auf eine Entscheidung zu: Hinter den Kulissen drängen der designierte Parteichef Philipp Rösler und seine Vertrauten den umstrittenen Vizevorsitzenden Rainer Brüderle zum Rückzug aus der Parteispitze, wie es aus FDP-Kreisen verlautet. Zugleich ist die ebenfalls angeschlagene Fraktionschefin Birgit Homburger anscheinend dazu bereit, vorgezogene Neuwahlen der Fraktionsspitze zu akzeptieren - was sie ihren Posten kosten könnte.
Die Wahl des Fraktionsvorstandes ist eigentlich erst für Oktober geplant, soll nun aber möglicherweise bereits im Mai oder Juni stattfinden. Der Vorschlag kam von FDP-Fraktionsvize Jürgen Koppelin. Inzwischen erwägt die unter Druck geratene Fraktionsvorsitzende Homburger Medienberichten zufolge selbst einen solchen Schritt.
Viele Parteifreunde machen Birgit Homburger mitverantwortlich für das schlechte Abschneiden bei den jüngsten Landtagswahlen. In Baden-Württemberg, wo sie Landesvorsitzende ist, waren die Liberalen nur knapp in den Landtag eingezogen. Schwarz-Gelb hatte die Mehrheit verloren. In Rheinland-Pfalz war die FDP an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert.
Diese Niederlage wird auch dem Landesvorsitzenden Brüderle angelastet, der deshalb den Landesvorsitz aufgeben will. Sein Amt als Wirtschaftsminister will er aber unbedingt behalten, und die erneute Kandidatur als Parteivize der Liberalen hielt er sich noch am Montag ausdrücklich offen.
Nun hieß es aus Parteikreisen, der Rösler-Vertraute und nordrhein-westfälische Landesvorsitzende Daniel Bahr habe Brüderle in Absprache mit Rösler den "Fehdehandschuh" hingeworfen: Falls Brüderle auf dem Bundesparteitag in neun Tagen als Vize kandidiere, müsse er sich auf eine Kampfkandidatur gegen Bahr einstellen - und damit auf eine wahrscheinliche Niederlage. Sollte Brüderle als Parteivize unterliegen, wäre auch sein Kabinettsposten in Gefahr, den Rösler und Bahr ihm eigentlich lassen wollen. Es handele sich um eine "unverhohlene Drohung", hieß es.
Rösler hatte wider Erwarten am Montag noch kein eigenes Personaltableau vorgelegt. Dem Vernehmen nach fühlt er sich durch Brüderles Hinhaltetaktik in der eigenen Planung des Führungsteams behindert. Brüderle wiederum wolle offenbar abwarten, wie die wichtigen Landesparteitage in Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen am Wochenende ausgehen.
Brüderle selbst will sich nicht zur Wiederwahl als Landesvorsitzender stellen, erhofft sich aber offenbar Rückendeckung von seinem Landesverband. In Baden-Württemberg gibt es eine Kampfkandidatur, deren Ausgang auch für ihn entscheidend sein könnte: Homburger hat Brüderle Rückendeckung auf dem Bundesparteitag versprochen, ihr Gegenkandidat Michael Theurer gilt dagegen als Brüderle-Kritiker.
Verliert Homburger den Landesvorsitz, dürfte auch ihr Fraktionsvorsitz im Bund noch mehr wackeln als ohnehin schon. Als Homburger-Nachfolger sind laut "Bild.de" neben dem derzeitigen Gesundheitsstaatssekretär Bahr auch FDP-Generalsekretär Christian Lindner und Chefhaushälter Otto Fricke im Gespräch.
Unterdessen kündigte der scheidende FDP-Vorsitzende Guido Westerwelle an, künftig auf einen Platz im Koalitionsausschuss des schwarz-gelben Regierungsbündnisses verzichten zu wollen. "Ich werde mich mit ganzer Kraft auf das Amt des Außenministers konzentrieren", sagte er gegenüber "Welt". Der Koalitionsausschuss ist eine Runde ranghoher Vertreter von CDU, CSU und FDP, die sich regelmäßig trifft, um über grundsätzliche oder besonders strittige Fragen der Regierungsarbeit zu entscheiden.
Quelle: AFP , dapd
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nabu schrieb:
am 5. Mai 2011 um 11:58:53
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FDP
Es gibt nur eine Freiheit, es ist die Freiheit dessen, der die Macht hat. Hast Du keine Macht, bist Du machtlos und raus! So geht hier Demokratie.
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engelchen schrieb:
am 5. Mai 2011 um 11:56:57
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FDP
Merkt der Rösler nicht, daß man ihn nicht will ??? Und weiter geht die Talfahrt
Ich lach mich kaputt.....
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FD ... WER ??? schrieb:
am 4. Mai 2011 um 19:40:23
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Aaaaahhh ... es war einmal ...
Also mir ist es egal, wer auf der Auflösungsveranstaltung dieses Lobbyistenvereins den Vorsitz hat ...
wichtig wäre eher die Taschenkontrolle am Ausgang !
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